Stadtentwicklung

1.264 Forderungen zum Thema „Stadtentwicklung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (407). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

25Forderungen im Bundestag
4Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
23.02.2025Bundestagswahl

Stadtentwicklung im Bundestag

25 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag

CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 15

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Die Mehrfachnutzung (Multikodierung) von Flächen wird gestärkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die städtebauliche Entwicklung wird gestärkt, besonders in ländlichen Räumen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Innenstädte und soziale Infrastrukturen werden gestärkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Innenstädte und soziale Infrastrukturen werden an Klimawandel und Barrierefreiheit angepasst.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € · Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel 255,0 Mio. € KI
- umbauen Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
- mehr Mittel Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel · 255,0 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
In Milieuschutzgebieten werden Vorhaben zur Barrierearmut und energetischen Sanierung sozialverträglich ermöglicht.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Selbstnutzende Eigentümer werden von den Regelungen des Milieuschutzes ausgenommen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Quartiersansatz wird gestärkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: KfW 432: Zuschuss für Konzepte/Sanierungsmanagement 23,9 Mio. € · KfW 201/202: zinsverbilligte Kredite 13,5 Mio. € KI
- mehr Mittel KfW 432: Zuschuss für Konzepte/Sanierungsmanagement · 23,9 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
- mehr Mittel KfW 201/202: zinsverbilligte Kredite · 13,5 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Die Städtebauförderung wird modernisiert und vereinfacht.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- umbauen Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Innovationen in der Städtebauförderung werden gefördert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung 26,1 Mio. € KI
- mehr Mittel Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung · 26,1 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Für Kommunen unter 100.000 Einwohnern können die Länder integrierte Stadtentwicklungskonzepte regeln.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- umbauen unsicher Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Das Finanzvolumen der Städtebauförderung wird schrittweise verdoppelt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Die Mittel für Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung werden verstärkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung 26,1 Mio. € KI
- mehr Mittel Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung · 26,1 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Der zeitliche Rahmen der Modellvorhaben der Städtebauförderung wird angepasst.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung 26,1 Mio. € KI
- umbauen Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung · 26,1 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Zunehmende Leerstände in Innenstädten werden effektiv angegangen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € · Gewerbe zu Wohnen (GzW) 7,2 Mio. € KI
- betrifft Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
- betrifft Gewerbe zu Wohnen (GzW) · 7,2 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Auf europäischer Ebene wird die Fortsetzung der EFRE-Förderung für Innenstädte nach dem Vorbild von „Resiliente Innenstädte“ und „Perspektive Innenstadt!“ angestrebt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

SSW 9

Eine gerechte Sozialraumplanung wird angestrebt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue Bundesförderprogramme sollen Kommunen Anreize für ganzheitliche, energieeffiziente und generationengerechte Wohnungsplanung geben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: KfW 432: Zuschuss für Konzepte/Sanierungsmanagement 23,9 Mio. € KI
- neue Leistung KfW 432: Zuschuss für Konzepte/Sanierungsmanagement · 23,9 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Alternative Wohnformen wie Tiny Houses, Hofgemeinschaften oder Ökodörfer sollen gefördert werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Baukulturelle Leitbilder werden entwickelt und gefördert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen auf dem Gebiet der Baukultur sowie andere Maßnahmen im Aufgabenbereich des Wohnungswesens und Städtebaus 330.000 € KI
- mehr Mittel Maßnahmen auf dem Gebiet der Baukultur sowie andere Maßnahmen im Aufgabenbereich des Wohnungswesens und Städtebaus · 330.000 € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Der Bund unterstützt die Kommunen baukulturell ausreichend, etwa durch die Finanzierung von Architekturberatungen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen auf dem Gebiet der Baukultur sowie andere Maßnahmen im Aufgabenbereich des Wohnungswesens und Städtebaus 330.000 € KI
- neue Leistung Maßnahmen auf dem Gebiet der Baukultur sowie andere Maßnahmen im Aufgabenbereich des Wohnungswesens und Städtebaus · 330.000 € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Öffentliche Räume mit Mehrwert für Menschen werden gefördert.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Gezielte Förderprogramme unterstützen die Umgestaltung städtischer Brach- und Freiflächen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Der Fortbestand regionaler und identitätsstiftender baulicher Elemente wird gesichert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bundesstiftung Baukultur wird ausreichend ausgestattet, um baukulturelle Bildungsangebote in Baukulturzentren nach skandinavischem Vorbild zu entwickeln.
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Wortlaut im Programm
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Im Haushalt 2026: Bundesstiftung Baukultur 1,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Bundesstiftung Baukultur · 1,9 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Linke 7

