Aufnahmeprogramme
117 Forderungen zum Thema „Aufnahmeprogramme“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (24). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 6Forderungen in Niedersachsen
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Aufnahmeprogramme in Niedersachsen
6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von einer Partei. Alle Themen in Niedersachsen
SPDGrüneKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Nach Entspannung der Aufnahmekapazitäten soll mit den Kommunen ein Landesaufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aufgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger soll eingerichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bundesprogramm „NesT“ wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 6
Niedersachsen soll ein sicherer Hafen für Menschen sein, die vor Not, Gewalt, Krieg und Vertreibung fliehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und des Aufnahmegesetzes sowie zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Das Landesaufnahmeprogramm wird reaktiviert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Kreise und kreisfreie Städte, die über ihre Kontingente hinaus Geflüchtete aufnehmen wollen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Paragraph 23 des Aufenthaltsgesetzes wird so geändert, dass Bundesländer eigene Aufnahmeprogramme ohne Zustimmung des Bundesinnenministeriums beschließen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Niedersachsen richtet nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens ein Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger und politisch Verfolgte ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Stipendium sichert einzelnen Menschenrechtsverteidigern eine befristete Auszeit in Niedersachsen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Schutzbedürftige Menschen erhalten in Niedersachsen Asyl.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 2
In Niedersachsen wird eine Stiftung für politisch Verfolgte weltweit gegründet und mit Startkapital ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Stiftung vergibt Jahresstipendien für politisch Verfolgte in deren Heimatland.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 24 | 1 | 5 | 6 |
| Bremen | 13 | 0 | 3 | 3 |
| Berlin | 11 | 1 | 4 | 3 |
| Hessen | 11 | 0 | 3 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 11 | 1 | 4 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 7 | 1 | 3 | – |
| Thüringen | 7 | 0 | 3 | 1 |
| Hamburg | 6 | 0 | 2 | – |
| Niedersachsen | 6 | 0 | 1 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 0 | 3 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 3 | 0 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.