Verbraucherschutz
403 Forderungen zum Thema „Verbraucherschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (52). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 52Forderungen in Schleswig-Holstein
- 5Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Verbraucherschutz in Schleswig-Holstein
52 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 5 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Die Förderung der Verbraucherzentrale stärken und ausbauen. 65 von 69 Sitzen
CDU
Die Förderung der Verbraucherzentrale stärken und ausbauen.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 120
Wir wollen die Förderung der Verbraucherzentrale weiter stärken und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise unsicher FDP teilweise KI
Grüne
Die Arbeit der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein sichern und stärken.
Wortlaut im Programm
Wir werden die wichtige Arbeit der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein auch künftig sichern und stärken. Gleiches gilt für die staatlichen Marktüberwachungsbehörden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich SSW teilweise KI
SPD
Das Beratungsangebot der Verbraucherzentralen erhalten und erweitern.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das bestehende Beratungsangebot der Verbraucherzentralen im Land erhalten und erweitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich SSW gleiches Thema unsicher KI
FDP
Die finanzielle Ausstattung der Verbraucherzentrale systematisch fortschreiben.
Wortlaut im Programm
Wir werden – auch nach den besonderen Belastungen der Beratungsangebote durch die Pandemie – die bereits stark verbesserte finanzielle Ausstattung der Verbraucherzentrale systematisch fortschreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Verbraucherinnen und Verbraucher werden geschützt. 64 von 69 Sitzen
CDU
Verbraucherinnen und Verbraucher werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Ebenso wollen wir Verbraucherinnen und Verbraucher schützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich SSW ähnlich KI
Grüne
Verbraucher*innen vor Täuschung und daraus folgenden Nachteilen schützen.
Wortlaut im Programm
Verbraucher*innen dürfen nicht getäuscht werden und dadurch Nachteile haben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD gleiches Thema FDP gleiches Thema SSW teilweise KI
SPD
Den Verbraucherschutz stärken.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine Stärkung des Verbraucherschutzes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise SSW gleich KI
SSW
Den Verbraucherschutz stärken.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass der Verbraucherschutz gestärkt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise SPD gleich FDP teilweise KI
Die Zusammenarbeit des Landes mit der Verbraucherzentrale fortentwickeln und stärken. 46 von 69 Sitzen
CDU
Die Zusammenarbeit des Landes mit der Verbraucherzentrale fortentwickeln und stärken.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 120
Dabei wird uns auch künftig die Verbraucherzentrale als Partner zur Seite stehen. Die Zusammenarbeit gilt es, weiter fortzuentwickeln und zu stärken – etwa mit Programmen wie „Verbraucher stärken im Quartier“ oder mit weiteren außerschulischen Angeboten der Verbraucherbildung. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2012
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise unsicher FDP teilweise KI
SPD
Das Projekt zur Verbraucherberatung im Quartier weiter ausbauen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Projekt „Verbraucher*innen stärken im Quartier“ in Schleswig-Holstein weiter ausbauen, um Hemmschwellen zu überwinden und Verbraucher*innen gerade in sozialen Brennpunkten ein niedrigschwelliges Angebot an Beratungsleistungen zu machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 16
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale wird weiterentwickelt und gestärkt, etwa mit Programmen wie „Verbraucher stärken im Quartier“ und außerschulischer Verbraucherbildung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Energieberatung der Verbraucherzentrale wird fortgesetzt und perspektivisch ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verbraucherschutz soll verstärkt in sozialen Medien stattfinden, um junge Verbraucher besser zu erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Online-Information von Verbrauchern wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein gemeinsames Onlineverbraucherportal von Land, Kreisen, Kommunen und Verbraucherzentrale kann eingerichtet werden, das alle Informationen bündelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ziel ist ein bundesweit einheitliches Online-Verbraucherportal.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der technische Verbraucherschutz wird räumlich, technisch und personell besser ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der gesundheitliche Verbraucherschutz wird wegen neuer Aufgaben wie Food Fraud gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Organisations- und Ausführungsgesetz zum Lebensmittelrecht regelt Zuständigkeiten und Zusammenarbeit von Kommunen und Land.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verbraucher werden transparent und verständlich über die Lebensmittelhygiene in Gastronomiebetrieben informiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene werden einheitliche Standards und Kennzeichnungen für Herkunft, Inhaltsstoffe und Herstellung von Lebensmitteln angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine verständliche und transparente Kennzeichnungspflicht für tierische Produkte wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Haltungs- und Herkunftskennzeichnung wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Herkunft von Lebensmitteln soll auch in der Gastronomie und bei verarbeiteten Produkten erkennbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene werden verlässliche Standards und Kennzeichnungspflichten für Inhaltsstoffe und Herstellung von Lebensmitteln angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Wahlfreiheit der Konsumenten entlang der Lebensmittelkette wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 16
Programme zur Transparenz und Verbraucherkommunikation in der Landwirtschaft werden befürwortet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verbraucherinnen und Verbraucher werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zusammenarbeit des Landes mit der Verbraucherzentrale fortentwickeln und stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verbraucherschutz verstärkt in den sozialen Medien anbieten, um junge Verbraucher zu erreichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein gemeinsames Onlineverbraucherportal von Land, Kreisen, Kommunen und Verbraucherzentrale einrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene die Verbraucherrechte bei Dauerschuldverhältnissen, in der Reisebranche, bei E-Mobilität, Digitalisierung, Finanzmarkt und gesundheitlichem Verbraucherschutz stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verbraucheragenda der Europäischen Kommission und die Empfehlungen der Datenethikkommission in die Verbraucherschutzarbeit einbeziehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In den nächsten fünf Jahren einen Schwerpunkt auf Lebensmittelsicherheit setzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Strukturen der Lebensmittelüberwachung im Dialog mit den Kommunen überprüfen und die Überwachung stärken, verbessern und ausbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Sicherstellen, dass Stellen, die Lebensmittel abgeben, über Kenntnisse in Hygiene und Lebensmittelsicherheit verfügen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Zuständigkeiten des Verbraucherschutzes bündeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Förderung der Verbraucherzentrale stärken und ausbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein zentrales Onlineverbraucherportal einrichten, das Informationen von Land, Kreis, Kommune und Verbraucherzentrale bündelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verbraucherrechte bei Dauerschuldverhältnissen, in der Reisebranche, bei E-Mobilität, im Energiemarkt, bei der Digitalisierung, am Finanzmarkt und im gesundheitlichen Verbraucherschutz stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Lebensmittelüberwachung stärken, verbessern und ausbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Alle Verbraucherschutzzuständigkeiten bündeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 15
Die Einführung einer klaren Haltungs- und Herkunftskennzeichnung unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verbraucherbildung stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine konsequentere Zertifizierung der verkauften Fische einführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Transparente Verbraucherinformationen zum Fischkonsum schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verbraucherpolitik am mündigen und eigenverantwortlich entscheidenden Verbraucher ausrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die finanzielle Ausstattung der Verbraucherzentrale systematisch fortschreiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verbraucher nicht bevormunden und in ihren Konsumentscheidungen nicht entmündigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verbraucherbildung und -aufklärung besonders für junge Menschen weiter fördern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verbraucherzentrale befähigen, digitale Medien umfassend für die Verbraucherbildung zu nutzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die persönlichen Beratungsangebote der Verbraucherzentrale digital und in den Beratungsstellen vor Ort sicherstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Nutzen einer mobilen Beratungsstelle für den ländlichen Raum prüfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Prüfen, ob geplante bundes- und EU-rechtliche Änderungen einen höheren Informations- und Beratungsbedarf auslösen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Verständliche Lebensmittel- und Produktkennzeichnungen fördern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Durchsetzung von Verbraucherrechten vereinfachen, etwa durch Weiterentwicklung der Musterfeststellungsklage.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein einfaches Verfahren zur Information über Hygienestandards in Gastronomie und Lebensmittelhandel einführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 11
Verbraucher*innen vor Täuschung und daraus folgenden Nachteilen schützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beratungs- und Aufklärungsangebote für Bürger*innen stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Arbeit der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein sichern und stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die staatlichen Marktüberwachungsbehörden sichern und stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Den Hygienezustand gastronomischer Betriebe transparent darstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine „Hygiene-Ampel“ für Gastronomiebetriebe nach dänischem Vorbild einführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Tierhaltungskennzeichnung so umsetzen, dass Verbraucher*innen eine transparente und verlässliche Entscheidungsgrundlage haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Qualitätslabel einführen, das den Anteil regionaler und ökologischer Produkte in Kantinen, Gastronomie und Lebensmittelbranche sichtbar macht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verlässliche Standards und Kennzeichnungspflichten für Lebensmittel auf Bundesebene durchsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Wahlfreiheit der Verbraucher*innen entlang der Lebensmittelkette sichern, etwa durch eine Kennzeichnungspflicht für Gentechnik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Verbraucherschutz im Bereich Finanzanlagen mit Schwerpunkt auf nachhaltige Finanzen stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 7
Ein Landesveterinäramt einrichten, das zugleich Landesoberbehörde für die Lebensmittelaufsicht ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Verbraucherschutz stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Beratungsangebot der Verbraucherzentralen erhalten und erweitern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Projekt zur Verbraucherberatung im Quartier weiter ausbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verbraucherzentralen befähigen, auf neue Herausforderungen wie die Gefahren der Digitalisierung zu reagieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Einen besonderen Schwerpunkt auf Verbraucherbildung legen, damit Menschen sich vorbeugend über ihre Rechte informieren können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Umfassend über Verbraucherrechte in allen Lebensbereichen aufklären.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SSW 3
Den Verbraucherschutz stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Deklarationen und Qualitätssiegel auf Lebensmitteln leicht verständlich gestalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das MSC-Siegel für zertifizierte und nachhaltige Fischerei weiterentwickeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 52 | 3 | 5 | 16 |
| Bundestag | 50 | 0 | 6 | 23 |
| Nordrhein-Westfalen | 38 | 5 | 5 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 33 | 0 | 4 | 4 |
| Sachsen | 33 | 1 | 3 | 5 |
| Bremen | 31 | 2 | 5 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 25 | 2 | 4 | 9 |
| Bayern | 22 | 0 | 4 | 4 |
| Niedersachsen | 22 | 3 | 4 | 10 |
| Baden-Württemberg | 21 | 0 | 3 | 8 |
| Hessen | 21 | 1 | 5 | 9 |
| Hamburg | 18 | 2 | 2 | 16 |
| Berlin | 13 | 0 | 2 | 5 |
| Saarland | 8 | 1 | 2 | – |
| Thüringen | 8 | 0 | 2 | 6 |
| Brandenburg | 4 | 0 | 2 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 4 | 0 | 3 | 9 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.