Digitale Gesundheit
316 Forderungen zum Thema „Digitale Gesundheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (46). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 28Forderungen in Niedersachsen
- 3Parteien mit Forderungen
- 7Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Digitale Gesundheit in Niedersachsen
28 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 7
Digitale Anwendungen wie Robotik, Telemedizin, elektronische Patientenakte und altersgerechte Assistenzsysteme werden gezielt genutzt, um das Gesundheitssystem zukunftsfähig zu machen. 128 von 146 Sitzen
SPD
Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement und innovative Gesundheitstechnologien werden bis in die Regelversorgung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement, innovative Technologien für die Gesundheitsversorgung und deren Etablierung in der Regelversorgung werden wir unterstützen. Dazu zählen die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) sowie das eRezept und der Ausbau von Telemedizin. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die elektronische Patientenakte wird flächendeckend eingeführt.
Wortlaut im Programm
Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement, innovative Technologien für die Gesundheitsversorgung und deren Etablierung in der Regelversorgung werden wir unterstützen. Dazu zählen die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) sowie das eRezept und der Ausbau von Telemedizin. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
CDU
Telemedizinische Verfahren werden umgesetzt und anerkannt.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören die Umsetzung und Anerkennung telemedizinischer Verfahren und die Einführung von Gemeindeschwestern als niedrigschwellige Angebote. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Grüne
Digitale Anwendungen wie Robotik, Telemedizin, elektronische Patientenakte und altersgerechte Assistenzsysteme werden gezielt genutzt, um das Gesundheitssystem zukunftsfähig zu machen.
Wortlaut im Programm
Die Chancen der Digitalisierung wollen wir gezielt nutzen, um das Gesundheitssystem zukunftsfähig zu machen – ob Robotik, Telemedizin, die elektronische Patientenakte oder Altersgerechte Assistenzsysteme (AAL). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Telemedizinische Fernbehandlungen werden angewendet und gefördert. 104 von 146 Sitzen
SPD
Telemedizinnetzwerke und telemedizinische Versorgungsangebote werden in allen Sektoren ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Umsetzung von digital gestützten Versorgungsformen werden wir vorantreiben. Dazu zählen v. a. der Ausbau von Telemedizinnetzwerken sowie telemedizinischer Versorgungsangebote in allen Sektoren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
CDU
Telemedizinische Fernbehandlungen werden angewendet und gefördert.
Wortlaut im Programm
- telemedizinische Fernbehandlungen anwenden und fördern und dafür flächende-ckend mobile und telemedizinische Versorgungssysteme nach den Vorbildern der Pilotprojekte TELEARZT-Pflegeprojekt in Gifhorn oder Telemedizin im Bereitschafts-dienst Delmenhorst im ländlichen Raum einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Die digitale Patientenakte, das E-Rezept und deren flächendeckende Einführung werden unterstützt. 104 von 146 Sitzen
SPD
Das eRezept wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement, innovative Technologien für die Gesundheitsversorgung und deren Etablierung in der Regelversorgung werden wir unterstützen. Dazu zählen die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) sowie das eRezept und der Ausbau von Telemedizin. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDU
Die digitale Patientenakte, das E-Rezept und deren flächendeckende Einführung werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
- die digitale Patientenakte, das eRezept und deren flächendeckende Einführung un-terstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
An Großkliniken werden telemedizinische Zentralen ausgebaut. 104 von 146 Sitzen
SPD
Die telemedizinische Versorgung wird ausgebaut, um Praxen, Versorgungszentren und kleinere Krankenhäuser mit führenden Einrichtungen zu verbinden.
Wortlaut im Programm
Um auch in ländlich geprägten Regionen Niedersachsens Zugang zu Spitzenversorgung zu erreichen, setzen wir uns für einen Ausbau der telemedizinischen Versorgung ein, um Praxen, Regionale Gesundheits- und Versorgungszentren und kleinere Krankenhäuser mit den in ihrem Fachgebiet führenden Einrichtungen zu verbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
CDU
An Großkliniken werden telemedizinische Zentralen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
- an Großkliniken telemedizinische Zentralen ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Digitalisierung wird im Gesundheitswesen vorangetrieben. 81 von 146 Sitzen
SPD
Digital gestützte Versorgungsformen werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die Umsetzung von digital gestützten Versorgungsformen werden wir vorantreiben. Dazu zählen v. a. der Ausbau von Telemedizinnetzwerken sowie telemedizinischer Versorgungsangebote in allen Sektoren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Grüne
Die Digitalisierung wird im Gesundheitswesen vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass die Digitalisierung nicht am Gesundheitswesen vorbeigeht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Prozesse im Öffentlichen Gesundheitsdienst werden überarbeitet und, wo sinnvoll, weiter digitalisiert, auch im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes. 81 von 146 Sitzen
SPD
Die digitale und technische Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die digitale und technische Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden wir auf Landes- und Bundesebene vorantreiben und für eine stärkere Berücksichtigung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes bei der Planung und Gestaltung regionaler sowie kommunaler Versorgungskonzepte sorgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Grüne
Prozesse im Öffentlichen Gesundheitsdienst werden überarbeitet und, wo sinnvoll, weiter digitalisiert, auch im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes.