Einrichtungen der alltäglichen Versorgung sind überall in 15 Minuten zu Fuß erreichbar.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es gibt mehr öffentliche Parks, Grünflächen, Klein- und Gemeinschaftsgärten, öffentliche Toiletten und Wasserspender.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel 255,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel · 255,0 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Das Kleingartenwesen wird gestärkt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Luftaustausch zwischen Stadt und Umland wird durch bessere Raumplanung verbessert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Städtebauförderung wird am Leitbild einer inklusiven und barrierefreien Stadt ausgerichtet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- umbauen Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Die Städtebauförderung folgt dem universellen Design gemäß Artikel 2 der UN-Behindertenrechtskonvention.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- umbauen Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Bundesregeln ermöglichen Stadtplanern, Freiräume etwa für die Clubkultur zur partizipativen Nutzung vorzusehen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Grüne 6

Öffentliche Räume werden attraktiver gestaltet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- betrifft Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Der Stadtumbau wird stärker gefördert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Angestrebt wird eine moderne, nachhaltige Baukultur, die alle Formen des Zusammenlebens berücksichtigt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es sollen lebendige Innenstädte und Ortszentren mit nutzungsdurchmischten Quartieren geschaffen werden.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- betrifft Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Die Stadt- und Dorfentwicklung soll ganzheitlich und quartiersbezogen sein und klimaneutrale Mobilität, mehr Grün, mehr Wasserflächen und Beteiligung ermöglichen.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- umbauen Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Die Mittel der Städtebauförderung sollen aufgestockt werden.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

SPD 3

Eine Städtebauförderung zur Anpassung an den Klimawandel ermöglicht grüne Infrastruktur und hitzeresiliente Stadtplanung.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € · Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel 255,0 Mio. € KI
- umbauen Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
- mehr Mittel Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel · 255,0 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Die Städtebauförderung wird ausgebaut.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Kleingärten werden weiter unterstützt.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 5

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU/CSU 3

In der Baunutzungsverordnung sollen Clubs als Orte der Kultur anerkannt werden.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Brach- und Konversionsflächen sollen in enger Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen stärker genutzt werden.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 32 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Städte und Gemeinden werden bei einer verstärkten Begrünung unterstützt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel 255,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel · 255,0 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

AfD 2

Länder und Kommunen werden angeregt, Mehrgenerationenkonzepte zu fördern.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 148 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Historische Innenstädte werden bewahrt und bei Bedarf durch Rekonstruktionen wiederhergestellt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 172 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
- betrifft Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) · 504,3 Mio. € · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bremen	407	18	6	115
Berlin	257	11	5	81
Hamburg	147	9	5	57
Schleswig-Holstein	87	10	5	17
Nordrhein-Westfalen	54	1	5	29
Hessen	52	4	5	13
Sachsen	41	1	5	8
Sachsen-Anhalt	38	1	6	9
Baden-Württemberg	26	1	3	5
Bundestag	25	0	4	15
Niedersachsen	25	1	3	6
Rheinland-Pfalz	25	3	4	7
Saarland	20	1	3	–
Thüringen	18	1	5	9
Bayern	17	0	3	2
Mecklenburg-Vorpommern	14	1	4	5
Brandenburg	11	0	2	6

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

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