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Familie · Bundesparteiprogramm der Familien-Partei Deutschlands

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Familien-Partei Deutschlands · Grundsatzprogramm · beschlossen 20.11.2011 · Original

Das Programm enthält 8 von 478 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“, die meisten zum Schwerpunkt „Konnexitätsprinzip“ (2).

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 8
Konnexitätsprinzip 2
  1. Nach dem Konnexitätsprinzip sollen gesetzgebende Institutionen für Finanzierung und Durchführung ihrer Entscheidungen voll verantwortlich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Familien-Partei Deutschlands setzt auf das Konnexitätsprinzip: Alle gesetzgebenden Institutionen sollen für die Finanzierung und Durchführung ihrer Entscheidungen selbst im vollen Umfange verantwortlich sein. Link zum Original
  2. Das Konnexitätsprinzip wird auf allen politischen Ebenen konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Familien-Partei Deutschlands fordert die konsequente Umsetzung des Konnexitätsprinzips („Wer bestellt, bezahlt“) auf allen politischen Ebenen. Link zum Original
Regionale Strukturpolitik 2
  1. Der wirtschaftlichen Verödung ganzer Landstriche wird durch gezielte Förderung lokaler Strukturen begegnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Der wirtschaftlichen Verödung ganzer Landstriche muss durch gezielte Maßnahmen zur Förderung lokaler Strukturen Einhalt geboten werden. Dabei darf aber keine Verlagerung von Arbeitsplätzen aus anderen Regionen erfolgen. Link zum Original
  2. Regionale Förderung darf nicht zur Verlagerung von Arbeitsplätzen aus anderen Regionen führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Der wirtschaftlichen Verödung ganzer Landstriche muss durch gezielte Maßnahmen zur Förderung lokaler Strukturen Einhalt geboten werden. Dabei darf aber keine Verlagerung von Arbeitsplätzen aus anderen Regionen erfolgen. Link zum Original
Daseinsvorsorge 2
  1. Die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen zur Erhaltung von Ver- und Entsorgungsstrukturen ist notwendig.

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    Wortlaut im Programm
    Um Ver- und Entsorgungsstrukturen zu erhalten, erkennt die Familien-Partei Deutschlands die Notwendigkeit von wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen an. Gleichwohl sollen auch hier Marktmechanismen greifen können. Link zum Original
  2. Auch in der kommunalen Ver- und Entsorgung können Marktmechanismen greifen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Ver- und Entsorgungsstrukturen zu erhalten, erkennt die Familien-Partei Deutschlands die Notwendigkeit von wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen an. Gleichwohl sollen auch hier Marktmechanismen greifen können. Link zum Original
Kommunalfinanzen 2
  1. Bei der Gebührengestaltung gilt das Verursacherprinzip, jede Generation trägt die von ihr verursachten Kosten.

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    Wortlaut im Programm
    Die Familien-Partei Deutschlands setzt in ihren Vorschlägen zur Gebührengestaltung auf das Verursacherprinzip: Jede Generation hat die von ihr durch ihre Lebensweise verursachten Kosten zu tragen. Link zum Original
  2. Gebührensysteme erfassen Fixkosten und Nutzungskosten getrennt und geben sie getrennt weiter.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gebührensysteme müssen Fixkosten und Nutzu ngskosten getrennt erfassen und weitergeben. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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