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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der AfD in Thüringen

41 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Landtagswahl Thüringen 2024 („Alles für Thüringen!“). Bei 9 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der AfD.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 41
  1. Die Diskrepanz zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung soll beseitigt werden.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Angestrebt werden eine plurale Medienlandschaft und ein sachlicher, ausgewogener Journalismus.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Verlagerung öffentlich-rechtlicher Programme ins Internet soll den Wettbewerb mit privaten Anbietern nicht verzerren.

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  4. Lizenzen und Frequenzen werden diskriminierungsfrei vergeben.

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  5. Angestrebt wird eine ausgewogene, sachliche und neutrale Berichterstattung, die ein breites Meinungsspektrum abbildet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die Einflussnahme parteipolitisch zusammengesetzter Aufsichtsgremien auf die Berichterstattung wird unterbunden.

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  7. Die Rundfunk- und Medienstaatsverträge werden gekündigt.

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  8. Die Zahl der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wird deutlich verringert.

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  9. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird auf eine Grundversorgung beschränkt.

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  10. Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft.

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  11. Die Vollstreckung gegen säumige Beitragszahler durch lokale Verwaltungen wird beendet.

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  12. Der säkulare Rechtsstaat hat das ausschließliche Rechtsetzungs- und Rechtsdurchsetzungsmonopol, und sein Recht steht über religiösen Geboten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Der orthodoxe Islam mit der Scharia als Rechtssystem ist mit dem westlichen Staatsverständnis nicht vereinbar.

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  14. Die verfassungsrechtlich garantierte Glaubens-, Bekenntnis- und Religionsfreiheit gilt auch für Muslime.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Aus der Religionsfreiheit folgen kein politischer oder gesellschaftlicher Sonderstatus und keine Privilegien für muslimische Gemeinschaften.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. Die ursprüngliche Kultur der Heimat wird erhalten, geschützt, fortgebildet und gefördert.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  17. Die Selbstorganisation heimatlicher Volkskultur vor Ort wird gefördert.

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  18. Die politische und rechtliche Durchsetzung von Gender-Sprachregeln wird abgelehnt.

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  19. Deutsch wird als Landessprache in der Thüringer Verfassung festgeschrieben.

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  20. Deutsch wird als Landessprache im Grundgesetz festgeschrieben.

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  21. Das Theater- und Orchesternetz in Thüringen wird erhalten und fortentwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Die Thüringer Theater und Orchester erhalten weiterhin eine sichere Finanzierung.

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  23. Die Verfolgung einer einseitigen parteipolitischen Agenda an staatlich geförderten Theatern wird beendet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Die Kulturfinanzierung wird so gestaltet, dass die Breitenkultur nicht benachteiligt wird.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Angebote wie Weihnachtsmärkte und Freibäder bleiben gerade auch im ländlichen Raum erhalten.

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  26. Der Zentralisierung und Politisierung des Kulturbetriebs wird entgegengewirkt.

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  27. Die Spielräume der kommunalen Kulturförderung werden vergrößert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  28. Kulturpolitische Verantwortung wird stärker lokal und regional verankert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  29. Politisch nicht gewürdigte Kunst erhält Ausstellungsmöglichkeiten, etwa in unabhängigen Jahresausstellungen.

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  30. Kommunale Verwaltungen stellen für solche alternativen Kunstausstellungen großzügig Räume bereit.

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  31. Das Land unterstützt die Kommunen angemessen bei Pflege und Erhalt ihrer Denkmäler.

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  32. Denkmalschutzbestimmungen für Gebäude ohne öffentliches Interesse machen Sanierung oder Umbau zur privaten Nutzung nicht unrentabel.

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  33. Auflagen des Denkmalschutzrechts verhindern nicht die Erhaltung denkmalgeschützter Gebäude.

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  34. Das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes über 200 Millionen Euro für thüringische Kulturgüter wird begrüßt.

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  35. Die Finanzierungspläne des Sonderinvestitionsprogramms für Kulturgüter werden wegen gestiegener Baupreise überprüft und angepasst.

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  36. Nach 2027 wird ein weiteres Sonderinvestitionsprogramm für Kulturgüter aufgelegt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  37. Die aus dem Christentum hervorgegangenen Werte werden als Grundlage anerkannt.

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  38. Die Trennung von Staat und Kirche soll gewahrt werden.

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  39. Die Inanspruchnahme eines politischen Mandats durch die christlichen Kirchen in Thüringen wird kritisch gesehen.

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  40. Die Kirchen verfehlen mit politischer Agitation ihren Auftrag und tragen zur gesellschaftlichen Spaltung bei.

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  41. Der Verfassungsauftrag zur Ablösung der aus Steuermitteln finanzierten Staatsleistungen an die Kirchen soll umgesetzt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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