Hochschulen
2.225 Forderungen zum Thema „Hochschulen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (261). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 208Forderungen in Berlin
- 5Parteien mit Forderungen
- 10Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Hochschulen in Berlin
208 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 10
Die Autonomie der Hochschulen wird gesichert. 153 von 153 Sitzen
Linke
Die Autonomie der Hochschulen wird geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Freiheit der Forschung sichern, indem wir Hochschulen und Wissenschaft finanziell gut ausstatten und ihre Autonomie schützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD ähnlich Grüne ähnlich unsicher KI
CDU
Die Autonomie der Hochschulen wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Freiheit von Wissenschaft und Forschung konsequent schützen und die Autonomie unserer Hochschulen sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich AfD ähnlich Grüne gleich KI
AfD
Die Hochschulautonomie wird gestärkt und Detailregelungen im Hochschulgesetz werden zurückgenommen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Hochschulautonomie stärken und den Hochschulen mehr Handlungsspielraum geben, statt sie durch ausufernde Detailregelungen im Hochschulgesetz zu gängeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Grüne
Die institutionelle Autonomie der Hochschulen wird gewahrt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Wahrung der institutionellen Autonomie der Hochschulen ein und wollen politische Eingriffe in hochschulinterne Angelegenheiten begrenzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleich AfD ähnlich KI
Politische Eingriffe in hochschulinterne Angelegenheiten werden begrenzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Wahrung der institutionellen Autonomie der Hochschulen ein und wollen politische Eingriffe in hochschulinterne Angelegenheiten begrenzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD ähnlich KI
SPD
Die Wissenschaftsfreiheit wird garantiert.
Wortlaut im Programm
Wir garantieren Wissenschaftsfreiheit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleich AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Notwendige Sanierungen von Hochschulgebäuden werden nicht länger aufgeschoben. 153 von 153 Sitzen
Linke
Der Sanierungs- und Investitionsstau an den Hochschulen wird abgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Sanierungs- und Investitionsstau abbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
CDU
Der Sanierungs- und Instandhaltungsrückstau der Berliner Hochschulen wird abgebaut.
Wortlaut im Programm
Den bestehenden Sanierungs- und Instandhaltungsrückstau der Berliner Hochschulen werden wir konsequent abbauen und die Hochschulbaugesellschaft so weiterentwickeln, dass Bauprojekte schneller und effizienter umgesetzt werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich AfD ähnlich Grüne gleich SPD ähnlich KI
AfD
Notwendige Sanierungen von Hochschulgebäuden werden nicht länger aufgeschoben.
Wortlaut im Programm
Die notwendigen Sanierungsmaßnahmen dürfen nicht länger auf die lange Bank geschoben werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Grüne
Der bauliche Verfall der Hochschulen wird gestoppt und der Sanierungsstau abgebaut.
Wortlaut im Programm
Bei den Berliner Hochschulen müssen wir den baulichen Verfall stoppen und den bestehenden Sanierungsstau nachhaltig abbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleich AfD ähnlich SPD ähnlich KI
SPD
Wissenschaftsgebäude werden über eine vom Land ausfinanzierte Hochschulbaugesellschaft saniert, modernisiert und neu gebaut.
Wortlaut im Programm
Wissenschaftsgebäude sanieren, modernisieren und bauen wir neu – über eine vom Land ausfinanzierte Hochschulbaugesellschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Die Finanzierung der Hochschulen wird verlässlich erhöht, um langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten und Kostensteigerungen abzufedern. 120 von 153 Sitzen
Linke
Es werden verlässliche Hochschulverträge mit auskömmlicher Finanzierung abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen nach der Kahlschlagpolitik des CDU-SPD-Senats verlässliche Hochschulverträge abschließen, welche den Aufgaben der Hochschulen gerecht werden und diese auskömmlich finanzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
AfD
Die Grundfinanzierung der Hochschulen wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die entstandene Abhängigkeit der Hochschulen von Drittmitteln zurückfahren und deshalb die Grundfinanzierung der Hochschulen erhöhen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Grüne
Die Finanzierung der Hochschulen wird verlässlich erhöht, um langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten und Kostensteigerungen abzufedern.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir Hochschulverträge künftig in einem partizipativen Prozess mit den Hochschulen, unter Einbeziehung ihrer Gremien, neugestalten, die Finanzierung verlässlich erhöhen und so nachhaltig wieder auf rechtlich sichere Füße stellen, um auch langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten, Kostensteigerungen abzufedern und verlorenes Vertrauen wiederherzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD ähnlich SPD ähnlich KI
SPD
Die Hochschulfinanzierung wird analog zum Pakt für Forschung und Innovation stabil und verlässlich gestaltet.
Wortlaut im Programm
Die Hochschulfinanzierung gestalten wir stabil und verlässlich, analog zum Pakt für Forschung und Innovation (PFI). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit haben an Hochschulen keinen Platz. 108 von 153 Sitzen
CDU
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit haben an Hochschulen keinen Platz.
Wortlaut im Programm
Unsere Hochschulen müssen Orte der Freiheit, des Respekts und der Sicherheit sein – auch für jüdische Studentinnen und Studenten. Antisemitismus und Israelfeindlichkeit haben dort keinen Platz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
AfD
Gegen Hausbesetzer und Judenhass an Hochschulen wird mit Härte und Konsequenz vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Erforderlich sind Härte und Konsequenz, um gegen Hausbesetzer und Judenhass an den Hochschulen nachhaltig vorgehen zu können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Grüne
Antisemitischen oder diskriminierenden Aussagen, Gewalt und Vandalismus an Hochschulen wird mit Präventionskonzepten vorgebeugt.
Wortlaut im Programm
Antisemitische oder diskriminierende Aussagen, Gewalt oder Vandalismus dürfen in Hochschulen keinen Platz haben; ihnen muss mit antisemitismus- und diskriminierungskritischen Pr äventionskonzepten vorgebeugt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD teilweise SPD ähnlich KI
SPD
Politische Agitation, die Antisemitismus oder Rassismus verbreitet, wird an Hochschulen nicht geduldet.
Wortlaut im Programm
Politische Agitation, die Antisemitismus oder Rassismus verbreitet, dulden wir nicht. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Freiheit von Wissenschaft und Forschung wird geschützt. 107 von 153 Sitzen
Linke
Bestrebungen, Bildung und Wissenschaftsfreiheit einzuschränken, werden aktiv bekämpft.
Wortlaut im Programm
Gute Bildung und freie Wissenschaft sind Grundrechte und Säulen unserer Demokratie. Wir als Linke stellen uns aktiv allen Bestrebungen entgegen, diese Grundrechte einzuschränken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
CDU
Die Freiheit von Wissenschaft und Forschung wird geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Freiheit von Wissenschaft und Forschung konsequent schützen und die Autonomie unserer Hochschulen sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich AfD ähnlich Grüne teilweise SPD gleich KI
AfD
Verengte Meinungskorridore an Hochschulen werden aufgebrochen und die Freiheit von Forschung und Lehre gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich entschieden dafür ein, die verengten Meinungskorridore an den Hochschulen aufzubrechen und der Freiheit von Forschung und Lehre wieder Geltung zu verschaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Die Stellen zur Unterstützung Betroffener an den Hochschulen werden gestärkt. 99 von 153 Sitzen
Linke
Die Stellen zur Unterstützung Betroffener an den Hochschulen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
In den Hochschulen w ollen wir die Stellen zur Unterstützung der Betroffenen und die akademische Selbstverwaltung durch die verpflichtende Mitwirkung bei allen strukturellen Entscheidungen auf zentraler wie dezentraler Ebene stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD ähnlich KI
CDU
Beratungs- und Unterstützungsangebote an Hochschulen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir stärken Antisemitismusbeauftragte an unseren Hochschulen als zentrale Anlaufstellen, bauen Beratungs- und Unterstützungsangebote aus und fördern Präventions- und Bildungsmaßnahmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleiches Thema SPD teilweise unsicher KI
SPD
Antidiskriminierungsangebote und Schutz vor Machtmissbrauch an Hochschulen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Antidiskriminierungsangebote und Schutz vor Machtmissbrauch bauen wir aus und schaffen ausreichende Beschwerdestrukturen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Kooperation von Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen wird gefördert. 99 von 153 Sitzen
Linke
Die Kooperation von Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Kooperation von Universitäten und Hochschulen sowie Forschungseinrichtungen fördern und die Wissenschaftslandschaft stärker integrieren – auch jenseits der Exzellenzstrategie. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
CDU
Die Zusammenarbeit von Universitäten, Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Gründerzentren und Bezirken wird ausgebaut, um die Ansiedlung forschungsaffiner Unternehmen voranzubringen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Zusammenarbeit von Universitäten, Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Gründerzentren und Bezirken gezielt ausbauen, um die Ansiedlung forschungsaffiner Unternehmen weiter voranzubringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
SPD
Die institutionsübergreifende Kooperation in der Berliner Wissenschaft wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen weiter auf den Berliner Weg der institutionsübergreifenden Kooperation. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich KI
Der Zuschuss für das Studierendenwerk Berlin wird im nächsten Rahmenvertrag deutlich erhöht. 91 von 153 Sitzen
Linke
Die Landeszuschüsse an das Studierendenwerk werden bedarfsgerecht erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Landeszuschüsse an das Studierendenwerk bedarfsgerecht steigern, um Unterstützung für Studierende in allen Bereichen von Beratung und Essen bis Wohnen zu sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Grüne
Das Studierendenwerk Berlin wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Auch das Studierendenwerk Berlin muss gestärkt werden, um verlässliche Strukturen für die Studierenden dieser Stadt zu schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Durch Neuaufsetzung des Studierenden-Rahmenvertrags wird das Studierendenwerk finanziell stabilisiert.
Wortlaut im Programm
Auch bei uns in Berlin wollen wir durch die Neuaufsetzung des Studierenden-Rahmenvertrags das Studierendenwerk wieder auf stabile Füße stellen und die verlässliche Kofinanzierung aller „Junges Wohnen“ -Projekte sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD ähnlich KI
SPD
Der Zuschuss für das Studierendenwerk Berlin wird im nächsten Rahmenvertrag deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Das Studierendenwerk Berlin unterstützen wir weiter: Wir nutzen das Instrument des Rahmenvertrags und erhöhen den Zuschuss im nächsten Vertrag deutlich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich KI
Universitäten bleiben Räume, in denen friedlicher Protest, studentischer Aktivismus und kontroverse Debatten möglich und geschützt sind. 91 von 153 Sitzen
Linke
Hochschulen bleiben Orte der offenen Debatte und des demokratischen Diskurses.
Wortlaut im Programm
Unsere Hochschulen müssen Orte der offenen Debatte und des demokratischen Diskurses bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Grüne
Universitäten bleiben Räume, in denen friedlicher Protest, studentischer Aktivismus und kontroverse Debatten möglich und geschützt sind.
Wortlaut im Programm
Universitäten müssen Räume bleiben, in denen friedlicher Protest, studentischer Aktivismus und kontroverse Debatten möglich sind und geschützt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD teilweise KI
SPD
Unbequemer demokratischer Protest bleibt an Hochschulen möglich.
Wortlaut im Programm
Unbequemer demokratischer Protest ist an Hochschulen möglich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Die Sanierung der Hochschulgebäude erfolgt mit einer Hochschulbaugesellschaft. 79 von 153 Sitzen
CDU
Die Hochschulbaugesellschaft wird so weiterentwickelt, dass Bauprojekte schneller und effizienter umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Den bestehenden Sanierungs- und Instandhaltungsrückstau der Berliner Hochschulen werden wir konsequent abbauen und die Hochschulbaugesellschaft so weiterentwickeln, dass Bauprojekte schneller und effizienter umgesetzt werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
Grüne
Eine Hochschulbaugesellschaft in Kooperation mit der WISTA Management GmbH wird gegründet, die die energetische und ökologische Sanierung kreditfinanziert umsetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns daher für die Gründung einer Hochschulbaugesellschaft in Kooperation mit der WISTA Management GmbH ein, die ein Konzept für die gesamte energetisch-nachhaltige und ökologische Sanierung erarbeitet und kreditfinanziert umsetzt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
SPD
Die Sanierung der Hochschulgebäude erfolgt mit einer Hochschulbaugesellschaft.
Wortlaut im Programm
Berlin ist Deutschlands größter Hochschul- und Forschungsstandort. Die Stärke, die aus ihm erwächst, ist unverzichtbare Grundlage für die Entwicklung unserer Stadt, ihrer Innovationsfähigkeit und Wirtschaftskraft. Wir bauen den Standort weiter aus, stärken die Zusammenarbeit und investieren in die Sanierung unserer Gebäude mit einer Hochschulbaugesellschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 54
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Hochschule für Wirtschaft und Recht bleibt zentraler akademischer Ausbildungsort der Landesverwaltung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
In der Juristenausbildung werden methodische und soziale Kompetenzen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fortbildung von Richter*innen: Gesetz zur Änderung des Richtergesetzes des Landes Berlin (Viertes Gesetz zur Änderung des Richtergesetzes des Landes Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Studienplätze der Medizinpädagogik werden an den staatlichen Universitäten etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Zahl der Studienplätze der Pflegepädagogik wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Es wird geprüft, wie mehr Personen aus der Praxis Lehraufträge erhalten können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Hochschulen benötigen Verlässlichkeit und eine angemessene Finanzausstattung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Die Hochschulverträge werden in Komplexität und Umfang reduziert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Berichtspflichten der Hochschulen werden reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Hochschulen erhalten mehr Handlungsspielraum für eigenständige Entwicklung und Profilbildung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das System der leistungsbasierten Hochschulfinanzierung wird grundsätzlich beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bei der Mittelverteilung wird auf Zielindikatoren verzichtet, die Fehlanreize setzen oder von den Hochschulen nicht beeinflussbar oder erreichbar sind.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Für die Hochschulverträge wird eine neue Grundlage mit Planungssicherheit entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die jährliche Steigerung der Hochschulverträge wird ab 2024 von 3,5 auf 5 Prozent erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine Berücksichtigung der Pensionslasten der Hochschulen in künftigen Vorsorgeregelungen des Landes wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine Offensive für energetische Sanierung und Ertüchtigung von Hochschulgebäuden wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Die Hochschulen sollen einen relevanten Teil ihrer Rücklagen für Baumaßnahmen einsetzen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Kurzfristig umsetzbare Baumaßnahmen an Hochschulen sollen sofort realisiert werden, auch um teure Anmietungen zu verringern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine Anhebung der Grenze für die eigenständige Bauherreneigenschaft der Hochschulen auf 20 Millionen Euro wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Kooperative und innovative Formen des Hochschulbaus werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 64 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Die von den Hochschulen für Baumaßnahmen veranschlagten Mittel werden weiterhin gesondert ausgewiesen und ausschließlich dafür verwendet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Autonomie der Hochschulen wird gestärkt, um ihnen mehr Freiräume zur Entfaltung ihrer Potenziale zu geben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Studierendenschaft und akademische Selbstverwaltung gelten als integrale Bestandteile demokratischer Hochschulen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die zentralen rechtlichen Rahmenbedingungen der Hochschulen werden auf ihre Eignung für Lehre, Forschungswettbewerb und Mitbestimmung überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 30 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (17. BerlHG-ÄnderungsG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Lehrverpflichtungsverordnung wird umfassend überarbeitet, um moderne Lehrformen, neue Aufgaben und Mitarbeiterkategorien zu berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Kapazitätsverordnung wird überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Kapazitätsverordnung wird mit der Lehrverpflichtungsverordnung harmonisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Berliner Hochschulgesetz wird präzisiert, sodass Gremienreferate bzw. Gremiensachbearbeitungen gegenüber Gremienmitgliedern auskunfts- und beratungspflichtig sind.