Erneuerbare Energien
1.180 Forderungen zum Thema „Erneuerbare Energien“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (136). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 77Forderungen in Hessen
- 5Parteien mit Forderungen
- 7Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Erneuerbare Energien in Hessen
77 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 5 Parteien. Alle Themen in Hessen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 7
Mindestens 2,2 Prozent der Landesfläche sollen als Vorrangflächen ausgewiesen werden. 97 von 133 Sitzen
CDU
In den Teilplänen Energie werden zur Erreichung von 2,2 Prozent der Landesfläche insbesondere bestehende Windstandorte als Vorrangflächen für Repowering ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen der Neuaufstellung der Teilpläne Energie in der Regionalplanung werden wir zur Erreichung der bundesgesetzlich vorgeschriebene 2,2% der Landesfläche als Windvorranggebiet insbesondere alle aktuell mit Windkraftanlagen bebauten Flächen zu Vorrangflächen für Repowering ausweisen, um dort eine Anschlussnutzung zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
SPD
Zwei Prozent der Landesfläche sollen tatsächlich für die Windstromerzeugung genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist die reale Nutzung von 2 % der Landesfläche für die Windstromerzeugung, wie es beim hessischen Energiegipfel 2011 vereinbart, aber bisher nicht umgesetzt wurde. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Grüne
Mindestens 2,2 Prozent der Landesfläche sollen als Vorrangflächen ausgewiesen werden.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden wir die Ausweisung weiterer bebaubarer Vorrangflächen voranbringen. Mindestens 2,2 % der Landesfläche sind hierbei – analog zu den Planungen der Bundesregierung – unser Ziel. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich SPD ähnlich KI
Der Ausbau von Photovoltaik und Solarthermie wird beschleunigt. 97 von 133 Sitzen
CDU
Der Ausbau aller verfügbaren regenerativen Energieformen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir treiben den Ausbau aller verfügbaren regenerativen Energieformen voran, informieren und beraten über die Chancen, bauen Hindernisse und Hürden ab und beschleunigen Genehmigungsprozesse. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen (Hessisches Photovoltaik- und Windenergie-Beteiligungsgesetz – HPWEBG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
SPD
Die Solarenergie wird deutlich ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen deutlichen Ausbau der Solarenergie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Grüne
Der Ausbau von Photovoltaik und Solarthermie wird beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Den Ausbau der Photovoltaik und Solarthermie werden wir beschleunigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gegenteilig SPD ähnlich FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Neben Dachflächen werden auch Freiflächen, versiegelte Flächen und Agri-PV für Photovoltaik genutzt. 83 von 133 Sitzen
CDU
Solaranlagen auf Dächern, Gewerbe- und Industrieflächen, an Verkehrswegen, über Parkplätzen, landwirtschaftlichen Flächen und Gewässern gelten als Chance für saubere Energie.
Wortlaut im Programm
Die Nutzung von Solarenergieanlagen auf unseren Dächern, auf freien Gewerbe und Industrieflächen, an und über Autobahnen und Bahnstrecken, über Parkplätzen und – wo das möglich ist – auch über landwirtschaftlichen Flächen und als floating PV über Wasserflächen bietet unendliche Chancen für die Produktion sauberer Energie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
SPD
Bei Freiflächen-Photovoltaik liegt der Schwerpunkt auf Schienentrassen, Agri-PV und versiegelten Flächen.
Wortlaut im Programm
Bei der Freifläche legen wir den Schwerpunkt auf Schienen- und Bahntrassen sowie auf die Doppelnutzung von landwirtschaftlichen Flächen (Agri-PV) und bereits versiegelten Flächen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
FDP
Neben Dachflächen werden auch Freiflächen, versiegelte Flächen und Agri-PV für Photovoltaik genutzt.
