Unsere Verantwortung für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit in der Koalition: Vertrag und Programme
Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz. Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD Rheinland-Pfalz 2026–2031
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.
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Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- CDU RP29 %2 von 7 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 20 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD RP0 %0 von 7 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 10 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2007
Der Vertrag Punkt für Punkt
Die Koalitionspartner treffen sich mindestens dreimal jährlich im Koalitionsausschuss.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
In jährlichen Koalitionsklausuren wird der Umsetzungsstand der vereinbarten Ziele überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Koalitionspartner stimmen im Landtag und in allen Gremien einheitlich ab.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Bei fehlender Einigung in grundsätzlichen Fragen enthält sich das Land im Bundesrat der Stimme.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
In der Staatskanzlei ist ein Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien zugleich Chef der Staatskanzlei.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 49 % KI
Das Ministerium der Finanzen erhält neue Zuständigkeiten für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU RP 62 % KI
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht