Schadstoffe
175 Forderungen zum Thema „Schadstoffe“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 22Forderungen im Bundestag
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Schadstoffe im Bundestag
22 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Beim Umgang mit diesen Chemikalien wird ein risikobasierter Ansatz verfolgt. 445 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Beim Umgang mit diesen Chemikalien wird ein risikobasierter Ansatz verfolgt.
Wortlaut im Programm
Wir schützen Gesundheit und Umwelt und sichern zudem die Verfügbarkeit notwendiger Chemikalien. Dafür verfolgen wir einen risikobasierten Ansatz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
AfD
Die Risiken einzelner Stoffe werden evidenzbasiert bewertet.
Wortlaut im Programm
Pauschale Verbote, wie bei Strohhalmen oder das in der EU diskutierte Verbot ganzer Stoffgruppen wie Teflon und PFAS, lehnt die AfD ab. Stattdessen fordern wir eine evidenzbasierte Bewertung der Risiken einzelner Stoffe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Grüne
Ein Ansatz der Chemikalienregulierung, der Wechselwirkungen berücksichtigt und Risiken für Umwelt und Mensch in den Fokus stellt, wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen einen Ansatz, der die Wechselwirkungen der Chemikalien berücksichtigt und die Risiken für Umwelt und Mensch im Fokus hat. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher KI
Pauschale Stoffverbote wie bei Strohhalmen oder für ganze Stoffgruppen wie PFAS werden abgelehnt. 360 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Pauschalverbote aktuell nicht austauschbarer Stoffe, die für Gesundheit, Daseinsvorsorge und Wirtschaft elementar sind, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Pauschalverbote von aktuell nicht austauschbaren Stoffen, die für unsere Gesundheit, unsere Daseinsvorsorge und auch für unser Wirtschaften elementar sind, lehnen wir ab. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
AfD
Pauschale Stoffverbote wie bei Strohhalmen oder für ganze Stoffgruppen wie PFAS werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Pauschale Verbote, wie bei Strohhalmen oder das in der EU diskutierte Verbot ganzer Stoffgruppen wie Teflon und PFAS, lehnt die AfD ab. Stattdessen fordern wir eine evidenzbasierte Bewertung der Risiken einzelner Stoffe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne gegenteilig Linke gegenteilig KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Industrie-Emissionsrichtlinie und die EU-Luftqualitätsrichtlinie werden eins zu eins und so schlank wie möglich umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 4 KI
- 90 % Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 80 % Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung · Verordnung, Bundesregierung, BR: Zustimmung/Änderungen; Entschließung
- 62 % Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 und zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2427 · Verordnung, Bundesregierung, BR: Zustimmung/Änderungen
- 33 % Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase · Verordnung, Bundesregierung, BT: Zustimmung
Die TA Luft und die TA Lärm werden überarbeitet und vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, wie überproportionale Belastungen einzelner Gebiete durch Kerosinablässe vermieden werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der risikobasierte Ansatz ist Richtschnur im Chemikalienrecht, auch bei der Überarbeitung der REACH-Verordnung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Totalverbot ganzer chemischer Stoffgruppen wie PFAS wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Forschung und Entwicklung von Alternativstoffen zu PFAS werden forciert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Nachhaltige Materialinnovationen (MaterialNeutral) 16,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Nachhaltige Materialinnovationen (MaterialNeutral) · 16,9 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
PFAS sollen zeitnah ersetzt werden, wo gleichwertige Alternativen möglich sind.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 14
Ein Grenzwert für Ultrafeinstaub wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation zu Luft und Lärm werden gesetzlicher Maßstab in Deutschland und Europa.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Private Feuerwerke sollen reduziert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Städte und Gemeinden werden bei der Einschränkung von Feuerwerk gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein ganzjähriges bundesweites Verkaufsverbot für Feuerwerk zum Privatgebrauch wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Reform der europäischen REACH-Chemikalienregelung soll schneller vorankommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das erreichte Schutzniveau bei der Chemikaliensicherheit wird aufrechterhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Ansatz der Chemikalienregulierung, der Wechselwirkungen berücksichtigt und Risiken für Umwelt und Mensch in den Fokus stellt, wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für naturfremde Stoffe werden eine fundierte Prüfung und wachsame Zulassungsverfahren gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Aus der Verwendung von Ewigkeitschemikalien soll differenziert und schrittweise vollständig ausgestiegen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Verwendung von Ewigkeitschemikalien außerhalb kritischer oder schwer ersetzbarer Anwendungen wird zuerst rasch beendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Kritische Anwendungen und die Produktion von Zukunftstechnologien wie Elektrolyseuren oder elektrischen Antrieben sollen durch Stoffbeschränkungen nicht gefährdet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Umweltfreundliche Alternativen werden durch Anreize und eine Forschungsoffensive gefördert, damit sie schnell marktreif werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Besonders gefährliche und schlecht abbaubare Schadstoffe dürfen nicht mehr in den Wasserkreislauf gelangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 4
Gesundheit und Umwelt werden beim Umgang mit diesen Chemikalien geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Die Verfügbarkeit notwendiger Chemikalien wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Beim Umgang mit diesen Chemikalien wird ein risikobasierter Ansatz verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Pauschalverbote aktuell nicht austauschbarer Stoffe, die für Gesundheit, Daseinsvorsorge und Wirtschaft elementar sind, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
AfD 2
Pauschale Stoffverbote wie bei Strohhalmen oder für ganze Stoffgruppen wie PFAS werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Risiken einzelner Stoffe werden evidenzbasiert bewertet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 2
In Deutschland und der EU verbotene Pestizide werden nicht mehr exportiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Private Feuerwerke werden zum Schutz von Menschen, Tieren und Natur reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 5
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 2
Der Übergang von der Forschungsidee zur Marktreife wird gezielt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 32 % Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 31 % Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
Im Haushalt 2026: Innovativer Transfer; regionale Innovationsökosysteme, Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften 476,7 Mio. € KI
- mehr Mittel Innovativer Transfer; regionale Innovationsökosysteme, Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften · 476,7 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Eine Ausweitung der rechtlichen Möglichkeiten der Kommunen beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SSW 3
Einträge von Nährstoffen und Pestiziden in Gewässer sollen weitestgehend verringert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unternehmen sollen Anreize erhalten, Produkte und Dienstleistungen sozial gerecht und umweltfreundlich zu gestalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen erhalten erweiterte Möglichkeiten zur Einrichtung von Böllerverbotszonen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 32 | 0 | 3 | 2 |
| Bundestag | 22 | 2 | 4 | 7 |
| Hessen | 17 | 0 | 3 | 1 |
| Bremen | 14 | 0 | 5 | 15 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 0 | 3 | 6 |
| Hamburg | 12 | 1 | 3 | 13 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 2 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 9 | 0 | 3 | 5 |
| Saarland | 8 | 0 | 2 | – |
| Sachsen | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Bayern | 6 | 0 | 4 | – |
| Sachsen-Anhalt | 6 | 0 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 4 | 0 | 2 | 3 |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.