Hochwasser- und Küstenschutz
166 Forderungen zum Thema „Hochwasser- und Küstenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (24). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 24Forderungen in Schleswig-Holstein
- 5Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Hochwasser- und Küstenschutz in Schleswig-Holstein
24 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 5 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Das Wassermanagement bei Starkregen, Sturzfluten und Überschwemmungen neu betrachten und anpassen. 60 von 69 Sitzen
CDU SH
Mit einer Wasserstrategie gegen Starkregenereignisse und Hitzeperioden vorsorgen.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund wollen wir den Küsten - und Hochwasserschutz weiter stärken und uns mittels einer Wasserstrategie auch gegen Starkregenereignisse und Hitzeperioden besser aufstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise SPD SH teilweise FDP SH gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für Schleswig-Holstein wird eine Wasserstrategie entwickelt.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund wollen wir eine Wasserstrategie für Schleswig -Holstein entwickeln. Dabei sollen auch klimarelevante Auswirkungen, wie Starkregen oder Trockenzeiten, betrachtet werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
In der Wasserstrategie werden auch klimarelevante Auswirkungen wie Starkregen oder Trockenzeiten betrachtet.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund wollen wir eine Wasserstrategie für Schleswig -Holstein entwickeln. Dabei sollen auch klimarelevante Auswirkungen, wie Starkregen oder Trockenzeiten, betrachtet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH gleiches Thema SPD SH teilweise KI
Grüne SH
Das Wassermanagement für Siedlungen, Infrastruktur und Landwirtschaft anpassen und in einem Zukunftsprogramm „Niederungen 2100“ festschreiben.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für eine angepasste Ausrichtung von Wassermanagement für Siedlungen, Infrastruktur und Landwirtschaft einsetzen und unter Einbindung aller relevanten Akteur*innen in einem Zukunftsprogramm „Niederungen 2100“ festschreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD SH teilweise SSW SH gleiches Thema KI
SPD SH
Das Wassermanagement bei Starkregen, Sturzfluten und Überschwemmungen neu betrachten und anpassen.
Wortlaut im Programm
Das Wassermanagement bei Starkregen, Sturzfluten und Überschwemmungen muss vor diesem Hintergrund neu betrachtet und angepasst werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH ähnlich FDP SH teilweise KI
Den Küsten- und Hochwasserschutz weiter stärken. 51 von 69 Sitzen
CDU SH
Den Küsten- und Hochwasserschutz weiter stärken.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 66
Aus diesem Grund wollen wir den Küsten - und Hochwasserschutz weiter stärken und uns mittels einer Wasserstrategie auch gegen Starkregenereignisse und Hitzeperioden besser aufstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise SPD SH teilweise FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023" des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Transformationsfonds des Landes Schleswig-Holstein (TraFo.SH)" · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
SPD SH
Den Hochwasser- und Küstenschutz auf den Klimawandel ausrichten.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Hochwasser- und Küstenschutz angesichts des Klimawandels im Abwägungsprozess zwischen Natur- und Umweltschutz, Tourismus und Wirtschaft auf den Klimawandel ausrichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH teilweise FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI
FDP SH
Mehr Mittel für den Küstenschutz bereitstellen.
Wortlaut im Programm
mehr Mittel für den Küstenschutz (z. B. für Deichverstärkungen) bereitstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH gleiches Thema SPD SH teilweise SSW SH teilweise KI
Im Dialogprozess „Strategie Ostseeküste 2100“ mit allen Beteiligten Maßnahmen für die Zukunft der Ostseeküste umsetzen. 48 von 69 Sitzen
CDU SH
Die Ostseeküstenstrategie 2100 wird fertiggestellt.
Wortlaut im Programm
• Wir werden die Ostseeküstenstrategie 2100 fertigstellen und umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH ähnlich KI
Die Ostseeküstenstrategie 2100 wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
• Wir werden die Ostseeküstenstrategie 2100 fertigstellen und umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH ähnlich KI
Grüne SH
Im Dialogprozess „Strategie Ostseeküste 2100“ mit allen Beteiligten Maßnahmen für die Zukunft der Ostseeküste umsetzen.
