Hochwasser- und Küstenschutz
166 Forderungen zum Thema „Hochwasser- und Küstenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (24). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 9Forderungen in Bayern
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Hochwasser- und Küstenschutz in Bayern
9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 4 Parteien. Alle Themen in Bayern
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Hochwasserschutzmaßnahmen werden im Einklang mit der Natur vorangetrieben. 149 von 203 Sitzen
CSU
Hochwasserschutzmaßnahmen werden im Einklang mit der Natur vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Renaturierungen fördern und Hochwasserschutzmaßnahmen im Einklang mit der Natur vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 55 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 42 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Hochwasserschutz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
AfD
Der Hochwasserschutz soll zügig ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD spricht sich zudem für den zügigen Ausbau des Hochwasserschutzes und von Abwasserleitungsnetzen aus, z.B. durch die Erstellung von Starkregenkonzepten auf kommunaler Ebene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich FW teilweise unsicher Grüne teilweise unsicher KI
Grüne
Der Schwerpunkt im Hochwasserschutz liegt auf ökologischem Hochwasserschutz.
Wortlaut im Programm
Wir legen den Fokus verstärkt auf den ökologischen Hochwasserschutz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich FW teilweise AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 42 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Hochwasserschutz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
CSUFWKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Hochwasserschutz in Bayern wird konsequent weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 55 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 52 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Hochwasserschutz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Der Hochwasser-Check für Kommunen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen erhalten weitere Handlungsspielräume für einen flächendeckenden Schutz vor 100-jährlichen Hochwassern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 60 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Hochwasserschutz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Rahmenbedingungen für den kommunalen Hochwasserschutz werden geprüft und gegebenenfalls gesetzlich geändert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Grüne 4
Der Schwerpunkt im Hochwasserschutz liegt auf ökologischem Hochwasserschutz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 42 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Hochwasserschutz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Großtechnische Hochwasserschutzmaßnahmen wie Flutpolder bleiben die Ausnahme.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auen erhalten wieder mehr Raum.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Hochwasserschutz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 35 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Deiche werden zurückverlegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CSU 2
Hochwasserschutzmaßnahmen werden im Einklang mit der Natur vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 55 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 42 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Hochwasserschutz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die bayerische Hochwasserstrategie wird weiterentwickelt und bezieht den Schutz vor Sturzfluten stärker ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 58 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 58 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Hochwasserschutz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
FW 2
Der Hochwasserschutz soll mit dezentralen Wasserrückhaltemaßnahmen erfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 50 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Hochwasserschutz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Kommunen sollen beim dezentralen Wasserrückhalt für Grundwasserbildung und Hochwasserschutz unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 47 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 35 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
AfD 1
Der Hochwasserschutz soll zügig ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 24 | 3 | 5 | 10 |
| Bundestag | 19 | 1 | 3 | 1 |
| Bremen | 16 | 1 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 16 | 2 | 6 | 7 |
| Rheinland-Pfalz | 15 | 1 | 3 | 1 |
| Hamburg | 14 | 2 | 2 | 5 |
| Niedersachsen | 11 | 2 | 3 | 5 |
| Nordrhein-Westfalen | 11 | 1 | 4 | 7 |
| Sachsen | 10 | 1 | 5 | 1 |
| Bayern | 9 | 1 | 4 | 4 |
| Thüringen | 7 | 0 | 5 | 1 |
| Saarland | 4 | 0 | 1 | – |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 1 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 2 | 4 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 2 | 0 | 2 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.