Erneuerbare Energien
1.180 Forderungen zum Thema „Erneuerbare Energien“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (136). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 75Forderungen in Bayern
- 5Parteien mit Forderungen
- 10Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Erneuerbare Energien in Bayern
75 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 5 Parteien. Alle Themen in Bayern
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 10
Windkraft gilt als unverzichtbarer Teil des bayerischen Energiemixes. 171 von 203 Sitzen
CSU
Windkraft gilt als unverzichtbarer Teil des bayerischen Energiemixes.
Wortlaut im Programm
Windkraft ist ein unverzichtbarer Bestandteil des bayerischen Energiemixes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: FW ähnlich AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 40 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
FW
Die Windkraft wird in Bayern bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Windkraft in Bayern bedarfsgerecht ausbauen und 10-H-Regeln abschaffen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 62 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 52 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Grüne
Beim Ausbau erneuerbarer Energien liegt der Fokus auf Wind- und Sonnenenergie.
Wortlaut im Programm
Dabei legen wir unseren Fokus auf Wind und Sonne, denn sie sind zusammen ein unschlagbares Team. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gegenteilig unsicher KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW ähnlich AfD gegenteilig SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
SPD
Die 10-H-Regel für Windkraft wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Windkraftstopp 10-H abschaffen, damit die Windkraft in Bayern ihr volles Potenzial entfalten kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW gleich AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema KI
Die erneuerbaren Energien werden schnell und mit aller Kraft ausgebaut. 154 von 203 Sitzen
CSU
Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien soll bis 2030 verdoppelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien bis 2030 verdoppeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleich KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
FW
Die erneuerbaren Energien sollen gezielt unter Einbeziehung der Bürger und mit Wertschöpfung vor Ort ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir streben den gezielten Ausbau der erneuerbaren Energien unter Einbeziehung der Bürger und mit Wertschöpfung vor Ort an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 62 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 58 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Der Energiesektor soll auf erneuerbare Energien umgestellt und unabhängiger gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Den Energiesektor müssen wir auf erneuerbare Energien umstellen und unabhängiger machen, die Jahrhundertchance Wasserstoff nutzen, die Wälder – unsere natürliche Lunge – erhalten und die Lebensgrundlage Wasser schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes – Streit ums Klimadatum endgültig beenden · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Windkraft, Photovoltaik auf Flächen und Dächern sowie Geothermie werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ausbau erneuerbarer Energien: Windkraft (10 H deutlich lockern), Photovoltaik (Flächen und Dächer), Geothermie Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise AfD gegenteilig unsicher Grüne teilweise SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Grüne
Die erneuerbaren Energien werden schnell und mit aller Kraft ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die erneuerbaren Energien mit aller Kraft und schnell ausbauen und damit den Preis für Strom dauerhaft günstig machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich FW ähnlich SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 32 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Flächenziele für Windenergie sollen erreicht werden. 134 von 203 Sitzen
CSU
Die Flächenziele für Windenergie sollen erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Unsere Flächenziele für Windenergie werden wir erreichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW teilweise AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 72 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Grüne
Bis Ende 2024 werden in jeder Region Bayerns 2 Prozent der Landesfläche als Vorrangflächen für Windenergie ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
Wir legen dafür den Turbo ein: Bis Ende 202 4 machen wir in jeder Region Bayerns 2 Prozent der Landesfläche fit für die Windenergie (Vorrangflächen). Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
SPD
Die Ausbauziele der Bundesregierung für Windkraft werden erfüllt.
Wortlaut im Programm
Wir werden nicht nur die Ausbauziele der Bundesregierung erfüllen, sondern auch das Ziel von zwei Prozent der Landesfläche für die Windkraft anstreben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich FW teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Zwei Prozent der Landesfläche werden für Windkraft angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden nicht nur die Ausbauziele der Bundesregierung erfüllen, sondern auch das Ziel von zwei Prozent der Landesfläche für die Windkraft anstreben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise unsicher AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Der Freistaat soll Uniper-Wasserkraftwerke übernehmen, falls der Bund sie verkauft. 134 von 203 Sitzen
CSU
Der Freistaat soll Uniper-Wasserkraftwerke übernehmen, falls der Bund sie verkauft.
Wortlaut im Programm
Wenn der Bund Wasserkraftwerke, die derzeit in Eigentum von Uniper stehen, zum Verkauf anbietet, wollen wir die Übernahme durch den Freistaat. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Grüne
Das Land kauft die Wasserkraftwerke an Donau, Isar, Lech und Main von Uniper zurück.
Wortlaut im Programm
Diesen historischen Fehler korrigieren wir und kaufen die Wasserkraftwerke an Donau, Isar, Lech und Main von Uniper zurück. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich FW teilweise SPD ähnlich KI
Ein öffentliches Energieunternehmen des Freistaats wird gegründet, das in eigene Erneuerbare-Energie-Anlagen investiert.
Wortlaut im Programm
Wir gründen ein öffentliches Energieunternehmen, das in eigene Erneuerbare-Energie- Anlagen investiert und diese bündelt: Wir holen die Uniper-Wasserkraftwerke zurück in bayerische Hand, gehen mit Erkundungsbohrungen für Geothermieanlagen in Vorleistung, bauen pro Jahr 1000 Solarenergie-Anlagen auf Dächern, Fassaden und Parkplätzen des Staates und nutzen den Staatswald als Energiequelle, indem wir 400 Windräder in den Staatsforsten errichten lassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW gleiches Thema KI
SPD
Die bayerischen Wasserkraftwerke werden aus dem Uniper-Konzern herausgelöst und in öffentliches Eigentum überführt.
Wortlaut im Programm
So wollen wir beispielsweise die bayerischen Wasserkraftwerke zwischen Main und Karwendel aus dem derzeit vom Bund übernommenen UNIPER-Konzern herauslösen, um sie in geeigneter Form wieder in öffentliches Eigentum zu überführen, bevor die von der Europäischen Union bis 2026 verlangte Reprivatisierung erfolgt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne gleich KI
Für Neubauten aller Art gilt eine Solarpflicht auf den Dachflächen. 134 von 203 Sitzen
CSU
Staatliche Neubauten sollen Sonnenenergie voll nutzen.
Wortlaut im Programm
Insbesondere das Potenzial von Photovoltaik auf staatlichen Gebäuden wollen wir bis 2025 voll ausschöpfen und bei staatlichen Neubauten die Nutzung von Sonnenenergie voll zum Einsatz bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Grüne
Für Neubauten aller Art gilt eine Solarpflicht auf den Dachflächen.
Wortlaut im Programm
Dachflächen von neu zu errichtenden Gebäuden sollen mit Solaranlagen ausgestattet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW teilweise AfD gegenteilig SPD ähnlich KI
SPD
Eine Photovoltaikpflicht für alle gewerblichen und privaten Neu- und Umbauten wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um den Ausbau der Photovoltaik voranzubringen, werden wir die Photovoltaikpflicht für alle Neu und Umbauten im gewerblichen wie privaten Bereich einführen und zusätzlich PV-Anlagen über Parkplätzen, Autobahnen und landwirtschaftlichen Flächen (Agri-PV) sowie auf künstlich geschaffenen Gewässern (Floating-PV) zu fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW teilweise Grüne ähnlich KI
Freiflächen-Photovoltaik soll vereinfacht werden, etwa auf Agrar-, Moor- und Verkehrsflächen. 122 von 203 Sitzen
CSU
Freiflächen-Photovoltaik soll vereinfacht werden, etwa auf Agrar-, Moor- und Verkehrsflächen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Vereinfachung von Freiflächenanlagen und so beispielsweise die Potenziale von Photovoltaik im Bereich der Landwirtschaft, Moorflächen, Überschwemmungsgebieten sowie entlang von Verkehrsflächen besser nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: FW ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 33 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
FW
Der Ausbau von Photovoltaik und Agri-PV wird durch Anpassung der Gesetzeslage und einfachere Genehmigungsverfahren erleichtert.
Wortlaut im Programm
Ausbau von Photovoltaik und Agri-PV durch Anpassung der Gesetzeslage und Genehmigungsverfahren vereinfachen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 7 KI
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
Der Anteil der Wasserkraft an der Bruttostromerzeugung soll auf 25 Prozent steigen. 122 von 203 Sitzen
CSU
Der Anteil der Wasserkraft an der Bruttostromerzeugung soll auf 25 Prozent steigen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Wasserkraftanteil an der Bruttostromerzeugung auf 25 Prozent steigern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
FW
Die Wasserkraft wird als grundlastfähige Energiequelle weiter gefördert und ihr Potenzial ausgeschöpft.
Wortlaut im Programm
Weitere Förderung der Wasserkraft als Garant für Klimaschutz und regionale Versorgungssicherheit; Potenzial als zuverlässige und grundlastfähige Energiequelle ausschöpfen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich KI
Ein eigenes Programm soll die Modernisierung kleiner Wasserkraftanlagen unterstützen. 122 von 203 Sitzen
CSU
Ein eigenes Programm soll die Modernisierung kleiner Wasserkraftanlagen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Wir werden zudem die Modernisierung der kleinen Wasserkraft mit einem eigenen Programm unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW teilweise SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
FW
Die kleine Wasserkraft soll für das Wassermanagement unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
• Bedeutung der kleinen Wasserkraft für das Wassermanagement erkennen und diese unterstützen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich KI
Die Stromerzeugung aus Photovoltaik soll bis 2030 verdreifacht werden. 117 von 203 Sitzen
CSU
Die Stromerzeugung aus Photovoltaik soll bis 2030 verdreifacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Stromerzeugung aus Photovoltaik bis 2030 verdreifachen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleich KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 36 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
Grüne
Die Sonnenstromproduktion soll bis 2030 auf 60 Milliarden Kilowattstunden vervierfacht werden.
Wortlaut im Programm
Bis 2030 wollen wir die Sonnenstromproduktion auf 60 Milliarden Kilowattstunden vervierfachen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich FW gleiches Thema KI
Bis 2030 sollen in Bayern 1.000 neue Windenergieanlagen entstehen. 117 von 203 Sitzen
CSU
Bis 2030 sollen in Bayern 1.000 neue Windenergieanlagen entstehen.
Wortlaut im Programm
Bis 2030 wollen wir 1.000 neue Windenergieanlagen errichten. Dazu gründen wir eine landeseigene Gesellschaft „Bayernwind“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleich KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 6 KI
- 48 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Grüne
Die Windstromproduktion in Bayern soll bis 2030 auf 30 Milliarden Kilowattstunden versechsfacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir geben der Windkraft endlich wieder ein Zuhause in Bayern und versechsfachen die Windstromproduktion auf 30 Milliarden Kilowattstunden bis zum Jahr 2030. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 36 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
CSUFWKoalitionsvertrag 18
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Energieversorgung setzt auf einen ausgewogenen Mix verschiedener erneuerbarer Energieträger statt auf einseitigen Ausbau.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 31 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Grundlastfähige erneuerbare Energien haben zentrale Bedeutung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien wird bis 2030 verdoppelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 32 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
Die Stromerzeugung aus Photovoltaik wird bis 2030 verdreifacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 31 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Photovoltaik-Potenzial auf staatlichen Gebäuden wird bis 2025 voll ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Photovoltaik-Potenzial in der Landwirtschaft, auf Moor- und Wasserflächen, in Überschwemmungsgebieten und entlang von Verkehrsflächen wird genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Kombination erneuerbarer Energien mit Landwirtschaft, etwa durch Agri-PV, wird besser genutzt, um landwirtschaftliche Flächen zu schonen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bayern soll mittelfristig einen Spitzenplatz in Deutschland bei der Windkraft an Land erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 40 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Bis 2030 werden in Bayern 1.000 neue Windkraftanlagen errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 52 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Eine staatliche Windenergiegesellschaft „Bayern Wind“ unter dem Dach der Bayerischen Staatsforsten wird aufgebaut, um die Stromerzeugung im Staatswald auszuweiten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die großen Windparks im bayerischen Chemiedreieck und im Frankenwald werden zügig vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Potenzial der Windkraft in Privatwäldern wird gehoben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Tätigkeit der regionalen Windkümmerer wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Ausbaupotenzial der Wasserkraft in Bayern wird ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Neue Wasserkraftanlagen werden angestrebt, insbesondere an der Salzach.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bayern ist offen für eine Übernahme der bayerischen Uniper-Wasserkraftwerke, falls der Bund sie zum Verkauf anbietet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Staatsregierung prüft im Einzelfall, ob Wasserkraftanlagen mit Heimfallrechten in das Eigentum des Freistaats überführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau erneuerbarer Energien wird gemeinsam mit dem Netzausbau geplant.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 23
Die Windstromproduktion in Bayern soll bis 2030 auf 30 Milliarden Kilowattstunden versechsfacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 36 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Bis Ende 2024 werden in jeder Region Bayerns 2 Prozent der Landesfläche als Vorrangflächen für Windenergie ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Standorte älterer Windenergieanlagen bleiben erhalten und alte Anlagen werden auch außerhalb neuer Vorranggebiete durch leistungsfähigere ersetzt (Repowering).
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Sonnenstromproduktion soll bis 2030 auf 60 Milliarden Kilowattstunden vervierfacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Solaranlagen sollen vorrangig auf Dächern und nur so weit nötig im Freiland entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Wärme aus Solarthermieanlagen soll bis 2030 auf 12 Milliarden Kilowattstunden vervierfacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Pro Jahr werden 1000 Solaranlagen auf Dächern, Fassaden und Parkplätzen des Staates gebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In den Staatsforsten werden 400 Windräder errichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Neubauten aller Art gilt eine Solarpflicht auf den Dachflächen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Solaranlagen müssen mindestens 50 Prozent der nicht anderweitig genutzten Dachfläche umfassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Solarpflicht gilt auch bei wesentlichen Dachsanierungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Landesprogramm fördert den Ausbau erneuerbarer Energien im Hochschulbetrieb.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Nutzung von Solarenergie wird bei Neubau und beim Austausch der Dachhaut verpflichtend.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer werden bei Zusatzkosten für Solarenergie unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die 4800 Schulen in Bayern werden mit Solaranlagen ausgerüstet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die erneuerbaren Energien werden schnell und mit aller Kraft ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 32 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Beim Ausbau erneuerbarer Energien liegt der Fokus auf Wind- und Sonnenenergie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Alle Gemeinden und Städte sollen auf ihren Dächern massiv Fotovoltaikanlagen nachrüsten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es werden Anreize geschaffen, dass Betreiber von Windrädern und Freiflächen-Solaranlagen Anwohnern und kommunalen Liegenschaften vergünstigte Stromtarife anbieten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 78 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 50 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Es werden Anreize geschaffen, dass Betreiber von Windrädern und Freiflächen-Solaranlagen Anwohnern und kommunalen Liegenschaften vergünstigte Stromtarife anbieten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 77 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 50 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Vergünstigte Stromtarife von Anlagenbetreibern sollen mindestens Anwohnern im Umkreis von drei Kilometern angeboten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Kommunen werden für die Erzeugung erneuerbarer Energien über einen Energiegewinner-Bonus zusätzlich zur Gewerbesteuer vergütet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 55 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Einspeisemöglichkeiten für Strom aus erneuerbaren Energien werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CSU 16
Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien soll bis 2030 verdoppelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Stromerzeugung aus Photovoltaik soll bis 2030 verdreifacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 36 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
Das Photovoltaikpotenzial staatlicher Gebäude soll bis 2025 voll ausgeschöpft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
Staatliche Neubauten sollen Sonnenenergie voll nutzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Freiflächen-Photovoltaik soll vereinfacht werden, etwa auf Agrar-, Moor- und Verkehrsflächen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 33 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Windkraft gilt als unverzichtbarer Teil des bayerischen Energiemixes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 40 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Bis 2030 sollen in Bayern 1.000 neue Windenergieanlagen entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 6 KI
- 48 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Eine landeseigene Gesellschaft Bayernwind soll gegründet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Flächenziele für Windenergie sollen erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 72 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der größte Windpark Süddeutschlands im bayerischen Chemiedreieck soll vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der interkommunale Windpark Rennsteig/Energiepark Frankenwald soll zur Versorgung der Glasindustrie errichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Anteil der Wasserkraft an der Bruttostromerzeugung soll auf 25 Prozent steigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Das Wasserkraftpotenzial an der Salzach soll gemeinsam mit Österreich genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein eigenes Programm soll die Modernisierung kleiner Wasserkraftanlagen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Der Bund soll die Ungleichbehandlung der Wasserkraft beenden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Freistaat soll Uniper-Wasserkraftwerke übernehmen, falls der Bund sie verkauft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 16