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein Gutachten soll prüfen, ob die Normen zu Beauftragten der Hochschulen überarbeitet werden müssen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Berufungsrecht wird auf Antrag der Hochschule übertragen, wenn Qualitätssicherungs- und Governancestrukturen bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die professorale Lehre soll die zentrale Rolle in Studium und Lehre behalten und im Umfang gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Gebührenfreiheit an staatlichen Berliner Hochschulen bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Funktions- und Handlungsfähigkeit des Studierendenwerks wird durch den Landeszuschuss abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Studierende sollen weiterhin kostengünstig mobil sein können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Mitbestimmungsrechte der Studierenden bleiben in der bisherigen Form erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Hochschulen können auf Antrag Erweiterungen der studentischen Mitbestimmung im gesetzlichen Rahmen erproben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Mindestens eine Berliner Universitätsbibliothek soll künftig rund um die Uhr geöffnet sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Universitäten werden bei der Konzeption eines Modellprojekts für eine 24-Stunden-Universitätsbibliothek unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Land prüft, wie es die Umsetzung des Entwicklungskonzepts „Strategie 2030“ der Charité unterstützen kann.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Weiterentwicklung von Studiengängen im Gesundheitsbereich wie Pflegewissenschaft, Hebammenwissenschaft und Health Data Science wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Ausführungsrechts zum Bundesrecht über die Gesundheitsfachberufe und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die neuen Gesundheitsstudiengänge werden außerhalb der allgemeinen Steigerung des Landeszuschusses finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Forschung an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Standortentwicklung und energetischer Umbau der Liegenschaften der Hochschulen für angewandte Wissenschaften werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Berliner Qualitäts- und Innovationsoffensive wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Land vereinbart mit den Hochschulen, dass sie Ursachen langer Studienzeiten und von Studienabbrüchen analysieren und eigene Konzepte für mehr Studienerfolg entwickeln.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Berliner Zentrum für Hochschullehre sowie Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrende werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Land lobt einen Lehrpreis für exzellente Hochschullehre aus.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Studienkapazitäten für Soziale Arbeit an ASH, EHB und KHSB werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Geprüft wird, ob die Humanistische Hochschule bei der Ausbildung von Fachkräften der Sozialen Arbeit unterstützt werden kann; bei positivem Ergebnis wird sie unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Gründung eines neuen Hochschulinstituts für Medienausbildung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Profilquote Sport wird in einzelnen Bereichen an das Bachelor- und Mastersystem angepasst, um mehr Sportlerinnen und Sportlern ein Studium in Berlin zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine Ausweitung der Profilquote Sport auf Trainerinnen und Trainer wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Studienplatzkapazitäten in der Sportwissenschaft werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Mit den Hochschulen wird in Vereinen bei Schülerinnen und Schülern für das Studium der Sportwissenschaft geworben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
An der HWR werden zusätzliche Kapazitäten eingerichtet, um mehr Nachwuchskräfte für die Verwaltung zu gewinnen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Linke 70
Ein bundesweit erstes Institut und ein Studiengang für gemeinnützige Wohnungswirtschaft werden aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
An Berliner Hochschulen werden drei Lehrstühle für Finanz- und Wirtschaftskriminalität eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bestehenden Zivilklauseln an den Hochschulen bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An den Berliner Hochschulen sollen mehr Lehrstühle mit Schwerpunkt alternative Wirtschaftsforschung entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Modellstudiengänge in Physio- und Ergotherapie an Hochschulen werden gesichert und gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Zugang zu akademischer Bildung und Wissenschaft wird geöffnet und soziale Hürden werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hochschulen und Forschungseinrichtungen werden stark öffentlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hochschulen bleiben Orte der offenen Debatte und des demokratischen Diskurses.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es werden verlässliche Hochschulverträge mit auskömmlicher Finanzierung abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nach der Wahl wird eine Bestandsaufnahme der Kürzungen bei Finanzen, Stellen und Studienkapazitäten der Hochschulen durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Finanzbedarfe der Hochschulen werden erfasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gemeinsam mit den Hochschulen wird ein Zielbild für die Hochschullandschaft 2035 erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Sicherung der Studienplätze hat Priorität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Sicherung der Studienplätze umfasst auch künstlerische und konfessionelle Hochschulen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Senatsverwaltung unterstützt Abstimmungen zur strukturellen Ausrichtung der Hochschulen unter Wahrung ihrer Autonomie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Struktur-, Entwicklungs- und Personalplanung werden von den gewählten Hochschulgremien erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Sanierungs- und Investitionsstau an den Hochschulen wird abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Entscheidung über Bau- und Sanierungsvorhaben verbleibt bei den Hochschulen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
PPP-Konzepte mit einseitigen Gewinnen für Private, Grundstücksabgaben an Investoren und Risiken bei Hochschulen oder Land werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Betroffenen werden über die Hochschulgremien an der Umsetzung beteiligt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Studium in Berlin bleibt studiengebührenfrei, auch für internationale Studierende.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landeszuschüsse an das Studierendenwerk werden bedarfsgerecht erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Aufgaben und Forschungsfragen der Hochschulen werden gemeinsam mit der Stadtgesellschaft entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Dienst- und Fachaufsichten für Mitarbeitende in Technik, Service und Verwaltung werden neu bewertet und geregelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Strukturelle Hürden für Studium und wissenschaftliche Betätigung werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mentoringprogramme und Unterstützung für Studierende aus nicht-akademischen Elternhäusern und mit Migrationsgeschichte werden ausgebaut und verstetigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Orientierungsstudium wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Möglichkeiten zum Studium neben Beschäftigung oder Care-Aufgaben werden erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Gremienstrukturen an den Hochschulen werden weiter demokratisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Möglichkeiten der Mitbestimmung an den Hochschulen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der pauschale Ausschluss der Mitarbeitenden in Technik, Service und Verwaltung von der akademischen Selbstverwaltung wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Mitarbeitende in Technik, Service und Verwaltung erhalten Mitbestimmung bei Berufungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Hochschulen werden bei der Einführung viertelparitätischer Gremien unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die gesetzlichen Vorgaben zur Antidiskriminierungsarbeit an Hochschulen werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An Hochschulen werden weitere Maßnahmen zur Verhinderung von Machtmissbrauch ergriffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zentrale und dezentrale Strukturen der Antidiskriminierungsarbeit an Hochschulen werden ausgebaut und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Schwerpunkt liegt auf Prävention und Verhinderung von Diskriminierung und Machtmissbrauch an Hochschulen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Stellen zur Unterstützung Betroffener an den Hochschulen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die akademische Selbstverwaltung wird durch verpflichtende Mitwirkung bei allen strukturellen Entscheidungen auf zentraler und dezentraler Ebene gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die forschungsorientierte Lehre an den Hochschulen wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kooperationen der Hochschulen mit Forschungseinrichtungen werden ausgebaut und unterstützt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Berliner Zentrum für Hochschullehre wird zur Förderung der Lehrqualität weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die studentischen Tutorien werden ausgebaut und abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Feedback-Kultur zwischen Studierenden und Lehrenden wird als Teil der Qualitätssicherung der Lehre gestärkt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Akkreditierungssysteme werden auf die wesentlichen Maßnahmen fokussiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Feedback und Expertise der Studierenden erhalten in der Qualitätssicherung mehr Gewicht, etwa durch gestärkte Ausbildungskommissionen.
Wortlaut im Programm
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Alle Verfahren der Qualitätssicherung von Studiengängen werden öffentlich und transparent gestaltet.
Wortlaut im Programm
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Modularisierte Studiengänge werden studierbarer gestaltet.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Anerkennung von Studienleistungen anderer Hochschulen, insbesondere im Raum Berlin-Brandenburg, wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Prüfungsorganisation an Hochschulen wird im Sinne der Beteiligten vereinfacht.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Prüfungslast im Studium wird auf das notwendige Maß reduziert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ordnungsmaßnahmen im Berliner Hochschulgesetz werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Hochschulen und Wissenschaft werden finanziell gut ausgestattet, um die Forschungsfreiheit zu sichern.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Autonomie der Hochschulen wird geschützt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kooperation von Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen wird gefördert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Wissenschaftslandschaft wird auch jenseits der Exzellenzstrategie stärker integriert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Hochschulen und Forschungsinstitute sollen sich der friedlichen Entwicklung der Gesellschaft verpflichtet sehen.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Zivilklauseln an Hochschulen und Forschungsinstituten werden umgesetzt und ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Intersectional Black European Studies werden wieder in der Berliner Studienlandschaft angeboten.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die rechtswissenschaftliche Ausbildung wird zeitgemäß gestaltet.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Systematisches Verständnis der Rechtsordnung und methodisches Arbeiten erhalten in der Pflichtfachprüfung mehr Gewicht.
Wortlaut im Programm
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Bestimmte Gebiete werden aus der staatlichen Pflichtfachprüfung in das Studium verlagert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
In der Juristenausbildung werden Mietrecht, Sozialrecht, Umweltrecht und Sexualstrafrecht gestärkt.
Wortlaut im Programm
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Im ersten juristischen Examen wird ein E-Examen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Zweitkorrektur schriftlicher Examensarbeiten erfolgt verdeckt, ohne Kenntnis der Erstbewertung.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Prüfungskommission in der mündlichen Prüfung sind die Vornoten unbekannt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine niedrigschwellige Ansprechstelle zur Vermeidung von Konflikten in mündlichen Prüfungen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
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Die Ansprechstelle reagiert auf Konfliktlagen unterhalb der Befangenheitsschwelle und dokumentiert Mitteilungen der Prüflinge.
Wortlaut im Programm
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Prüfungskommissionen werden divers und insbesondere geschlechtergerecht besetzt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Anmeldung zu juristischen Prüfungen mit Online-Einreichung der Dokumente wird ermöglicht.
Wortlaut im Programm
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Grüne 47
Studierende erhalten das Recht, tierfreie Methoden zu erlernen und entsprechende Abschlüsse zu erwerben.
Wortlaut im Programm
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Belastbare, langfristig geltende Hochschulverträge werden zentrales Steuerungsinstrument der Wissenschaftspolitik.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Hochschulverträge werden künftig in einem partizipativen Prozess mit den Hochschulen und unter Einbeziehung ihrer Gremien neu gestaltet.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Finanzierung der Hochschulen wird verlässlich erhöht, um langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten und Kostensteigerungen abzufedern.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Senat wird ein transparenter, partizipativer Dialog zur Sicherung der Qualität von Studium, Lehre, Forschung und Transfer geführt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Wissenschaftsinfrastruktur wird eine Sanierungs- und Modernisierungsoffensive gestartet, um Hörsäle, Labore und Bibliotheken klimagerecht, barrierefrei und digital zu modernisieren.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Verwaltung und Forschung an den Hochschulen werden entbürokratisiert, um mehr Raum für Innovation zu schaffen.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Hochschulverwaltung setzt konsequent auf quelloffene Software, um Abhängigkeiten zu reduzieren.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
An den Hochschulen wird ein zentrales, einheitliches, nutzerfreundliches, barrierearmes und mobil nutzbares Campusmanagementsystem eingeführt.
Wortlaut im Programm
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Die IT-Sicherheit an allen Hochschulen wird durch verbindliche Mindeststandards, regelmäßige Tests und eine landesweite Incident-Response-Struktur gestärkt.
Wortlaut im Programm
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Die Etablierung flacher Hierarchien und moderner Organisationsmodelle an Hochschulen, etwa Departments, wird stärker unterstützt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
An den Berliner Hochschulen wird der Studiengang „Intersectional Black European Studies“ eingerichtet.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Studierendenwerk Berlin wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mensapreise bleiben stabil bezahlbar.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
An jeder größeren Hochschule hat mindestens eine Mensa auch abends geöffnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Durch Neuaufsetzung des Studierenden-Rahmenvertrags wird das Studierendenwerk finanziell stabilisiert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Studiengebühren jeglicher Form werden für Studierende aller Nationalitäten abgelehnt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Lehre und Prüfungen an Hochschulen berücksichtigen die Lebensbedingungen der Studierenden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Teilzeitstudium wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
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Die Anzahl der Prüfungsversuche an Hochschulen wird erhöht.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, wie nach dem Vorbild des Jurastudiums Wege zu alternativen Abschlüssen ermöglicht werden können.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Wahlfreiheiten und Selbstbestimmung im Studium werden abgesichert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Erwerb von Qualifikationen in der gesamten Berliner Hochschullandschaft wird vereinfacht.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Curricula werden flexibler gestaltet.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Der bauliche Verfall der Hochschulen wird gestoppt und der Sanierungsstau abgebaut.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Hochschulbaugesellschaft in Kooperation mit der WISTA Management GmbH wird gegründet, die die energetische und ökologische Sanierung kreditfinanziert umsetzt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein späteres Mieter-Vermieter-Modell für Hochschulgebäude darf nicht zulasten der Lehre gehen.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Ausreichend Räume für nicht-kommerzielle Zwecke und studentische Nutzung bleiben gesichert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Universitäten bleiben Räume, in denen friedlicher Protest, studentischer Aktivismus und kontroverse Debatten möglich und geschützt sind.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
An Hochschulen werden mehr niedrigschwellige, moderierte Debattenräume geschaffen.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Wissenschafts- und Meinungsfreiheit sind untrennbar mit dem Recht auf friedlichen Protest verbunden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die institutionelle Autonomie der Hochschulen wird gewahrt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Politische Eingriffe in hochschulinterne Angelegenheiten werden begrenzt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Sicherheit und das unbeschwerte Studium insbesondere jüdischer Studierender werden garantiert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die gleichberechtigte Teilhabe jüdischer und palästinensischer Organisationen am Diskurs an Hochschulen wird garantiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antisemitischen oder diskriminierenden Aussagen, Gewalt und Vandalismus an Hochschulen wird mit Präventionskonzepten vorgebeugt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Demokratische Strukturen an den Berliner Hochschulen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Initiativen zur Einführung viertelparitätischer Gremien der akademischen Selbstverwaltung werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Berliner Hochschulen sollen resilienter werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Bedingungen des Rechtsreferendariats werden attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Über die Justizministerkonferenz wird ein Stakeholder-Prozess für eine Reform der juristischen Ausbildung angestoßen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Notenvergabe in der juristischen Ausbildung wird transparenter.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Pflichtfachstoff wird reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Prüfungskommissionen werden paritätisch besetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In den Staatsprüfungen werden verdeckte Zweitkorrekturen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Referendariat werden praktische Leistungen stärker gewichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Arbeitsgemeinschaften im Referendariat wird mit dem Kammergericht ein didaktisches Gesamtkonzept entwickelt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 32
Ein Schwerpunkt der Investitionen ist die Sanierung von Hochschulen und Forschungsinfrastruktur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nach Bedarfsprüfung mit Fachverbänden wird ein Masterstudiengang für Hebammen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die praxisnahe Ausbildung im Hebammen-Bachelor wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Es wird weiter in gute Lehre und Studienbedingungen investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Sanierung der Hochschulgebäude erfolgt mit einer Hochschulbaugesellschaft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die vorhandenen Studienplätze an den Hochschulen werden erhalten statt gekürzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine die Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften übergreifende Bibliothek wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Hochschulfinanzierung wird analog zum Pakt für Forschung und Innovation stabil und verlässlich gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wissenschaftsgebäude werden über eine vom Land ausfinanzierte Hochschulbaugesellschaft saniert, modernisiert und neu gebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Refinanzierung der Hochschulbaugesellschaft geht nicht zu Lasten der Budgets für Studium, Lehre, Forschung und Transfer.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin soll ein attraktiver Studienort für alle bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zentrale Anlaufstellen und barrierefreie digitale Angebote für Studieninteressierte werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Studium an staatlichen Hochschulen bleibt gebührenfrei.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum für Studierende wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Quote an Studierendenwohnungen wird verdoppelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Zuschuss für das Studierendenwerk Berlin wird im nächsten Rahmenvertrag deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kostensteigerungen dürfen nicht zu Lasten der Studierenden gehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berufsbegleitende, hybride und duale Studienangebote werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Betreuungsschlüssel im Studium werden verbessert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Hochschuldidaktik wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Berliner Zentrum für Hochschuldidaktik und weitere hochschuldidaktische Einrichtungen werden systematisch evaluiert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An Hochschulen wird entschlossen gegen Antisemitismus, Islamismus, Rassismus und Diskriminierung vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Prävention gegen menschenverachtende Ideologien an Hochschulen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Wissenschaftsfreiheit wird garantiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Politische Agitation, die Antisemitismus oder Rassismus verbreitet, wird an Hochschulen nicht geduldet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hochschulen werden unterstützt, im Rahmen ihrer Autonomie konsequent gegen antisemitische und rassistische Agitation vorzugehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unbequemer demokratischer Protest bleibt an Hochschulen möglich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antidiskriminierungsangebote und Schutz vor Machtmissbrauch an Hochschulen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An Hochschulen werden ausreichende Beschwerdestrukturen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Studienbedingungen für Studierende mit Behinderungen und für Studierende ohne akademischen Hintergrund werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Studierende mit Flucht- und Migrationsgeschichte werden flexiblere Einstiegsmodelle mit Sprach- und Brückenkursen und BAföG-fähiger Verlängerung erprobt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Humboldt-Universität wird bei der Einrichtung eines Lehrstuhls für alevitische Theologie unterstützt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 30
Verengte Meinungskorridore an Hochschulen werden aufgebrochen und die Freiheit von Forschung und Lehre gestärkt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen Hausbesetzer und Judenhass an Hochschulen wird mit Härte und Konsequenz vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wer an Hochschulen randaliert, Eigentum zerstört oder jüdisches Leben bedroht, erhält keine Nachsicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Ordnungsrecht im Berliner Hochschulgesetz wird verschärft, um die Räumung von Besetzungen zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gewalttätige Störer können zügig der Hochschule verwiesen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Vergabe universitärer Räume für außerhochschulische politische Agitation wird unterbunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit wird bei der Verteidigung der Freiheit von Forschung und Lehre unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Berliner Hochschulen werden über das Hochschulgesetz verpflichtet, sich nach Hamburger Beispiel einen Kodex Wissenschaftsfreiheit zu geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Hochschulautonomie wird gestärkt und Detailregelungen im Hochschulgesetz werden zurückgenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Anwendungsbereich der Innovationsklausel im Hochschulgesetz wird erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Viertelparität in Hochschulgremien wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Professorenmehrheit in Hochschulgremien bleibt gewahrt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Notwendige Sanierungen von Hochschulgebäuden werden nicht länger aufgeschoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Hochschulbaugesellschaft darf Zins und Tilgung für Sanierungskosten nicht vom Landeshaushalt auf die Universitäten abwälzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Hochschulbaugesellschaft darf Beschäftigte der Hochschulen keinem Lohndumping aussetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nachgelagerte Studiengebühren werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Höhe der Rückzahlung nachgelagerter Studiengebühren hängt vom späteren Einkommen ab.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nur wer später deutlich überdurchschnittlich verdient, zahlt etwas zurück.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Universitäten werden angehalten, militärische Forschung grundsätzlich zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beim Bau von Studentenwohnheimen wird Wohnraum für Studenten mit Kindern geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Studenten aus Nicht-EU-Staaten werden Studiengebühren eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berliner Hochschulen erhalten das Recht, für einen Teil der Studienplätze eigene Aufnahmeprüfungen durchzuführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Kapazitätsverordnung wird überarbeitet.
Wortlaut im Programm
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Für die Lehre an Hochschulen werden mehr Mittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verfasste Studentenschaft wird grundlegend reformiert.
Wortlaut im Programm
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Die Zwangsmitgliedschaft in der Studentenschaft wird nach bayerischem Vorbild abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Pflichtbeitrag aller Studenten zur Studentenschaft wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
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Das Studieren mit Kind wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Studiengang Konservierung und Restaurierung/Grabungstechnik an der HTW Berlin wird dauerhaft gesichert.
Wortlaut im Programm
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Für die Kreativwirtschaft wird ein hochwertiges Ausbildungsangebot an den Kunsthochschulen gesichert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 29
Hochschulen müssen Orte der Freiheit, des Respekts und der Sicherheit sein, auch für jüdische Studentinnen und Studenten.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit haben an Hochschulen keinen Platz.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Antisemitische Vorfälle an Hochschulen werden benannt, aufgeklärt, zur Anzeige gebracht und geahndet, vom Hausrecht über temporäre Ausschlüsse vom Studium bis zur Exmatrikulation in schweren Fällen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antisemitismusbeauftragte an Hochschulen werden als zentrale Anlaufstellen gestärkt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Beratungs- und Unterstützungsangebote an Hochschulen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Präventions- und Bildungsmaßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein grundständiges Studienfach Bachelor of Laws – Gerichtsvollzug wird in Kooperation mit der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Freiheit von Wissenschaft und Forschung wird geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Autonomie der Hochschulen wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neben den Hochschulverträgen braucht es eine verlässliche Investitionsplanung für Sanierung und Ausbau der Hochschulstandorte.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Investitionsplanung erfolgt gemeinsam mit den Universitäten und Hochschulen bei voller Wahrung der Hochschulautonomie.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Sanierungs- und Instandhaltungsrückstau der Berliner Hochschulen wird abgebaut.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Hochschulbaugesellschaft wird so weiterentwickelt, dass Bauprojekte schneller und effizienter umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird auf eine enge Zusammenarbeit mit den Hochschulen gesetzt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Alternative Finanzierungsmodelle wie Public-Private-Partnerships werden geprüft.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Berliner Hochschulgesetz wird angepasst, um doppelte Verwaltungsprozesse und kleinteilige Steuerung abzubauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Modelle gemeinsamer Ressourcennutzung werden auf den gesamten Wissenschaftsstandort übertragen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Modelle gemeinsamer Ressourcennutzung werden durch weitere ergänzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Infrastruktur wie Großgeräte, Labore und Werkstätten wird gemeinsam genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Dienstleistungen werden hochschulübergreifend bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In klar begrenztem Umfang werden Studienbeiträge ermöglicht, etwa bei deutlicher Überschreitung der Regelstudienzeit oder für Studierende aus Nicht-EU-Staaten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zusätzliche Einnahmen sollen der Qualität von Studium und Lehre zugutekommen und die Anziehungskraft als Studienort steigern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Aufgaben und Kompetenzen der Studierendenschaften werden im Berliner Hochschulgesetz präzisiert und stärker auf studienbezogene Interessen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Aufgaben und Kompetenzen der Studierendenschaften werden im Berliner Hochschulgesetz präzisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Aufgaben und Kompetenzen der Studierendenschaften werden stärker auf studienbezogene Interessen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Haushaltsmittel aus Pflichtbeiträgen dürfen nur erhoben und genutzt werden, wenn eine ausreichende demokratische Legitimation durch angemessene Wahlbeteiligung gegeben ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bröckelnde Universitäten anstelle einer Hochschulbaugesellschaft werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hochschulen als Schutzraum für Antisemiten werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Pflege-Masterstudiengang wird angestrebt, damit hochqualifizierte Community Health Nurses in Versorgung und Prävention eingesetzt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 261 | 17 | 5 | 75 |
| Bremen | 224 | 12 | 6 | 87 |
| Schleswig-Holstein | 220 | 17 | 5 | 76 |
| Berlin | 208 | 10 | 5 | 54 |
| Sachsen | 207 | 4 | 7 | 40 |
| Sachsen-Anhalt | 155 | 4 | 6 | 45 |
| Niedersachsen | 129 | 7 | 4 | 59 |
| Nordrhein-Westfalen | 123 | 5 | 5 | 53 |
| Thüringen | 116 | 4 | 5 | 30 |
| Hamburg | 96 | 5 | 5 | 39 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 87 | 9 | 4 | 30 |
| Bayern | 83 | 3 | 5 | 11 |
| Baden-Württemberg | 80 | 7 | 4 | 45 |
| Rheinland-Pfalz | 75 | 8 | 4 | 23 |
| Saarland | 65 | 1 | 3 | – |
| Brandenburg | 58 | 4 | 4 | 5 |
| Bundestag | 38 | 0 | 5 | 8 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.