Wortlaut im Programm
Prozesse im öffentlichen Gesundheitsdienst müssen überarbeitet und – wo sinnvoll – weiter digitalisiert werden, auch im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Ärztliche Schweigepflicht und Patientengeheimnis bleiben auch für digitalisierte Gesundheitsdaten gewahrt. 81 von 146 Sitzen
SPD
Dem Datenschutz kommt bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens besondere Bedeutung zu.
Wortlaut im Programm
Doch weil es sich bei gesundheitsbezogenen Daten um sensible und schützenswerte Informationen handelt, nimmt der Datenschutz im Prozess der Digitalisierung des Gesundheitswesens einen besonderen Stellenwert ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Grüne
Ärztliche Schweigepflicht und Patientengeheimnis bleiben auch für digitalisierte Gesundheitsdaten gewahrt.
Wortlaut im Programm
Die ärztliche Schweigepflicht und das Patient*innen geheimnis müssen dabei auch für digitalisierte Gesundheitsdaten jederzeit gewährt bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gegenteilig unsicher KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die digitale Modernisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Chancen der Digitalisierung des Gesundheitswesens werden genutzt, um das Gesundheitssystem in Niedersachsen zukunftsfähig aufzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
CDU 14
Digitalisierung und künstliche Intelligenz werden zur Unterstützung von Diagnostik, Therapieansätzen und Telemedizin stärker vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Nutzung von KI-Instrumenten und -verfahren in der Gesundheitsforschung wird datenschutzsensibel ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Mit Krankenkassen, Politik und Leistungserbringern wird ein umfassendes Konzept der digitalen Gesundheitsversorgung erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das umfassende Konzept der digitalen Gesundheitsversorgung wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Telemedizinische Fernbehandlungen werden angewendet und gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mobile und telemedizinische Versorgungssysteme nach dem Vorbild der genannten Pilotprojekte werden im ländlichen Raum flächendeckend eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die digitale Patientenakte, das E-Rezept und deren flächendeckende Einführung werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bekanntheitsgrad der Telemedizin als Maßnahme der digitalen Gesundheitsversorgung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die flächendeckende Digitalisierung der Arztpraxen und Gesundheitszentren wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An Großkliniken werden telemedizinische Zentralen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Nutzung der Telemedizin in der Psychotherapie wird evaluiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Telemedizin in der Psychotherapie wird bei Bedarf so ausgebaut, dass Initiativen zur Verbesserung der psychischen Gesundheit gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Apotheken werden bei der Digitalisierung unterstützt, damit sie zu einem wichtigen Akteur in der digitalen Versorgungsstruktur werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Telemedizinische Verfahren werden umgesetzt und anerkannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 8
Digitalisierungsprojekte in der ambulanten Pflege wie elektronische Pflegedokumentation, Tourenplanung, Telearbeit und Telepflege werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement und innovative Gesundheitstechnologien werden bis in die Regelversorgung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die elektronische Patientenakte wird flächendeckend eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Das eRezept wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Austausch von Gesundheitsdaten unter strengen Schutzbestimmungen wird für Forschung und Innovation gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die telemedizinische Versorgung wird ausgebaut, um Praxen, Versorgungszentren und kleinere Krankenhäuser mit führenden Einrichtungen zu verbinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Digital gestützte Versorgungsformen werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Telemedizinnetzwerke und telemedizinische Versorgungsangebote werden in allen Sektoren ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Grüne 6
Die Digitalisierung wird im Gesundheitswesen vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Prozesse im Öffentlichen Gesundheitsdienst werden überarbeitet und, wo sinnvoll, weiter digitalisiert, auch im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Digitale Anwendungen wie Robotik, Telemedizin, elektronische Patientenakte und altersgerechte Assistenzsysteme werden gezielt genutzt, um das Gesundheitssystem zukunftsfähig zu machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Eine Infrastruktur wird gefördert, die Patientendaten sicher, zuverlässig, datenschutzkonform und bedarfsgerecht verfügbar macht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Ärztliche Schweigepflicht und Patientengeheimnis bleiben auch für digitalisierte Gesundheitsdaten gewahrt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anwenderfreundliche digitale Lösungen und Assistenzsysteme werden in der Pflege eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
Die Digitalisierung interner Verwaltungsprozesse und die digitale Vernetzung der Behörden werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 46 | 1 | 5 | 17 |
| Bundestag | 32 | 2 | 6 | 14 |
| Niedersachsen | 28 | 7 | 3 | 2 |
| Bremen | 26 | 1 | 4 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 26 | 0 | 4 | 8 |
| Sachsen-Anhalt | 19 | 0 | 6 | 13 |
| Baden-Württemberg | 18 | 1 | 4 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 16 | 1 | 4 | 4 |
| Sachsen | 16 | 0 | 7 | 3 |
| Berlin | 15 | 0 | 5 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 15 | 1 | 4 | 9 |
| Thüringen | 15 | 0 | 4 | 8 |
| Schleswig-Holstein | 14 | 1 | 5 | 6 |
| Bayern | 10 | 0 | 4 | 3 |
| Brandenburg | 10 | 1 | 4 | 1 |
| Saarland | 8 | 0 | 3 | – |
| Hamburg | 2 | 0 | 1 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.