Die erneuerbaren Energien sollen gezielt unter Einbeziehung der Bürger und mit Wertschöpfung vor Ort ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 62 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 58 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Der Energiesektor soll auf erneuerbare Energien umgestellt und unabhängiger gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes – Streit ums Klimadatum endgültig beenden · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Erneuerbare Energien und Materialien wie Brennholz, Biokraftstoffe und kleine Wasserkraftwerke sollen gefördert statt blockiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Ausbau von Photovoltaik und Agri-PV wird durch Anpassung der Gesetzeslage und einfachere Genehmigungsverfahren erleichtert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 7 KI
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
Die Windkraft wird in Bayern bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 62 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 52 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die 10-H-Regel für Windkraftanlagen wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 88 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Kleine Wasserkraftwerke werden geschützt, indem der Mindestwasserleitfaden praxistauglich gestaltet wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Strom aus erneuerbaren Energien wird regional verbraucht und über den Strompreis verrechnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Flächenkonkurrenz wird durch intelligente Lösungen wie Agri-PV entschärft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den Ausbau der erneuerbaren Energien werden vernünftige Rahmenbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 35 % Gesetzentwurf Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern - BürgEnBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 34 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Windkraft, Photovoltaik auf Flächen und Dächern sowie Geothermie werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die 10-H-Regel für Windkraft wird deutlich gelockert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 85 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Wasserkraft wird als grundlastfähige Energiequelle weiter gefördert und ihr Potenzial ausgeschöpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei Neubauten werden Photovoltaikanlagen auf den Dächern und eigene Speicherkapazitäten in den Häusern unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Bestehende Förderprogramme für Photovoltaik und Speicher an Neubauten werden optimiert und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Ein klarer Plan für den Ausbau der erneuerbaren Energien mit jährlicher Berichterstattung zur Zielerreichung wird aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes – Streit ums Klimadatum endgültig beenden · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
SPD 14
Die 10H-Abstandsregel für Windkraft wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bayern wird Vorreiter bei den erneuerbaren Energien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Erneuerbare Energien decken bis spätestens 2035 den gesamten Strombedarf Bayerns.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Ausbauziele der Energieversorgung orientieren sich am zukünftigen Bedarf.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die 10-H-Regel für Windkraft wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bedingungen für den Bau von Windrädern werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Ausbauziele der Bundesregierung für Windkraft werden erfüllt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zwei Prozent der Landesfläche werden für Windkraft angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Photovoltaikpflicht für alle gewerblichen und privaten Neu- und Umbauten wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
PV-Anlagen über Parkplätzen und Autobahnen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Agri-PV auf landwirtschaftlichen Flächen und Floating-PV auf künstlichen Gewässern werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Denkmalschutzregeln werden angepasst, um Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Investitionsförderprogramm für erneuerbare Strom- und Wärmequellen unterstützt Kommunen, Stadtwerke, Genossenschaften, Wohnungsunternehmen und Gewerbenetzwerke.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Potenziale Norddeutschlands bei erneuerbaren Energien werden für Bayern erschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 6
Die EEG-Förderung für neu gebaute Anlagen soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Vorrangflächen für Windenergieanlagen sollen nur mit Zustimmung der betroffenen Bürger ausgewiesen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die bayerische 10H-Abstandsregelung für Windräder soll bestehen bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vorgaben von Bund und EU zum Ausbau von Wind- und Solaranlagen sollen so großzügig wie möglich ausgelegt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Windenergieanlagen werden als Irrweg abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
EEG-Subventionen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 136 | 16 | 5 | 53 |
| Bremen | 115 | 8 | 5 | 26 |
| Niedersachsen | 100 | 12 | 4 | 35 |
| Sachsen-Anhalt | 91 | 4 | 6 | 24 |
| Nordrhein-Westfalen | 85 | 4 | 5 | 65 |
| Sachsen | 82 | 1 | 7 | 9 |
| Hessen | 77 | 7 | 5 | 38 |
| Thüringen | 76 | 1 | 5 | 19 |
| Bayern | 75 | 10 | 5 | 18 |
| Hamburg | 55 | 4 | 5 | 20 |
| Rheinland-Pfalz | 48 | 6 | 4 | 13 |
| Baden-Württemberg | 47 | 1 | 4 | 26 |
| Berlin | 47 | 2 | 5 | 16 |
| Bundestag | 43 | 1 | 6 | 21 |
| Brandenburg | 35 | 1 | 4 | 8 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 34 | 2 | 4 | 20 |
| Saarland | 34 | 2 | 3 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.