Vertriebene und Spätaussiedler

Personen: was die Programme zur Bundestagswahl und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen im Bundestag

← belastetbegünstigt →

CDU und CSU03 AfD02

SPD00

Grüne00

Linke00

CSU01

SSW00

Koalitionsvertrag CDU CSU SPD00

Ohne Einzug ins Parlament

BSW00

FDP00

FW03

CDU und CSU ​63

Mehr Geld 1

1. Rentenrechtliche Benachteiligungen und fremdverschuldete Altersarmut bei Aussiedlern und Spätaussiedlern sollen beseitigt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Das deutsche Kulturerbe im östlichen Europa soll zusammen mit den Vertriebenen und ihren Verbänden als fester Bestandteil der deutschen Kulturnation und als Teil der europäischen Identität verankert werden.
2. Der Zuzug der nach dem 1. Januar 1993 geborenen Angehörigen von Spätaussiedlern soll ermöglicht werden.
3. Rentenrechtliche Benachteiligungen und fremdverschuldete Altersarmut bei Aussiedlern und Spätaussiedlern sollen beseitigt werden.

Bleibt wie bisher 1

1. An der gesetzlich garantierten Aufnahme deutscher Spätaussiedler soll festgehalten werden.

Ohne klare Richtung 5

1. Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen und Aussiedler gilt als Teil der Identität.
2. Für die Angehörigen der Heimatvertriebenen, Aussiedler, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten soll eingetreten werden.
3. Aufbauleistung und Brückenfunktion der Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten gelten als konstitutiv für das Selbstverständnis der Nation.
4. Spätaussiedler sollen in ihrer Selbstidentifikation als Deutsche gestärkt werden.
5. Die gesetzlichen Vorgaben für Spätaussiedler sollen stärker an der Lebenswirklichkeit der Menschen in den Herkunftsgebieten ausgerichtet werden.

AfD ​22

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Das Fremdrentenrecht wird wegen der Benachteiligung von Spätaussiedlern reformiert.
2. Die auswärtige Kulturpolitik unterstützt schwerpunktmäßig deutsche Minderheiten im Ausland bei der Bewahrung ihrer kulturellen und sprachlichen Identität.

Bleibt wie bisher 1

1. Das Leid der Heimatvertriebenen soll im Gedenken bleiben.

Ohne klare Richtung 1

1. Deutschland hat eine Fürsorgepflicht gegenüber deutschen Minderheiten im Ausland.

CSU ​11

Mehr Geld 1

1. Das Fremdrentengesetz wird reformiert, damit rentenrechtliche Benachteiligungen entfallen.

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Das Fremdrentengesetz wird reformiert, damit rentenrechtliche Benachteiligungen entfallen.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Anliegen der Sudetendeutschen, der Heimatvertriebenen, der Aussiedler und ihrer Nachkommen werden unterstützt.

FW ​​3

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Das Kulturerbe der Heimatvertriebenen wird gemeinsam mit den Vertriebenenverbänden erhalten und gefördert.
2. Die Vertriebenenarbeit erhält eine angemessene Finanzausstattung.
3. Deutsche Minderheiten im Ausland werden bei ihrer Kulturarbeit unterstützt.

Koalitionsvertrag ​4​

Bleibt wie bisher 1

1. An der Aufnahme von Spätaussiedlern nach dem Bundesvertriebenengesetz wird festgehalten.

Ohne klare Richtung 3

1. Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie der deutschen Minderheiten in Osteuropa gilt als Teil der gesamtdeutschen Geschichte.
2. Der Förderung der deutschen Minderheit in der Ukraine kommt besondere Bedeutung zu.
3. Für nach dem 31.12.1992 geborene deutschstämmige Personen in den Aussiedlungsgebieten werden Möglichkeiten des Zuzugs geprüft.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht