Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · Original
Das Programm enthält 249 Forderungen in 14 Politikfeldern, die meisten zu „Verkehr und Infrastruktur“ (72).
- 249Forderungen
- 14Politikfelder
- 23Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 22
Alle 22 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 19
Alle 19 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“ auf einer eigenen Seite
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 9
Alle 9 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“ auf einer eigenen Seite
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 14
Alle 14 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“ auf einer eigenen Seite
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Es wird gesetzlicher Raum für neue Modelle der Zusammenarbeit neben dem klassischen Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnis geschaffen.
Wortlaut im Programm
Es sollte auch gesetzlicher Raum geschaffen werden für neue Modelle der Zusammenarbeit neben dem klassischen Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Prinzip. Link zum Original
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 4
Das Land Berlin wird nicht weiter durch Entscheidungen auf Bundesebene finanziell belastet.
Wortlaut im Programm
Das Land Berlin darf nicht weiter durch Entscheidungen auf Bun-desebene belastet werden, denn es braucht seine finanziellen Mittel, um die Aufgaben für seine Bürger wahrzunehmen. Link zum Original
Geld ist meist besser bei den Menschen aufgehoben, die es verdient haben, als in der Staatskasse.
Wortlaut im Programm
Wir sind der Meinung, dass Geld in den meisten Fällen besser bei den Menschen auf-gehoben ist, die es verdient haben, als in einer riesigen, unübersichtlichen Staatskasse, die von Menschen verwaltet wird, denen der Bezug dazu fehlt, wie das Geld verdient wurde. Link zum Original
Politischer Aktionismus, unerprobte Projekte und Prestigeprojekte werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Politischen Aktionismus und ständig neue, unerprobte Projekte oder gar das Streben nach Prestigeprojekten durch die Politik lehnen wir entschieden ab. Link zum Original
Der Hebesatz der Gewerbesteuer für Kleinstunternehmen wird bedarfsgerecht angepasst.
Wortlaut im Programm
Damit ver-bunden muss auch der Hebesatz der Gewerbesteuern für Kleinstunternehmen bedarfs-gerecht angepasst werden. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 12
Alle 12 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ auf einer eigenen Seite
Bildung, Wissenschaft und Forschung 49
Alle 49 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ auf einer eigenen Seite
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 20
Alle 20 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ auf einer eigenen Seite
Verkehr und Infrastruktur 72
Alle 72 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“ auf einer eigenen Seite
Klima, Umwelt und Naturschutz 19
Alle 19 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“ auf einer eigenen Seite
Digitalisierung, Daten und Technologie 2
Den Bürgern wird ein sicherer und nutzerfreundlicher Austausch von Dokumenten bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Hierfür muss ein sicherer und nutzerfreundlicher Austausch von Dokumenten den Bürgern bereitgestellt werden. Link zum Original
Für Berlin wird ein frei zugängliches Public-Data-Warehouse aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir fordern daher den Aufbau eines frei zugäng-lichen Public-Data-Warehouse für Berlin. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 5
Alle 5 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ auf einer eigenen Seite
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 1
Zur Stärkung der lokalen Demokratie werden Ortsräte unterhalb der Bezirksebene eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir fordern daher zur Stärkung der lokalen Demokratie die Ein-richtung von Ortsräten unterhalb der Bezirksebene. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.