Urheberrecht

35 Forderungen zum Thema „Urheberrecht“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten im Bundestag (15). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

15Forderungen im Bundestag
4Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
23.02.2025Bundestagswahl

Urheberrecht im Bundestag

15 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag

CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 8

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Im Urheberrecht wird ein fairer Ausgleich der Interessen von Kreativen, Wirtschaft und Nutzern angestrebt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Urheber sollen für die Nutzung ihrer Werke bei der Entwicklung generativer KI angemessen vergütet werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Streamingplattformen werden verpflichtet, Kreative angemessen an den Einnahmen zu beteiligen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Für mehr Transparenz bei der Nutzung kreativer Inhalte wird ein unabdingbares Recht auf Abrechnungsprüfung geschaffen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Geprüft wird, wie Lizenzverfahren und Vergütungen von Verwertungsgesellschaften wie der GEMA an ehrenamtliche und nicht-kommerzielle Veranstalter angepasst werden können.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Rechte an geistigem Eigentum werden konsequent durchgesetzt und kreative Produkte geschützt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 32 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 32 % Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Insbesondere im digitalen Musikmarkt wird an fairen und transparenten Vergütungsmodellen mitgewirkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen, die Medieninhalte nutzen, wird geprüft.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

SPD 5

Urheber- und Leistungsschutzrechte werden auch künftig gewährleistet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für kreative Produkte wird eine angemessene Vergütung gesichert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im digitalen Musikmarkt werden faire und transparente Vergütungsmodelle entwickelt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Regulierung digitaler Plattformen und Künstlicher Intelligenz sichert Augenhöhe zwischen Kreation und Technologie.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Regulierung digitaler Plattformen und Künstlicher Intelligenz sieht faire Vergütungsregeln für Kreative vor.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Grüne 5

Für kleine Verlage wird eine Verlagsförderung eingeführt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Im Haushalt 2026: Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage 2,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das Kulturgut Buch wird geschützt.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Im Urheberrecht wird eine angemessene Vergütung von Künstlern angestrebt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Urheber können bei der Nutzung geschützter Daten für KI-Systeme ihre Rechte und Vergütungsansprüche durchsetzen, etwa über Lizenz- oder Abgabenmodelle.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bibliotheken können Bücher unter Wahrung der Urheberinteressen auch per E-Lending verleihen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Linke 4

Die Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials für das Training von KI-Modellen wird vergütet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die nicht kommerzielle Vervielfältigung und Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials wird nicht kriminalisiert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird abgeschafft.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Datenbankschutzrecht wird abgeschafft.
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Wortlaut im Programm
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SSW 1

Lizenzgebühren für urheberrechtlich geschützte Werke werden nach Umsatz gestaffelt statt pauschal erhoben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bundestag	15	0	4	8
Berlin	9	1	4	–
Rheinland-Pfalz	2	1	1	1
Sachsen-Anhalt	2	0	2	–
Baden-Württemberg	1	0	1	1
Bremen	1	0	1	–
Hessen	1	0	1	–
Nordrhein-Westfalen	1	0	1	–
Saarland	1	0	1	–
Sachsen	1	0	1	–
Schleswig-Holstein	1	0	1	2

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.