Bürgergeld- und Sozialhilfebeziehende

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Hamburg und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Hamburg

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

SPD02

CDU00

Grüne05 Linke010

AfD00

Koalitionsvertrag SPD Grüne18

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Ohne Einzug ins Parlament

FDP00

BSW00

FW00

SPD ​12

Mehr Geld 1

1. Auf Bundesebene wird angestrebt, BAföG, Arbeitslosengeld und Bürgergeld besser auf Weiterqualifizierung und beruflichen Neuanfang auszurichten.

Weniger Pflichten 1

1. Wiederholte und überflüssige Vermögensprüfungen werden ersatzlos abgeschafft.

Bleibt wie bisher 1

1. Leistungsrechtliche Ansprüche und barrierefreier Zugang zu Sozialleistungen werden gesichert.

Grüne ​​5

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Soziale Dienstleistungen, insbesondere existenzsichernde Leistungen, werden zügig, zugewandt und niedrigschwellig erbracht.
2. Alle Sozialleistungen und sozialen Vergünstigungen werden auf einer Plattform und in einer App gebündelt.
3. Der Teilhabenavigator verbindet einen leichten Zugang zu Sozialleistungen mit einem zentralen Zugang zu Vergünstigungen für soziale und kulturelle Einrichtungen.
4. Der Verlust von Ansprüchen auf Sozialleistungen aufgrund von Komplexität, Unkenntnis oder Scham wird beendet.
5. Anträge auf Übernahme von Miet- oder Umzugskosten werden bei Jobcenter und Grundsicherungsämtern vorrangig bearbeitet.

Linke ​110

Mehr Geld 8

1. Die Mindestsicherung soll sanktionsfrei sein.
2. Hamburg setzt sich im Bund für ein Ende der Sanktionen beim Bürgergeld ein.
3. Kosten für Erstausstattung, Haushaltsgeräte und Renovierung werden in tatsächlicher Höhe übernommen.
4. Ein Hamburg-Pass bzw. eine KiJu-Karte ermöglicht Leistungsbeziehenden, Kindern und Jugendlichen kostenlosen Zugang zu Mobilitäts-, Kultur-, Bildungs-, Sport- und Freizeitangeboten.
5. Hamburg setzt sich auf Bundesebene für eine einfach zugängliche und auskömmliche Kindergrundsicherung ein.
6. Leistungen des Amts für Migration werden zumindest als Vorschuss sofort ausgezahlt.
7. Wo Transferleistungen nicht ausreichen, werden finanzielle Zuschüsse zur digitalen Teilhabe gewährt.
8. Bezieher*innen der Grundsicherung im Alter sollen einen Ortszuschlag erhalten.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Vom Jobcenter unabhängige Rechts- und Sozialberatung wird ausgebaut.
2. Beim Jobcenter wird eine unabhängige Ombudsstelle eingerichtet, die Beschwerden nachgeht und öffentlich dokumentiert.
3. Ein Hamburg-Pass bzw. eine KiJu-Karte ermöglicht Leistungsbeziehenden, Kindern und Jugendlichen kostenlosen Zugang zu Mobilitäts-, Kultur-, Bildungs-, Sport- und Freizeitangeboten.
4. Hamburg setzt sich auf Bundesebene für eine einfach zugängliche und auskömmliche Kindergrundsicherung ein.
5. Leistungen des Amts für Migration werden zumindest als Vorschuss sofort ausgezahlt.

Weniger Pflichten 2

1. Die Mindestsicherung soll sanktionsfrei sein.
2. Hamburg setzt sich im Bund für ein Ende der Sanktionen beim Bürgergeld ein.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Angemessenheitsgrenze für die Kosten der Unterkunft wird angepasst.

Koalitionsvertrag 1​8

Mehr Geld 2

1. Die Förderinstrumente von Arbeitslosengeld und Bürgergeld sollen besser auf die Absicherung von Weiterqualifizierung ausgerichtet werden.
2. Wegen der Inflation wird eine Erhöhung der Erstausstattung für Wohnung und Bekleidung einschließlich Schwangerschaft und Geburt geprüft.

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Die Förderinstrumente von Arbeitslosengeld und Bürgergeld sollen besser auf die Absicherung von Weiterqualifizierung ausgerichtet werden.
2. Digitale Zugangs- und Kommunikationsmöglichkeiten mit dem Jobcenter werden verstärkt optimiert.
3. Jobcenter-Schreiben werden in verständliche Sprache weiterentwickelt.
4. Die Zahl der Stellen nach § 16i SGB II wird durch Unterstützung von Behörden, Bezirken und städtischen Unternehmen erhöht.
5. Das Instrument Teilhabe am Arbeitsmarkt soll die Arbeitsgelegenheiten teilweise ersetzen.
6. Die Digitalisierung der Verwaltung wird genutzt, um den Zugang zu sozialen Leistungen zu erleichtern.
7. Die Verbesserung des Kundenservice in Grundsicherungsämtern, im Amt für Migration und in den Jobcentern wird fortgesetzt.

Mehr Pflichten 1

1. Die Zumutbarkeitskriterien in § 10 SGB II sollen so geändert werden, dass Arbeit auch vor dem dritten Geburtstag eines Kindes zumutbar ist, sofern die Betreuung gesichert ist.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht