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Programme der SPD

Wahlprogramm zur Landtagswahl Thüringen 1990

Landtagswahl Thüringen 1990 · Original

Das Programm enthält 339 Forderungen in 18 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (53).

Staat, Demokratie und Verwaltung 12
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 21
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 4
  1. Die Ausländerpolitik in Thüringen ist auf Integration ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Ausländerpolitik in Thüringen entspricht übergreifenden Zielvorstellungen: dem Prozeß der europäischen Einigung, der Achtung der Menschenwürde, dem Schutz vor politischer Verfügung und der Wahrung des sozialen Friedens. Sie ist ausgerichtet auf Integration. Diese muß rechtlich abgesichert werden. Link zum Original
  2. Die Integration von Ausländern wird rechtlich abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Ausländerpolitik in Thüringen entspricht übergreifenden Zielvorstellungen: dem Prozeß der europäischen Einigung, der Achtung der Menschenwürde, dem Schutz vor politischer Verfügung und der Wahrung des sozialen Friedens. Sie ist ausgerichtet auf Integration. Diese muß rechtlich abgesichert werden. Link zum Original
  3. Die kulturelle Eigenständigkeit von Zugewanderten bleibt gewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturelle Eigenständigkeiten müssen gewahrt bleiben. Link zum Original
  4. Das Asylrecht für politisch Verfolgte wird auch in Thüringen gewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Asylrecht für politisch Verfolgte muß auch im Land Thüringen gewahrt werden. Link zum Original
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 27
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 30
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 3
  1. Das Haushaltsdefizit der DDR soll nicht den neuen Bundesländern aufgebürdet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das wiederentstehende Land Thüringen hat die Chance, em wirtschaftlich starker, leistungsfähiger Teil des neuen einigen Deutschland zu werden. Das ist nicht möglich, wenn das Haushaltsdefizit der alten DDR den fünf neuen Bundesländern aufgebürdet wird. Das ist ebenfalls nicht ohne einen Solidarbeitrag des wirtschaftlich starken Deutschland für unser Land Thüringen möglich, nicht als Almosen, sondern als Hilfe zur Selbsthilfe. Link zum Original
  2. Die geplanten Steuersenkungen entfallen.

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    Wortlaut im Programm
    - Wegfall der geplanten Steuersenkungemaßnahmen, Link zum Original
  3. Steuermehreinnahmen aus der verbesserten Wirtschaftslage nach der Einheit werden für den Aufbau eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    - Einsatz der Steuermehreinnahmen aus der sich mit der Einheit verbessernden gesamtwirtschaftlichen Lage, Link zum Original
Rente und Alterssicherung 2
  1. Rentner sollen nicht zu Sozialhilfeempfängern werden.

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    Wortlaut im Programm
    Rentner dürfen nicht zu Sozialhilfeempfängern werden. Link zum Original
  2. Erziehungszeiten werden auf die Altersversorgung angerechnet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die individuelle Betreuung und Erziehung der Kinder durch Gewährung eines Erziehungsgeldes an den erziehenden Elternteil und die Anrechnung dieser Zeiten auf die Altersversorgung ermöglichen. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 13
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 39
Bildung, Wissenschaft und Forschung 53
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 16
Verkehr und Infrastruktur 10
Energie 19

Alle 19 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 28
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 22
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 9
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 13
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 18

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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