Zum Inhalt

CDU · Hessen braucht eine bessere Regierung

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Landtagswahl Hessen 1995 · Original

Das Programm enthält 22 von 799 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 22
  1. Hessen muss seine Chancen wieder nutzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 2 ·

    Wortlaut im Programm
    Hessen muß seine Chancen wieder nutzen können. Link zum Original
  2. Hessen braucht einen Kurswechsel, um auf einen guten Weg zurückzukehren und die Chancen des Landes wieder zu nutzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 2 ·

    Wortlaut im Programm
    braucht einen Kurswechsel, um auf einen guten Weg zurückzukommen und um die Chancen, die unser Land hat, auch wie, der nutzen zu können. Link zum Original
  3. Das Land nimmt wieder Kurs auf die Spitzenposition unter den Bundesländern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 2 ·

    Wortlaut im Programm
    Nur so wird unser Land wieder Kurs auf die Spitzenposition unter den Bundesländern nehmen. Link zum Original
  4. Alle Kräfte werden eingesetzt, um notwendige bundes- und europapolitische Rahmenbedingungen zur Verbesserung der Chancen Hessens herbeizuführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 2 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus will die hessische CDU alle ihre Kräfte nuken, um notwendige bundesund europapolitische Rahmenbedingungen zur, Verbesserung der Chancen Hessens herbeizuführen. Link zum Original
  5. Nord- und Osthessen können erneut Knotenpunkte nationaler und internationaler Wirtschaftsverbindungen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 2 ·

    Wortlaut im Programm
    Nord- und Osthessen stehen wieder im Mittelpunkt Deutschlands. und können erneut Knotenpunkte nationaler und internationaler Wirtschaftsverbindungen werden. Link zum Original
  6. Die durch die Wiedervereinigung entstandenen Chancen für den nord-, mittel- und osthessischen Wirtschaftsraum werden genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 3 ·

