Hochwasser- und Küstenschutz
166 Forderungen zum Thema „Hochwasser- und Küstenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (24). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 11Forderungen in Niedersachsen
- 3Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Hochwasser- und Küstenschutz in Niedersachsen
11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Ein nachhaltiges Sedimentmanagement ermöglicht die Nutzung unbelasteten Baggerguts für den Küstenschutz. 81 von 146 Sitzen
SPD
Ein Sedimentmanagementsystem wird entwickelt, damit genügend Klei für den Deichbau verfügbar ist.
Wortlaut im Programm
Für den Aufbau von Deichen müssen wir stets genügend Klei als Material zur Verfügung haben. Zu diesem Zweck werden wir ein Sedimentmanagementsystem entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Grüne
Ein nachhaltiges Sedimentmanagement ermöglicht die Nutzung unbelasteten Baggerguts für den Küstenschutz.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein nachhaltiges Sedimentmanagement, um unbelastetes Baggergut für den Küstenschutz nutzen zu können, sowie die Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
Die Generalpläne Küstenschutz werden gemeinsam mit den Nachbarländern mit Blick auf die Klimafolgen weiterentwickelt und umgesetzt. 81 von 146 Sitzen
SPD
Der Generalplan Küstenschutz wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Küsten- und Binnendeiche als Folge der Klimaauswirkungen weiterentwickeln und den Generalplan Küstenschutz fortschreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Deichgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Grüne
Die Generalpläne Küstenschutz werden gemeinsam mit den Nachbarländern mit Blick auf die Klimafolgen weiterentwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit unseren Nachbarländern müssen die Generalpläne Küstenschutz mit Blick auf die Klimafolgen weiterentwickelt und umgesetzt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Maßnahmen zum Küsten- und Hochwasserschutz werden beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 40 % Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Deichgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Landesfördermittel für den Hochwasserschutz werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 45 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 36 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 30 % Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der Generalplan Küstenschutz wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Generalplan Siel- und Schöpfbauwerke wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Generalplan Wesermarsch wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 5
Küsten- und Hochwasserschutz gilt als Generationenaufgabe von herausragender Bedeutung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 60 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 44 % Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Deichgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Küsten- und Binnendeiche werden an die Klimaauswirkungen angepasst weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Der Generalplan Küstenschutz wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Deichgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Sedimentmanagementsystem wird entwickelt, damit genügend Klei für den Deichbau verfügbar ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Durch Deichrückverlegung oder Renaturierung von Auen werden mehr Retentionsräume für Wasser geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Biosphärenreservat "Niedersächsische Elbtalaue" · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Grüne 5
Deichschutz, Inselschutz und naturschonendes Sedimentmanagement in der Nordsee sind wichtig für den Küstenschutz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein nachhaltiges Sedimentmanagement ermöglicht die Nutzung unbelasteten Baggerguts für den Küstenschutz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Generalpläne Küstenschutz werden gemeinsam mit den Nachbarländern mit Blick auf die Klimafolgen weiterentwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
An Flüssen wie der Elbe werden gemeinsam mit anderen Ländern in der Legislaturperiode Gesamtkonzepte zum Hochwasserschutz umgesetzt und ausreichend finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 55 % Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 38 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 35 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die ökologische Flurbereinigung gilt als geeignetes Mittel, um Flächen für den Hochwasserschutz bereitzustellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
Der Bekämpfung der Nutria kommt im Deichschutz zentrale Bedeutung zu.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 24 | 3 | 5 | 10 |
| Bundestag | 19 | 1 | 3 | 1 |
| Bremen | 16 | 1 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 16 | 2 | 6 | 7 |
| Rheinland-Pfalz | 15 | 1 | 3 | 1 |
| Hamburg | 14 | 2 | 2 | 5 |
| Niedersachsen | 11 | 2 | 3 | 5 |
| Nordrhein-Westfalen | 11 | 1 | 4 | 7 |
| Sachsen | 10 | 1 | 5 | 1 |
| Bayern | 9 | 1 | 4 | 4 |
| Thüringen | 7 | 0 | 5 | 1 |
| Saarland | 4 | 0 | 1 | – |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 1 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 2 | 4 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 2 | 0 | 2 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.