Häusliche Gewalt
199 Forderungen zum Thema „Häusliche Gewalt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (34). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 1Forderungen in Brandenburg
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Häusliche Gewalt in Brandenburg
1 Forderung aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von einer Partei. Alle Themen in Brandenburg
SPDCDUKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
In Abstimmung mit dem Bund wird die elektronische Aufenthaltsüberwachung als gefahrenabwehrrechtliche Maßnahme, insbesondere im Gewaltschutzgesetz, eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung durch die Gemeinsame elektronische Überwachungsstelle der Länder (EAÜ-StV) · Vertragsgesetz, Landesregierung, in Arbeit
CDU 1
Das Gesetz gegen häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen wird konsequent angewandt, etwa mit elektronischer Aufenthaltsüberwachung in Hochrisikofällen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung durch die Gemeinsame elektronische Überwachungsstelle der Länder (EAÜ-StV) · Vertragsgesetz, Landesregierung, in Arbeit
- 45 % Ausführungsgesetz zum Gewalthilfegesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Gewalthilfeausführungsgesetz - BbgGewHAG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 34 | 1 | 5 | 6 |
| Berlin | 28 | 2 | 4 | 6 |
| Bremen | 19 | 1 | 3 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 17 | 0 | 4 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 16 | 1 | 2 | 5 |
| Hessen | 15 | 0 | 3 | 3 |
| Niedersachsen | 14 | 1 | 2 | 6 |
| Baden-Württemberg | 12 | 1 | 3 | 3 |
| Thüringen | 12 | 0 | 4 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 9 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 9 | 1 | 3 | 3 |
| Hamburg | 5 | 0 | 2 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 5 | 1 | 2 | 3 |
| Sachsen | 2 | 1 | 2 | – |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.