Asylverfahren
162 Forderungen zum Thema „Asylverfahren“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 6Forderungen in Schleswig-Holstein
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Asylverfahren in Schleswig-Holstein
6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 2 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
CDUGrüneKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Nach § 12a Asylgesetz wird schrittweise eine unabhängige Asylverfahrensberatung mit einer Anschubfinanzierung des Landes etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein - IntTeilhG · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
Der Bund soll die Kosten der Asylverfahrensberatung tragen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Asylverfahrensberatung wird zunächst je eine juristische Stelle pro Landesunterkunft finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 5
Schutzsuchende unabhängig und ausgewogen beraten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verfahren fair gestalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Besonders schutzbedürftigen Personen Zugang zu einer geschlechtsspezifischen und behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Landesweite Fachstellen zur Beratung von Opfern geschlechtsspezifischer Verfolgung absichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Pflicht zur Vorlage eines fachärztlichen Gutachtens bei Psychotrauma durch ein Recht auf ein solches Gutachten ergänzen oder ersetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU 1
Menschen ohne Identitätsdokumente erhalten verbindliche Ersatzdokumente, für deren Änderung eine Beweislastumkehr gilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Behörden und unabhängige Beratungsstellen der Antidiskriminierungs-, Migrations-, Rückkehr- und psychosozialen Beratung durch das Land fest finanzieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 28 | 3 | 6 | 5 |
| Berlin | 15 | 0 | 4 | 4 |
| Hessen | 14 | 1 | 3 | 13 |
| Bayern | 12 | 1 | 4 | 2 |
| Hamburg | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Sachsen | 10 | 0 | 5 | 7 |
| Baden-Württemberg | 9 | 0 | 3 | 4 |
| Brandenburg | 9 | 0 | 2 | 2 |
| Bremen | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 8 | 0 | 2 | 1 |
| Thüringen | 8 | 0 | 4 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 7 | 0 | 2 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 7 | 0 | 3 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 6 | 0 | 2 | 3 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.