Wortlaut im Programm
Neben Dachflächen können für Photovoltaik auch Freiflächen und versiegelte Flächen (zum Beispiel auch überdachte Parkplätze, Schallschutzwände und -wälle sowie Flächen entlang von Autobahnen und Bahngleisen oder Agri-PV) noch einen weiteren Beitrag leisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Die Nutzung von Freiflächen-Photovoltaik wird ausgeweitet. 75 von 133 Sitzen
CDU
Die Nutzung von Freiflächen-Photovoltaik wird ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Die Nutzung von Freiflächen-Photovoltaik werden wir ausweiten, dabei aber die Beschränkung auf landwirtschaftlich benachteiligte Gebiete grundsätzlich beibehalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
SPD
Per Landesverordnung wird die Standortkulisse für Freiflächen-Photovoltaik in benachteiligten Gebieten generell geöffnet.
Wortlaut im Programm
Um schneller Flächen bereitzustellen, werden wir eine generelle Öffnung der Standortkulisse für benachteiligte Gebiete mittels Landesverordnung ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Der Windkraftzubau wird auf mindestens 500 Megawatt pro Jahr gesteigert und danach weiter erhöht. 74 von 133 Sitzen
CDU
Die Potenziale Hessens bei der Windenergie werden gehoben.
Wortlaut im Programm
Wir heben die Potenziale Hessens bei der Nutzung der Windenergie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Der bisherige Weg beim Windenergieausbau wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Diesen Weg setzen wir fort und forcieren damit einen ambitionierten, landschaftsverträglichen und gesellschaftlich akzeptierten Ausbau der Windenergie in Hessen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD gleiches Thema Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Ein ambitionierter, landschaftsverträglicher und akzeptierter Ausbau der Windenergie in Hessen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Diesen Weg setzen wir fort und forcieren damit einen ambitionierten, landschaftsverträglichen und gesellschaftlich akzeptierten Ausbau der Windenergie in Hessen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Grüne
Der Windkraftzubau wird auf mindestens 500 Megawatt pro Jahr gesteigert und danach weiter erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Zubau der Windkraft in Hessen sukzessive auf mindestens 500 Megawatt pro Jahr steigern und auch danach deutlich weiter erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig FDP gleiches Thema unsicher KI
Das Solar-Kataster Hessen wird weiterentwickelt. 74 von 133 Sitzen
CDU
Das Solarkataster wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Das erfolgreiche Solar-Kataster werden wir fortführen und noch intensiver bewerben. Damit werden wir Eigentümern von Dachflächen ihre Ertragschancen vor Augen führen. Wir wollen dies auf Freiund Konversionsflächen ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Das Solarkataster wird auf Frei- und Konversionsflächen ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Das erfolgreiche Solar-Kataster werden wir fortführen und noch intensiver bewerben. Damit werden wir Eigentümern von Dachflächen ihre Ertragschancen vor Augen führen. Wir wollen dies auf Freiund Konversionsflächen ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Grüne
Das Solar-Kataster Hessen wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher das bestehende Solar-Kataster Hessen weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Agri-Photovoltaik mit gleichzeitiger landwirtschaftlicher Nutzung wird verstärkt verfolgt. 74 von 133 Sitzen
CDU
Agri-Photovoltaik mit gleichzeitiger landwirtschaftlicher Nutzung wird verstärkt verfolgt.
