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Familie · Bundesparteiprogramm der Familien-Partei Deutschlands

Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen

Familien-Partei Deutschlands · Grundsatzprogramm · beschlossen 20.11.2011 · Original

Das Programm enthält 8 von 478 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „EU-Institutionen“ (2).

Europa, Euro und europäische Institutionen 8
EU-Institutionen 2
  1. Die parlamentarische Kontrolle der EU-Kommission gilt als zu gering.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Familien-Partei Deutschlands bemängelt die vergleichsweise geringe parlamentarische Kontrolle der EU-Kommission. Link zum Original
  2. Das Europäische Parlament erhält gegenüber der EU-Kommission eine stärkere Stellung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die direkte Bürgerbeteiligung in der EU ist zu stärken, insbesondere das Europäische Parlament muss gegenüber der EU-Kommission eine stärkere Stellung bekommen. Link zum Original
Rechtsstaatlichkeit 1
  1. Ein Straftatbestand der Amtsuntreue wird auch auf EU-Ebene eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Verschwendung von Steuermitteln und vergleichbaren Fördermitteln ist der Straftatbestand der „Amtsuntreue“ in die Rechtsprechung einzubringen. Eine solche Regelung hält die Familien-Partei Deutschlands auch im EU- Bereich für dringend geboten. Link zum Original
Binnenmarkt und Wettbewerb 1
  1. Alle rechtlichen Rahmenbedingungen werden innerhalb der Europäischen Union angeglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle rechtlichen Rahmenbedingungen sollten innerhalb der Europäischen Union (EU) angeglichen werden. Link zum Original
Kohäsions- und Sozialpolitik 1
  1. Die Vielfalt der Regionen wird soweit möglich erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Soweit möglich ist die Vielfalt der Regionen zu erhalten. Link zum Original
EU-Demokratie 1
  1. Die direkte Bürgerbeteiligung in der EU wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die direkte Bürgerbeteiligung in der EU ist zu stärken, insbesondere das Europäische Parlament muss gegenüber der EU-Kommission eine stärkere Stellung bekommen. Link zum Original
Euro 1
  1. Ein vereintes Europa umfasst eine Wirtschafts- und Währungsunion.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein vereintes Europa bedeutet für die Familien-Partei Deutschlands neben einer Wirtschafts- und Währungsunion auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
  1. Ein vereintes Europa wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Familien-Partei Deutschlands tritt ein für ein vereintes Europa und die Verwirklichung der Menschenrechte weltweit, insbesondere auch der Kinderrechte im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention und der europäischen Menschenrechtskonvention. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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