Wortlaut im Programm
Für Besonderheiten wie zum Beispiel die Ausgleichsküsten der Ostsee wollen wir im Rahmen des begonnenen Dialogprozesses „Strategie Ostseeküste 2100“ gemeinsam mit allen Stakeholdern an der Umsetzung notwendiger Maßnahmen für die Zukunft der Ostseeküste arbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich KI
CDU SHGrüne SHKoalitionsvertrag 10
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Küsten- und Hochwasserschutz werden präventiv weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 52 % Gesetz zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023" des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Angesichts des steigenden Meeresspiegels werden Küstenschutzmaßnahmen an weiteren Küstenabschnitten angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Küstenschutz werden neue flexible, naturbasierte und klimafeste Sicherungstechniken zugelassen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Vorlandbeweidung über das bisherige Maß von etwa 50 Prozent hinaus wird ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Generalplan Küstenschutz wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023" des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Klimadeiche und Klimawarften werden gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mittel für Küsten- und Hochwasserschutz bleiben unangetastet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Gesamtstrategie für die Ostseeküste bis 2100 verbindet Küstenschutz, Tourismus und Naturschutz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, ob naturverträgliche Küstenschutzmaßnahmen an bisher ungesicherten Ostseeküstenabschnitten zugelassen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue Sandvorkommen für Deichbau und Küstenschutz werden erschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD SH 8
Die Infrastruktur durch planerische Vorsorge und rechtzeitige Anpassungsmaßnahmen gegen Hochwasser und Unwetter sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Wassermanagement bei Starkregen, Sturzfluten und Überschwemmungen neu betrachten und anpassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Hochwasser- und Küstenschutz auf den Klimawandel ausrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In ausgewiesenen Hochwasserrisikogebieten weitere Bebauung ausschließen, außer sie dient dem Küstenschutz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie anwenden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Belange des Küstenschutzes in den Föderalismus-Dialog einbringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die stärkere Förderung des Küsten- und Hochwasserschutzes durch den Bund unterstützen und schnell umsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Programm zum Schutz landseitiger Küstendünen auflegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU SH 6
Den Küsten- und Hochwasserschutz weiter stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023" des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Transformationsfonds des Landes Schleswig-Holstein (TraFo.SH)" · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Küstenschutzmaßnahmen an weiteren Küstenabschnitten umsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023" des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Neue flexible, naturbasierte und klimafeste Sicherungstechniken im Küstenschutz zulassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Küsten- und Hochwasserschutz in Schleswig-Holstein stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023" des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Ostseeküstenstrategie 2100 wird fertiggestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Ostseeküstenstrategie 2100 wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP SH 5
Gemeinsam mit den Kommunen Hochwasserkonzepte an Binnenflüssen entwickeln und in die Generalplanung aufnehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Küstenschutz, Naturschutz und Tourismus nachhaltig miteinander verbinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Generalplan Küstenschutz umsetzen und fortschreiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mehr Mittel für den Küstenschutz bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sandvorspülungen an den nordfriesischen Inseln weiterhin durchführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne SH 4
Den Generalplan Küstenschutz umsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023" des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Im Dialogprozess „Strategie Ostseeküste 2100“ mit allen Beteiligten Maßnahmen für die Zukunft der Ostseeküste umsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Generalplan Küstenschutz fortschreiben und mit Maßnahmen an Nord- und Ostsee sowie der Unterelbe hinterlegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Überflutungsräume von Bebauung freihalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SSW SH 1
Dem Küstenschutz eine höhere Bedeutung geben und dies im Generalplan Küstenschutz des Landes abbilden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 24 | 3 | 5 | 10 |
| Bundestag | 19 | 1 | 3 | 1 |
| Bremen | 16 | 1 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 16 | 2 | 6 | 7 |
| Rheinland-Pfalz | 15 | 1 | 3 | 1 |
| Hamburg | 14 | 2 | 2 | 5 |
| Niedersachsen | 11 | 2 | 3 | 5 |
| Nordrhein-Westfalen | 11 | 1 | 4 | 7 |
| Sachsen | 10 | 1 | 5 | 1 |
| Bayern | 9 | 1 | 4 | 4 |
| Thüringen | 7 | 0 | 5 | 1 |
| Saarland | 4 | 0 | 1 | – |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 1 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 2 | 4 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 2 | 0 | 2 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.