Wortlaut im Programm
Um Nutzungskonkurrenzen zu minimieren, setzen wir uns verstärkt für Agri -Photovoltaik – also Solarparks bei gleichzeitiger landwirtschaftlicher Flächenbewirtschaftung – ein. Wir werden prüfen, ob diese Form der Doppelnutzung bau- und planungsrechtlich privilegiert werden kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise unsicher KI
Grüne
Doppelnutzung landwirtschaftlicher Flächen für Photovoltaik und Solaranlagen auf Binnengewässern werden vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Innovative Nutzungskonzepte wie die Doppelnutzung landwirtschaftlicher Flächen für Photovoltaik und die Erprobung von Solaranlagen auf Binnengewässern bringen wir voran. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 38
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Dezentrale und erneuerbare Energien werden in die Fläche gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Forschung zu nachhaltigen Energiequellen wird aktiv unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Freiflächen-PV soll vorrangig an Schienen- und Autobahntrassen, als Agri-PV und auf bereits versiegelten Flächen entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Drittes Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Anteil erneuerbarer Energien an der Wärmeversorgung soll bis 2030 steigen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kleinwasserkraft wird gesichert und naturverträglich ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Rückbau bereits genutzter Wasserkraftpotenziale wird durch angepasste Regelungen und Förderprogramme verhindert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue Energien werden durch Technologie- und Forschungsförderung zum Durchbruch gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Schwerpunkt liegt auf klimaneutralen Energiequellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird weiter vorangetrieben, damit Energie bezahlbar bleibt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
- 32 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Für erneuerbare Energien werden Superabschreibungen eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Solarenergie wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Photovoltaik wird mit einem „100.000 Dächer-Programm“ gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Solarinvestitionen werden vergünstigte oder zinslose Darlehen bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Solarförderangebot wird flexibilisiert und auf Außenfassaden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein „100.000 Balkonkraftwerke-Programm“ wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein Prozent der Landesfläche wird für Photovoltaik bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mindestens die Hälfte der Photovoltaikanlagen entsteht auf Dachflächen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Landwirtschaftliche Freiflächen werden verantwortungsvoll für Photovoltaik genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Agri-PV und Photovoltaik auf versiegelten Flächen werden vorgesehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auch naturschutzrechtlich geschützte Räume können für PV-Freiflächenanlagen bereitgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
In der Verordnung über Gebote für Freiflächensolaranlagen wird der Leistungsgrenzwert deutlich angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit der Landwirtschaft wird ein Kriterienkatalog für PV-Anlagen auf Agrarflächen nach Bodenklasse und Leistung erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, welche Flächen in benachteiligten Gebieten vereinfacht für PV-Anlagen bereitgestellt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Solarkataster wird fortgeführt und intensiver beworben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Solarkataster wird auf Frei- und Konversionsflächen ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In einem Modellprojekt mit Teststrecke wird erprobt, Autobahnen mit Solarflächen zu überspannen oder PV an Lärmschutzwänden zu installieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Denkmalschutzgesetz wird überarbeitet, um PV-Anlagen zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
An Lärmschutzwällen und Deponien in öffentlichem Eigentum werden Photovoltaikanlagen installiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Flächen der Staatsdomänen und von Hessen-Forst werden für PV-Freiflächenanlagen herangezogen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Windenergie wird ambitioniert, landschaftsverträglich und gesellschaftlich akzeptiert ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
- 32 % Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen (Hessisches Photovoltaik- und Windenergie-Beteiligungsgesetz – HPWEBG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Alle aktuell mit Windkraftanlagen bebauten Flächen werden als Vorrangflächen für Repowering ausgewiesen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Möglichkeit des Repowerings von Windkraftanlagen in Schutzgebieten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Flächen für erneuerbare Energien werden bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden an der Vergabe landeseigener Windenergieflächen durch Hessen-Forst beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, ob in Bieterverfahren für Windkraftflächen von Hessen-Forst weitere Kriterien neben dem Entgelt gelten können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Windkraftanlagen werden bei der Grundsteuer stärker berücksichtigt, um die Akzeptanz in den Kommunen zu erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das Potenzial der Wasserkraft wird ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Frankfurter Flughafen wird zum Vorbild für PV-Erzeugung an Flughäfen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 34
