Grenzkontrollen
63 Forderungen zum Thema „Grenzkontrollen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (14). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen in Brandenburg
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Grenzkontrollen in Brandenburg
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
AfD 6
Die Grenzen werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anerkannte Asylbewerber, die ihr Verfolgerland besuchen, werden bei der Wiedereinreise an der Grenze zurückgewiesen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grenzüberschreitender Pendler-, Urlaubs- und Warenverkehr bleibt ohne unzumutbare Einschränkungen möglich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Grüne Grenze an der Oder wird ein umfassendes und modernes Grenzsicherungskonzept erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zur Sicherung der Grenze zu Polen können auch physische Barrieren wie Grenzzäune errichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Personen, die beim illegalen Grenzübertritt aufgegriffen werden, wird die Einreise verweigert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 5
Offene EU-Binnengrenzen im Schengenraum bleiben bestehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union sind nur das letzte Mittel, können zur Bekämpfung illegaler Einwanderung aber notwendig sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die stationären Kontrollen zwischen Brandenburg und Polen werden fortgesetzt, bis der Schutz der EU-Außengrenzen funktioniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Belastungen für den Pendlerverkehr, die Logistikbranche und das Gesundheitswesen werden möglichst niedrig gehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bundespolizei kann Asylbewerber, die aus einem EU-Mitgliedstaat einreisen, zurückweisen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Der verstärkte Einsatz der Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze einschließlich mobiler Grenzkontrollen wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
BSW 2
Migration soll kontrolliert und begrenzt werden, ohne Diskriminierung und Rassismus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die unkontrollierte Migration soll gestoppt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 14 | 3 | 6 | 3 |
| Brandenburg | 12 | 0 | 3 | – |
| Hamburg | 8 | 1 | 2 | – |
| Sachsen | 8 | 0 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 1 | – |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 1 | – |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | 3 |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | – |
| Hessen | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.