Forderungen zu Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · Original
Das Programm enthält 8 von 73 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“.
- 8Forderungen zum Politikfeld
- 11 %des Programms
- 10Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 8
Behörden, Krankenhäuser und Haftanstalten treffen Vorsorge für einen Ausfall der Energieversorgung.
Wortlaut im Programm
Behörden, Krankenhäuser und Haftanstalten müssen für einen Ausfall der Innere Sicher heit Energieversorgung Vorsorge treffen Link zum Original
Polizei und Justiz erhalten zusätzliches Personal zum Schutz vor Kriminalität.
Wortlaut im Programm
Wirksamer Schutz vor Kriminalität durch zusätzliches Personal für Polizei und Justiz Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Keine Drogen-Hot-Spots und keine Straßenprostitution in der Nähe von Kindern (Zweites Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes)Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der Gesundheit von Kindern und des Kinderschutzes (Berliner Kinderschutzgesetz – KiSchuG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Für Polizei und Feuerwehr wird eine Ausbildungsoffensive gestartet.
Wortlaut im Programm
Eine Ausbildungsoffensive für Polizeiund Feuerwehr starten Link zum Original
Die Besoldung der Sicherheitskräfte wird auf Bundesniveau angehoben.
Wortlaut im Programm
Bessere Bezahlung für unsere Sicherheitskräfte: Besoldung endlich auf Bundesniveau anheben Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen der Polizei werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Bessere Arbeitsbedingungen und bessere Ausrüstung für unsere Polizei Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetz zur Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Polizei erhält eine bessere Ausrüstung.
Wortlaut im Programm
Bessere Arbeitsbedingungen und bessere Ausrüstung für unsere Polizei Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Das Landesantidiskriminierungsgesetz wird rückgängig gemacht.
Wortlaut im Programm
Vertrauen wiederherstellen - Landesantidiskriminierungsgesetz rückabwickeln Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 97 % Gesetz zur Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Der Zivil- und Katastrophenschutz wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zivil- und Katastrophenschutz ausbauen Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.