Regenerative Erzeugung soll nur in einem funktionierenden Gesamtkomplex zu einer verlässlichen Energieversorgung führen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Wettbewerb Bioenergiedorf wird für ländliche Kommunen mit regenerativer Energie neu aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau aller verfügbaren regenerativen Energieformen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen (Hessisches Photovoltaik- und Windenergie-Beteiligungsgesetz – HPWEBG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Über die Chancen regenerativer Energien wird informiert und beraten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In einem zweiten Schritt soll dieses Modell für industrielle Betriebe realisiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Solaranlagen auf Dächern, Gewerbe- und Industrieflächen, an Verkehrswegen, über Parkplätzen, landwirtschaftlichen Flächen und Gewässern gelten als Chance für saubere Energie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Nutzung von Photovoltaik soll so attraktiv werden, dass sie bei allen Vorhaben zur Regel wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
In einem Modellprojekt soll geprüft werden, ob Autobahnen abschnittsweise mit Solarflächen überdacht werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Prozent der Landesfläche wird für Photovoltaik bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hybride Nutzungsformen, insbesondere auf Dächern, sollen Vorrang erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geeignete Landesflächen werden für hybrid genutzte Photovoltaikanlagen zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Programm für 100.000 Dächer zur Unterstützung des Photovoltaikausbaus wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Photovoltaikinvestitionen werden vergünstigte oder zinslose Darlehen bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Angebot zur Photovoltaikförderung wird flexibilisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Photovoltaikangebot wird unter anderem auf Außenfassaden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Solarkataster wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Solarkataster wird intensiver beworben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Solarkataster wird auf Frei- und Konversionsflächen ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Solarpflichten für neue und bestehende Privathäuser auf Bundes- und EU-Ebene sollen in Hessen durch steuerliche Anreize flankiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Nutzung von Freiflächen-Photovoltaik wird ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Beschränkung auf landwirtschaftlich benachteiligte Gebiete bleibt bei Freiflächen-Photovoltaik grundsätzlich bestehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zubaubegrenzung von derzeit 35 Megawatt pro Jahr wird deutlich angehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Brach- und Konversionsflächen sollen vorrangig genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Agri-Photovoltaik mit gleichzeitiger landwirtschaftlicher Nutzung wird verstärkt verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
An Lärmschutzwällen auf öffentlichen Flächen werden, soweit technisch sinnvoll, Photovoltaikanlagen installiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Potenziale Hessens bei der Windenergie werden gehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Der bisherige Weg beim Windenergieausbau wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein ambitionierter, landschaftsverträglicher und akzeptierter Ausbau der Windenergie in Hessen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Wasserkraft bleibt eine wichtige Säule der regenerativen Energieerzeugung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zwischen Wasser- und Fischschutz und der Energieerzeugung aus Wasserkraft wird ein Ausgleich angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderung kleiner Wasserkraftwerke und landschaftsprägender Mühlen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gewachsene Anlagen zur Wasserkraft, auch Kleinwasserkraftwerke und historische Mühlen, werden berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Rolle der Landwirte als Energiewirte wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Klare Vorgaben und eine Förderung der Mehrkosten sollen Agri-Photovoltaik statt Freiflächenphotovoltaik zur Regel machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 17
Städte und Gemeinden werden auf ihrem Weg zu erneuerbaren Energien und modernen lokalen Heizmethoden unterstützt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In Hessen werden ausreichend geeignete Flächen für den Ausbau Erneuerbarer Energien bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Zwei Prozent der Landesfläche sollen tatsächlich für die Windstromerzeugung genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Die Behinderung des Repowerings von Windkraftanlagen wird beendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Solarenergie wird deutlich ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Bereits versiegelte Flächen wie Dächer, Fassaden, Lärmschutzwände und Parkplätze haben bei der Solarnutzung Vorrang vor Freiflächen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Auf allen geeigneten Dächern landeseigener Gebäude werden bis 2030 Photovoltaikanlagen errichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Photovoltaik und Solarthermie auf technisch und wirtschaftlich geeigneten Dachflächen und Verkehrsstraßen werden ermöglicht und gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Bedingungen für Photovoltaik auf denkmalgeschützten Gebäuden werden im hessischen Denkmalschutzgesetz festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Per Landesverordnung wird die Standortkulisse für Freiflächen-Photovoltaik in benachteiligten Gebieten generell geöffnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Bei Freiflächen-Photovoltaik liegt der Schwerpunkt auf Schienentrassen, Agri-PV und versiegelten Flächen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die kleine Wasserkraft gilt als wichtiger Beitrag zur Energiewende und gegen Austrocknung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Erneuerbare Energien sollen in der Wärmeversorgung eine deutlich größere Rolle spielen, um bis spätestens 2045 100 Prozent Erneuerbare zu erreichen.