Urheberrecht
35 Forderungen zum Thema „Urheberrecht“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten im Bundestag (15). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 2Forderungen in Rheinland-Pfalz
- 1Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.03.2026Landtagswahl
Urheberrecht in Rheinland-Pfalz
2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von einer Partei. Alle Themen in Rheinland-Pfalz
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Für hohe GEMA-Gebühren gemeinnütziger Vereine wird mit allen Beteiligten eine Lösung erarbeitet. 71 von 105 Sitzen
CDU
Vereine und Veranstalter werden bei den GEMA-Gebühren entlastet.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig bewahren wir unser Brauchtum und entlasten bei der GEMA. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Das Land schließt einen Pauschalvertrag mit der GEMA, um gemeinnützige Vereine und nicht kommerzielle Veranstaltungen von Lizenzgebühren zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir nach dem Vorbild anderer Bundesländer einen Pauschalvertrag mit der GEMA abschließen, um gemeinnützige Vereine und nicht kommerzielle Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz von übermäßigen Lizenzgebühren zu entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
SPD
Für hohe GEMA-Gebühren gemeinnütziger Vereine wird mit allen Beteiligten eine Lösung erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Mit Blick auf das Problem hoher GEMA-Gebühren für gemeinnützige Vereine und Veranstaltungen werden wir gemeinsam mit allen Beteiligten eine Lösung erarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Auf Bundesebene wird eine Neuberechnung der gebührenrelevanten Flächenwerte bei GEMA-Gebühren gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 2
Für hohe GEMA-Gebühren gemeinnütziger Vereine wird mit allen Beteiligten eine Lösung erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene werden bundesweit einheitliche Lösungen bei GEMA-Gebühren angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 1
Vereine und Veranstalter werden bei den GEMA-Gebühren entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 15 | 0 | 4 | 8 |
| Berlin | 9 | 1 | 4 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 1 | 1 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | – |
| Hessen | 1 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.