Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung: sonstige Themen
407 Forderungen im Politikfeld „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (66). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 47Forderungen in Schleswig-Holstein
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung: sonstige Themen in Schleswig-Holstein
47 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 5 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Bezahlbares Wohnen ermöglichen. 69 von 69 Sitzen
CDU SH
Alle Menschen sollen gut und bezahlbar wohnen und Wohneigentum bilden können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass jede und jeder gut und bezahlbar wohnen und sich den Traum der eigenen vier Wände verwirklichen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise SPD SH ähnlich FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
Für bezahlbaren Wohnraum für alle Mieterinnen und Mieter wird gesorgt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig sorgen wir auch für bezahlbaren Wohnraum für alle Mieterinnen und Mieter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH ähnlich SPD SH ähnlich FDP SH ähnlich SSW SH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Bezahlbares Wohnen, klimaeffiziente und ressourcenschonende Gebäude sowie effiziente Flächennutzung werden miteinander verbunden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bezahlbares Wohnen, klimaeffiziente und ressourcenschonende Gebäude sowie effiziente Flächennutzung miteinander verbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise SPD SH gleiches Thema unsicher FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI
Die Mieten werden bezahlbar gehalten.
Wortlaut im Programm
Wir müssen weiter investieren – das heißt mehr, nachhaltiger sowie innovativer bauen und dabei die Mieten bezahlbar halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise unsicher SPD SH ähnlich FDP SH ähnlich SSW SH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
Grüne SH
Bezahlbaren Wohnraum in Stadt und Land zur Verfügung stellen.
Wortlaut im Programm
Bezahlbarer Wohnraum soll genauso zur Verfügung stehen wie eine gute gesundheitliche Versorgung – und zwar sowohl in der Stadt als auch auf dem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich SPD SH ähnlich FDP SH ähnlich SSW SH teilweise KI
Wohnen darf kein Luxus sein.
Wortlaut im Programm
Wohnen darf kein Luxus sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich SPD SH teilweise FDP SH ähnlich SSW SH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
Bezahlbaren Wohnraum auch in attraktiven Gegenden schaffen.
Wortlaut im Programm
Naherholungsgebiete wie Strände, Seen und Parks müssen für alle Menschen zugänglich sein und bezahlbarer Wohnraum sollte auch in attraktiven Gegenden entstehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SH teilweise SPD SH teilweise FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI
SPD SH
Mehr und schneller bauen, damit Wohnen in allen Regionen bezahlbar wird.
Wortlaut im Programm
Wenn wir Wohnen in allen Regionen des Landes bezahlbar machen wollen, müssen wir mehr und schneller bauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer in Schleswig-Holstein (Grundsteuermesszahlengesetz SH) · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
Sich für bezahlbare Mieten einsetzen.
Wortlaut im Programm
Eine sozialdemokratische Landesregierung wird sich für bezahlbare Mieten einsetzen und gleichzeitig dafür sorgen, dass sich Menschen mit normalen Einkommen den Traum vom Wohneigentum erfüllen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH ähnlich FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer in Schleswig-Holstein (Grundsteuermesszahlengesetz SH) · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
FDP SH
Bezahlbares Wohnen ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Auch deshalb setzen wir auf Familienfreundlichkeit, bezahlbares Wohnen und den Schutz unserer Umwelt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH ähnlich SPD SH ähnlich SSW SH ähnlich KI
SSW SH
Einen bezahlbaren Wohnungsbau nach dem Prinzip der Gemeinwohlökonomie ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen vielfältige Wohnformen wie Mehrgenerationenhäuser, inklusives, barrierefreies Wohnen und einen bezahlbaren Wohnungsbau nach dem Prinzip der Gemeinwohlökonomie ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SH teilweise Grüne SH teilweise SPD SH ähnlich FDP SH gleiches Thema KI
Das Land schafft Schulbauberater, die kleine Schulträger bei Sanierung und Neubau von Schulen begleiten und beraten. 60 von 69 Sitzen
CDU SH
Das Land schafft Schulbauberater, die kleine Schulträger bei Sanierung und Neubau von Schulen begleiten und beraten.
Wortlaut im Programm
Das Land wird dazu auch Schulbauberater schaffen, die gerade kleine Schulträger bei der Sanierung und dem Neubau von Schulen begleiten und beraten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH ähnlich SPD SH teilweise SSW SH gleiches Thema KI
Grüne SH
Die Kommunen bei der Schulbauplanung unterstützen und dafür einen Stellenpool für Planung, Durchführung und Vergabe der Schulbaumodernisierung bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Schulbauplanung sowie durch einen Stellenpool bei der Planung, Durchführung und Vergabe der Schulbaumodernisierung und verbessert den CO 2-Fußabdruck der Schulgebäude durch die Übernahme der Förderkriterien aus IMPULS 2030 II, in welchem förderfähige Klimaschutzmaßnahmen für Schulen beschrieben sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SH gleiches Thema FDP SH gleiches Thema unsicher SSW SH gleiches Thema KI
SPD SH
Im Bildungsministerium Kompetenz und Ansprechpartner für den Schulbau schaffen.
Wortlaut im Programm
Deshalb brauchen wir in Sachen Schulbau auch Kompetenz und Ansprechpartner*innen im Bildungsministerium. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich FDP SH gleiches Thema KI
CDU SHGrüne SHKoalitionsvertrag 12
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Mit bewährten und neuen Instrumenten wird für mehr und bezahlbaren Wohnraum in Stadt und Land gesorgt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit der Wohnungswirtschaft wird ein Leitfaden gegen Diskriminierung entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wohnen muss für alle bezahlbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
- 31 % Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 30 % Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer in Schleswig-Holstein (Grundsteuermesszahlengesetz SH) · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
Die Menschen im Land sollen bestmöglich darin unterstützt werden, ein bezahlbares Zuhause zu haben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 33 % Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer in Schleswig-Holstein (Grundsteuermesszahlengesetz SH) · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
Die Rahmenbedingungen für mehr Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Bestimmung der Zuständigkeit für die Erstellung von Mietspiegeln (Mietspiegelzuständigkeitsgesetz - MspZustG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Bezahlbares Wohnen, klimaeffiziente und ressourcenschonende Gebäude und effiziente Flächennutzung sollen miteinander verbunden werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf intensiven Austausch und kooperative Vereinbarungen mit der Wohnungswirtschaft wird gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Wohnraumschutzgesetz wird eingeführt, mit dem Kommunen gegen Missstände und drohende Verwahrlosung von Wohngebäuden vorgehen können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 90 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
Es werden ordnungsrechtliche Grundlagen etwa für Bußgelder bei Missständen an Wohngebäuden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 72 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
Niemand darf auf dem Wohnungsmarkt wegen Herkunft, Aussehen, Kultur, Fähigkeiten, sexueller Orientierung oder Religion diskriminiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit der Fortsetzung des „Paktes Wohnen“ wird unter Beteiligung von Selbsthilfeorganisationen gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es soll erleichtert werden, je nach Lebensabschnitt passende Wohnlösungen zu finden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU SH 26
Bezahlbares Wohnen und ein bezahlbares Eigenheim gehören zu einem guten Leben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle weiteren Räume werden bei Um- und Neubauten so geplant, dass sie den Anforderungen zeitgemäßen Unterrichts und der digitalen Lernwelt entsprechen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Schulbau entspricht den Bedürfnissen aller an Schule Beteiligten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Schulträger werden beim Schulbau auch über 2023 hinaus unterstützt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Haushaltsbegleitgesetz 2023 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Schulträger werden bei der Prüfung begleitet, wie nachhaltiger Schulbau ermöglicht werden kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden wird ein Musterraumprogramm als Empfehlung für die Gestaltung künftiger Klassenräume entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Belüftung von Schulen wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land schafft Schulbauberater, die kleine Schulträger bei Sanierung und Neubau von Schulen begleiten und beraten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Umgang mit dem Denkmalschutz in Schulgebäuden wird evaluiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Schulbauförderung des Landes wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden wird ein Musterraumprogramm für Schulen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land führt Schulbauberater ein, die die Schulträger bei Schulbaumaßnahmen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Investitionsstau bei den Hochschulbauten wird aufgelöst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den Hochschulbau werden weitere Mittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Menschen sollen gut und bezahlbar wohnen und Wohneigentum bilden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
Für bezahlbaren Wohnraum für alle Mieterinnen und Mieter wird gesorgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Bezahlbares Wohnen, klimaeffiziente und ressourcenschonende Gebäude sowie effiziente Flächennutzung werden miteinander verbunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Freiheit, selbst über die eigene Wohnform zu entscheiden, gilt als hohes Gut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Stadt und Land werden beim Wohnen zusammen gedacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Kiesabbau wird durch Fortschreibung der Regionalplanung bedarfsgerecht und umweltverträglich gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderlandschaft der Investitionsbank Schleswig-Holstein wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Flächeneinsatz erfolgt nachhaltig, ressourcenschonend und sachgerecht und ermöglicht zugleich Wachstumschancen und Ansiedlungsmöglichkeiten von Unternehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Flächeninanspruchnahme wird nicht mit Flächenversiegelung gleichgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Förderung vereinseigener Sportstätten wird mittelfristig erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Sanierungs- und Modernisierungsoffensive für Sportanlagen und Schwimmstätten wird unter Berücksichtigung baulicher Barrierefreiheit fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein (Finanzausgleichsgesetz - FAG) · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Eine in Zusammenarbeit vieler Akteure konzipierte Halle wird gebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne SH 8
Bezahlbaren Wohnraum in Stadt und Land zur Verfügung stellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Wohnen darf kein Luxus sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
Rahmenbedingungen für mehr Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Bestimmung der Zuständigkeit für die Erstellung von Mietspiegeln (Mietspiegelzuständigkeitsgesetz - MspZustG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Bezahlbaren Wohnraum in Schleswig-Holstein langfristig sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
- 38 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 33 % Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 33 % Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer in Schleswig-Holstein (Grundsteuermesszahlengesetz SH) · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
- 32 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Einen Runden Tisch gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt einrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mindestwohnflächen pro Person und die Instandsetzung von Wohnraum für Arbeitnehmer*innen gewährleisten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
Ein Wohnraumaufsichtsgesetz auf den Weg bringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
Eine flächensparende, nachhaltige Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarktpolitik verfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD SH 6
Das Recht auf bezahlbaren Wohnraum in der Landesverfassung verankern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Landesentwicklungsstrategie bis 2050 für den Wohnungsmarkt auf den Weg bringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Wohnungsmarktprognosen regelmäßig fortschreiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kommunen sollen durch ihre Planung ausreichend Wohnraum für alle Einkommensgruppen und schutzbedürftige Gruppen sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit Kommunen und Wohnungswirtschaft die Orte mit dem dringendsten Wohnraumbedarf ermitteln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Landesbündnis für bezahlbares Wohnen, Bauen und Konversion gründen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SSW SH 5
Den Wohnungsmarkt entlasten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für ausreichend Wohnraum sorgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung und des Brandschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, SSW, verkündet
Wohnen als Menschenrecht anerkennen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
Wohnraum nach skandinavischem Vorbild entwickeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Möglichkeiten schaffen, neue bauliche Strukturen mit Blick auf kommende Generationen zu entwickeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
FDP SH 2
Bezahlbares Wohnen ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle neuen und bestehenden Gesetze einer verpflichtenden Wohnkostenfolgeschätzung unterziehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 66 | 5 | 5 | 11 |
| Bremen | 61 | 2 | 6 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 47 | 2 | 5 | 12 |
| Hamburg | 30 | 1 | 5 | 4 |
| Bundestag | 25 | 0 | 5 | 5 |
| Baden-Württemberg | 25 | 1 | 4 | 10 |
| Hessen | 23 | 1 | 5 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 23 | 0 | 5 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 18 | 1 | 5 | 7 |
| Rheinland-Pfalz | 17 | 2 | 4 | 6 |
| Niedersachsen | 14 | 1 | 4 | 4 |
| Saarland | 12 | 2 | 3 | – |
| Bayern | 11 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 11 | 1 | 4 | 1 |
| Sachsen | 9 | 0 | 4 | 3 |
| Thüringen | 8 | 1 | 4 | 1 |
| Brandenburg | 7 | 0 | 4 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.