    Wortlaut im Programm
    die Blockadepolitik im Straßenne Wirtschaftsblockade in Hessen bau sofort beenden. Das bedeuschnell beendet wird. Gravierende tel den schnellen Lückenschluß Veränderungen sind allerdings der Autobahnen um Frankfurt, notwendig: Hochtechnologien vor allem aber schnellstmögliund Innovationen müssen rasch ehe PlanWlg Wld Bau wichtiger umgesetzt, die Infrastruktur Femstraßenveroindungen wie schnell modernisiert und die Ko- derA49vonBischbausenzurA stenbelastung für Unternehmen in 5 und der A 44 zwischen Kassel Hessen reduziert werden. Nicht und Eisenach als eine wichtige größere Belastungen und neue Strukturmaßnahme, damit die Vorschriften, sondern neue Entful- durch die_ Wiedervereinigung tungsriiume und mehr Freiheit für entstandenen historischen Arbeitnehmer und Unternehmen Chancen für den nord-, mittelsind gefordert, denn dauerhafte und osthessischen Wirtschafts; Arbeitsplätze entstehen in -der raum genutzt werden können. Link zum Original
  7. Auch auf kommunaler Ebene werden Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Private zum Zuge kommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    auf der kommlll1alen Ebene se beseitigen lilld neue Freiräume Private zum Zuge kommen. Link zum Original
  8. Gesetzliche Voraussetzungen für Privatisierungen werden geschaffen, und die Kommunen werden über Privatisierungsmöglichkeiten beraten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Schaffi.mg der ge- - Die Wissenschafts- und For- .setzlichen VoraussetzUngen lilld schlillgspolitik des Landes wird die Beratung der Kommlillen konsequent auf die Beschleuniüber. Privatisierlillgsmöglich- glillg von funovatipnen ausgekeiten lilld -wege. Link zum Original
  9. Die Chancen der deutschen Einheit werden für die regionale Entwicklung Osthessens bei Straßen und Schienen genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    die Chancen der deutschen Ernheit müssen auch für die regionale Entwicklung Osthessens genutzt werden. Das betrifft sowohl die Straßen als auch die Schienenwege. Link zum Original
  10. Politik auf kommunaler Ebene soll zu schnellen und sachgerechten Problemlösungen führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Politik auf der kommunalen Ebe- . ne muß zu schnellen tind sachge, rechten Problemlösungen führen, sie muß vor alleni pragmatisch betrieben werden. Link zum Original
  11. Kommunale Politik soll vor allem pragmatisch betrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Politik auf der kommunalen Ebe- . ne muß zu schnellen tind sachge, rechten Problemlösungen führen, sie muß vor alleni pragmatisch betrieben werden. Link zum Original
  12. Die kommunalen Rechte sollen gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen müssen die kommunalen Rechte und die kommunalen Entscheidungsspielräwne gestärkt werden. Link zum Original
  13. Die kommunalen Entscheidungsspielräume sollen gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen müssen die kommunalen Rechte und die kommunalen Entscheidungsspielräwne gestärkt werden. Link zum Original
  14. Direkt gewählten Bürgermeistern soll ein eigenes Vorschlags- und Initiativrecht in den Kommunalparlamenten eingeräumt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Rechte der direkt gewäh[ten Bürgermeister werden we1terentwikkelt, indem ihnen ein eigenes Vorschlags-Initiativrecht in den Kommunalparlamenten eingeräwnt wird. Link zum Original
  15. Die Gängelung der Kommunen durch kleinteilige Mittelzuweisungen soll beendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gängelung der Kommunen durch die rot-griine ' Töpfcheµwirtschaft muß be_endet werden. Link zum Original
  16. Der kommunale Finanzausgleich soll so überarbeitet werden, dass ein den heutigen Lasten angemessenes Ausgleichssystem entsteht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    den kommunalen Finanzausgleich überarbeiten, wn ein den heutigen Lasten angemesenes Ausgleich,ssystem zu schaffen. Link zum Original
  17. Der Umlandverband Frankfurt soll hinsichtlich räumlichem Zuschnitt, Aufgabenzuweisung und Organstruktur überprüft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    den Umlandverband Frankfurt un Hmb)tck auf seinen räumlichen Zu.schnitt, seine Aufgabenzuwei~W1g und seine Organstruktur auf den Prüfstand stel-len. Link zum Original
  18. Die Gemeindeordnung, insbesondere Paragraf 121, soll geändert werden, damit Gemeinden Aufgaben in anderen wirtschaftlichen Organisationsformen effizienter ausführen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    die Hessische. Gemeindeordl1W1g-ms besondere den § 121 _ andern, um die bisher von den Gememden selbst wahrgenommenen· Aufgaben in .. ander~n wirtschaftlichen Organisationsformen effizienter ausführen zu können. Link zum Original
  19. Von der direkten Persönlichkeitswahl werden größere Mitwirkungsmöglichkeiten des einzelnen Bürgers bei Kommunalwahlen erwartet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Union verspricht sich von dieser direkten Persönlichkeitswahl größere Mitwirkungsmöglichkeiten jedes emzelnen .Bürgers bei den jeweiligen KommW1alwahlen. Link zum Original
  20. Bei der Formulierung nationaler Positionen werden die Interessen des Landes über den Bundesrat verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    - bei der Formulierung nationaler Positionen hessische Interessen· über. den Bundesrat verstärken. · Wir werden auch hier die Blokkadepolitik der rot-grünen Landesregierung beenden, um durch konstruktive Mitarbeit im Bundesrat Hessen, voranzubringen. Link zum Original
  21. Die Blockadepolitik im Bundesrat wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    - bei der Formulierung nationaler Positionen hessische Interessen· über. den Bundesrat verstärken. · Wir werden auch hier die Blokkadepolitik der rot-grünen Landesregierung beenden, um durch konstruktive Mitarbeit im Bundesrat Hessen, voranzubringen. Link zum Original
  22. Durch konstruktive Mitarbeit im Bundesrat wird das Land vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    - bei der Formulierung nationaler Positionen hessische Interessen· über. den Bundesrat verstärken. · Wir werden auch hier die Blokkadepolitik der rot-grünen Landesregierung beenden, um durch konstruktive Mitarbeit im Bundesrat Hessen, voranzubringen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de