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Anteil Erneuerbarer Energien an der Wärmebereitstellung in Hessen wird bis 2030 verdoppelt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Möglichkeiten kommunaler Energieversorger zum Ausbau Erneuerbarer Energien werden deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Regionale Studien zum Bedarf an Erneuerbaren Energien und grünem Wasserstoff werden in Auftrag gegeben.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Kommunen werden ermächtigt, per Satzung Erneuerbare Energieerzeugung vorzuschreiben.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 16
Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird auf allen Ebenen forciert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 34 % Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen (Hessisches Photovoltaik- und Windenergie-Beteiligungsgesetz – HPWEBG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Bereits ausgewiesene Vorrangflächen für Windkraft werden schnellstmöglich bebaut.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Ausweisung weiterer bebaubarer Vorrangflächen wird vorangebracht.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mindestens 2,2 Prozent der Landesfläche sollen als Vorrangflächen ausgewiesen werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Windkraftzubau wird auf mindestens 500 Megawatt pro Jahr gesteigert und danach weiter erhöht.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bestandsanlagen sollen auch außerhalb von Windvorrangflächen repowert werden können.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Eine Task Force Erneuerbare erarbeitet Maßnahmen, um den Ausbau zu beschleunigen und Hürden abzubauen.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Ausbau von Photovoltaik und Solarthermie wird beschleunigt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Neue landeseigene Parkplätze ab 35 und öffentliche ab 50 Stellplätzen werden mit Photovoltaikanlagen überdacht.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für alle Neubauten wird eine Solarpflicht eingeführt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Verbindliche Ausbauvorgaben für Photovoltaik werden auch auf kommunaler Ebene festgelegt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Solar-Kataster Hessen wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Solarenergie soll vorrangig auf versiegelten Flächen ausgebaut und der Verbrauch landwirtschaftlicher Fläche begrenzt werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Ein Freiflächensolarplan wird erstellt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Doppelnutzung landwirtschaftlicher Flächen für Photovoltaik und Solaranlagen auf Binnengewässern werden vorangebracht.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mit einer Ausbauoffensive wird die Solarenergie ausgebaut.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 5
Der Ausbau von Windkraft- und Solaranlagen wird gestoppt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Windkraft- und Solaranlagen werden künftig nur noch netzdienlich betrieben.
Wortlaut im Programm
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Ungesteuerte Maximaleinspeisung aus Windkraft- und Solaranlagen führt nicht mehr zu maximalen Erlösen.
Wortlaut im Programm
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Erneuerbare Energien erhalten Einspeisevorrang nur noch bei Planbarkeit und Einhaltung eines Fahrplans.
Wortlaut im Programm
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Im sichtbaren Bereich der Kulturlandschaften Rheingau und Bergstraße soll die Errichtung von Windkraftanlagen verboten werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 5
Der Ausbau der Windenergie erhält keinen automatischen Vorrang vor Tourismusinfrastrukturprojekten.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau erneuerbarer Energien schreitet weiter voran.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Neben Dachflächen werden auch Freiflächen, versiegelte Flächen und Agri-PV für Photovoltaik genutzt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Die hessische Freiflächensolaranlagenverordnung wird im Hinblick auf die Ausbauziele und die Priorisierung der Flächen angepasst.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Neue Wasserkraftanlagen werden nur genehmigt, wenn sie die Laichwanderung nicht behindern.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 136 | 16 | 5 | 53 |
| Bremen | 115 | 8 | 5 | 26 |
| Niedersachsen | 100 | 12 | 4 | 35 |
| Sachsen-Anhalt | 91 | 4 | 6 | 24 |
| Nordrhein-Westfalen | 85 | 4 | 5 | 65 |
| Sachsen | 82 | 1 | 7 | 9 |
| Hessen | 77 | 7 | 5 | 38 |
| Thüringen | 76 | 1 | 5 | 19 |
| Bayern | 75 | 10 | 5 | 18 |
| Hamburg | 55 | 4 | 5 | 20 |
| Rheinland-Pfalz | 48 | 6 | 4 | 13 |
| Baden-Württemberg | 47 | 1 | 4 | 26 |
| Berlin | 47 | 2 | 5 | 16 |
| Bundestag | 43 | 1 | 6 | 21 |
| Brandenburg | 35 | 1 | 4 | 8 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 34 | 2 | 4 | 20 |
| Saarland | 34 | 2 | 3 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.