Medien und Presse

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Baden-Württemberg

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

Grüne01 CDU12 AfD21 SPD02Koalitionsvertrag Grüne CDU09

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Ohne Einzug ins Parlament

Linke12 FDP02

FW00

BSW00

Grüne ​21

Mehr Geld 1

1. Die bestehende TV-Förderung wird in eine Journalismusförderung überführt.

Ohne klare Richtung 2

1. Der regionale Journalismus wird gestärkt.
2. Ein starker Rundfunkdualismus mit einer robusten Landesanstalt für Kommunikation sowie EU-weite Kultursender werden befürwortet.

CDU 142

Mehr Geld 2

1. Die Zukunft lokaler Zeitungen, privater Sender und Kinos wird durch Zustellförderung für Printprodukte in der Fläche, innovationsfreundliche Regulierung und faire Wettbewerbsbedingungen gesichert.
2. Die Einnahmen fließen zweckgebunden in mediale Infrastruktur, Vielfalt und Qualitätsjournalismus.

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Die Zukunft lokaler Zeitungen, privater Sender und Kinos wird durch Zustellförderung für Printprodukte in der Fläche, innovationsfreundliche Regulierung und faire Wettbewerbsbedingungen gesichert.

Bleibt wie bisher 2

1. Ein modernisiertes Landesmediengesetz verankert Verzahnung und digitale Transformation ohne neue Bürokratie.
2. Der Hörfunk wird langfristig gesichert.

Ohne klare Richtung 2

1. Die regionale Berichterstattung wird ausgebaut.
2. Ziel ist ein Medienstandort, der unterschiedliche Angebote ermöglicht, Innovation erleichtert und attraktive Arbeitsplätze bietet.

Mehr Pflichten 1

1. Wissenschaftliche Periodika sollen auch für automatisierte KI-Abfragen zugänglich sein.

AfD 211

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Jede Form staatlicher Einflussnahme auf Medien wird abgelehnt.

Ohne klare Richtung 1

1. Eine freie und vielfältige Medienlandschaft mit objektiver Berichterstattung und Schutz der Meinungsfreiheit soll gefördert werden.

Weniger Geld 1

1. Die Finanzierung politisch einseitiger NGOs und die Bevorzugung bestimmter Medien mit öffentlichen Geldern werden als Verstoß gegen die staatliche Neutralität abgelehnt.

Mehr Pflichten 1

1. Polizei und Medien sollen Mehrfachstaatsangehörigkeit und Migrationshintergrund von Tätern benennen, wenn diese Merkmale für Straftaten oder das Kriminalitätsbild relevant sind.

SPD ​22

Mehr Geld 1

1. Ein Landesfonds für Qualitätsjournalismus unterstützt Investitionen in Lokalredaktionen und fördert gemeinnützigen Journalismus.

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Die Unabhängigkeit der freien Presse wird geschützt.

Bleibt wie bisher 2

1. Die Digitalisierung soll den Journalismus nicht ausdünnen.
2. Regionale Medieninhalte sollen erhalten bleiben.

Linke 112

Mehr Geld 1

1. Freie Radios und offene Kanäle werden gefördert, einschließlich Fördermitteln für den Sendebetrieb auf DAB+.

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Freie Medienkanäle verschiedener gesellschaftlicher Gruppen werden gefördert.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Abschaltung der Rundfunkübertragung über UKW wird abgelehnt.

Mehr Pflichten 1

1. In Kultur- und Medienangeboten werden regelmäßig einfache Sprache und Gebärdensprachdolmetschung eingesetzt.

FDP ​12

Mehr Geld 1

1. Zusteller und Redaktionen werden vor teuren Sonderlasten geschützt.

Weniger Pflichten 1

1. Der Lokaljournalismus wird durch faire Rahmenbedingungen und weniger Bürokratie gestärkt.

Ohne klare Richtung 1

1. Unabhängiger, faktenbasierter Journalismus wird unterstützt.

Koalitionsvertrag ​49

Mehr Geld 5

1. Alle relevanten Verbreitungstechnologien wie UKW, DAB+, IP-Streaming und Hybridmodelle sollen abgestimmt gefördert werden.
2. Regionale Inhalte, Berichterstattung und TV-Angebote werden nachhaltig gefördert.
3. Die Förderung regionaler TV-Anbieter wird verstetigt und angepasst.
4. Eine Erweiterung der Förderung regionaler TV-Anbieter auf zusätzliche journalistisch-redaktionelle Angebote wird erwogen.
5. Gezielte Förderungen privater Medienanbieter, unter anderem im Bereich KI, werden geprüft.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Im Digitale-Medien-Staatsvertrag wird ein Level-Playing-Field für alle Marktteilnehmer angestrebt.
2. Die Wettbewerbsbedingungen für Medienanbieter werden gestärkt.
3. Das Open-Source-Streaming-Netzwerk von ARD und ZDF samt Erweiterung auf private und europäische öffentlich-rechtliche Qualitätsmedien wird unterstützt.

Weniger Pflichten 1

1. Im Landesmedienrecht wird Bürokratie reduziert.

Bleibt wie bisher 1

1. Für private und freie Radiosender werden verlässliche Rahmenbedingungen mit Blick auf Wirtschaftlichkeit und Resilienz gesichert.

Ohne klare Richtung 3

1. Der Film- und Medienstandort soll weiterentwickelt und gestärkt werden.
2. Das Medienkonzentrationsrecht soll modernisiert werden.
3. Qualitätsjournalismus und journalistische Ausbildung werden nachhaltig unterstützt und langfristig gestärkt.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht