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Themen

Außen- und Sicherheitspolitik

89 Forderungen zum Thema „Außen- und Sicherheitspolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (31). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 5Forderungen in Baden-Württemberg
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.03.2026Landtagswahl

Außen- und Sicherheitspolitik in Baden-Württemberg

5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von 3 Parteien. Alle Themen in Baden-Württemberg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Eine rasche Ratifizierung und Umsetzung des Vertragspakets Bilaterale III zwischen der EU und der Schweiz wird angestrebt. 122 von 157 Sitzen

Grüne

  1. Die Einigung zwischen Schweizer Bundesrat und Europäischer Kommission über ein neues Vertragspaket zu den bilateralen Beziehungen wird begrüßt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir begrüßen daher die politische Einigung zwischen dem Schweizer Bundesrat und der Europäischen Kommission über ein neues Vertragspaket zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI

CDU

  1. Eine rasche Ratifizierung und Umsetzung des Vertragspakets Bilaterale III zwischen der EU und der Schweiz wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns im Interesse des Landes für eine rasche Ratifizierung und Umsetzung des Vertragspakets „Bilaterale III“ zwischen der EU und der Schweiz ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD ähnlich KI

SPD

  1. Die Ratifizierung der ausgehandelten Abkommen zwischen der EU und der Schweiz wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir begrüßen die ausverhandelten EU-Schweiz-Abkommen, weil sie uns noch enger mit unseren südlichen Nachbar:innen zusammenbringen. Wir setzen uns für ihre Ratifizierung ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU ähnlich KI
GrüneCDUKoalitionsvertrag 2

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von Grüne und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Freizügigkeit in der Europäischen Union soll wiederhergestellt werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Europa soll Partnerschaften ausbauen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 3
  1. Grenzkontrollen dürfen keine Dauerlösung werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Beziehungen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz werden intensiviert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Ratifizierung der ausgehandelten Abkommen zwischen der EU und der Schweiz wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
  1. Die Einigung zwischen Schweizer Bundesrat und Europäischer Kommission über ein neues Vertragspaket zu den bilateralen Beziehungen wird begrüßt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
  1. Eine rasche Ratifizierung und Umsetzung des Vertragspakets Bilaterale III zwischen der EU und der Schweiz wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 3103–
Hessen 14031
Bundestag 11059
Baden-Württemberg 5132
Nordrhein-Westfalen 5016
Hamburg 4114
Saarland 302–
Sachsen 3025
Bayern 202–
Berlin 2021
Mecklenburg-Vorpommern 2011
Rheinland-Pfalz 2023
Sachsen-Anhalt 201–
Thüringen 2021
Bremen 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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