Leistungszugang
178 Forderungen zum Thema „Leistungszugang“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Berlin (47). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 6Forderungen in Schleswig-Holstein
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Leistungszugang in Schleswig-Holstein
6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 4 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
CDUGrüneKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Von Wohnungslosigkeit bedrohte oder wohnungslose Menschen sollen die ihnen zustehenden Sozialleistungen in Anspruch nehmen können und zuverlässig erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
Sicherstellen, dass von Wohnungslosigkeit bedrohte und wohnungslose Menschen die ihnen zustehenden Sozialleistungen zuverlässig erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen, die Leistungen beim Jobcenter beantragen, digital und in verständlicher Sprache auf weitere Unterstützungsangebote hinweisen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SSW 2
Alle Leistungen und Fördermöglichkeiten gegen Armut und Kinderarmut zusammenfassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, verkündet
Bürokratische Hürden abbauen, damit Leistungen gegen Armut auch digital beantragt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Die sozialen Sicherungssysteme über die Grenzen hinweg koordinieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 1
Sanktionen bei missbräuchlicher Inanspruchnahme von Sozialleistungen konsequent verhängen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 2
Alle staatlichen Leistungen für Bürgerinnen und Bürger werden digitalisiert und gebündelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung (Digitalisierungsbeschleunigungsgesetz - DigiBeschlG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 38 % Gesetz zur Einführung der elektronischen Verkündung und Bekanntmachung · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, beschlossen
- 30 % Gesetz zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung für die Jahre 2025 bis 2027 in Schleswig-Holstein und über weitere dienstrechtliche Regelungen · Gesetzentwurf, Landesregierung, beschlossen
Angebote für Familien auch digital zugänglich machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 47 | 4 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 26 | 0 | 4 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 23 | 0 | 2 | – |
| Bundestag | 18 | 5 | 5 | 12 |
| Hamburg | 15 | 1 | 4 | 16 |
| Bayern | 11 | 1 | 4 | – |
| Hessen | 8 | 0 | 3 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 0 | 3 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 6 | 0 | 4 | 1 |
| Bremen | 5 | 0 | 5 | 4 |
| Baden-Württemberg | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 3 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
| Sachsen | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.