Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Sachsen 1990 · Original
Das Programm enthält 10 von 287 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 10Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 36Seiten im Original
- 1990Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 10
Die Kommunen errichten Stadtwerke mit mehrheitlicher kommunaler Beteiligung in Zweckverbänden.
Wortlaut im Programm
Die Kommunen sollen an der Entwicklung und Trägerschaft dezentraler Energiekonzepte teilhaben und Stadtwerke mit mehrheitlicher Beteiligung (Zweckverbände) errichten. Link zum Original
Ehemalige Braunkohletagebaulandschaften werden durch neue Umwelt- und Energietechniken zu Standorten für die mittelständische Industrie.
Wortlaut im Programm
So sollen die alten "Braunkohlentagebaulandschaften" vor allem durch Entwicklung, Bau und Einsatz neuer Umwelttechniken und Energiegewinnung Standorte für die mittelständische Industrie werden. Link zum Original
Städtebau und Dorferneuerung liegen in der vollen Verantwortung der Kommunen.
Wortlaut im Programm
Alle Entscheidungen für Städtebau und Dorferneuerung müssen auf der Grundlage neu erarbeiteter Flächennutzungspläne erfolgen. Sie unterliegen der vollen Verantwortung der Kommune. Dies trifft auch auf die Weiterführung und Neuansiedlung der Betriebe und gewerblicher Einrichtungen zu. Denkmalpflegerische Maßnahmen sind in diese Konzepte aufzunehmen. Link zum Original
Auch Weiterführung und Neuansiedlung von Betrieben liegen in der Verantwortung der Kommunen.
Wortlaut im Programm
Alle Entscheidungen für Städtebau und Dorferneuerung müssen auf der Grundlage neu erarbeiteter Flächennutzungspläne erfolgen. Sie unterliegen der vollen Verantwortung der Kommune. Dies trifft auch auf die Weiterführung und Neuansiedlung der Betriebe und gewerblicher Einrichtungen zu. Denkmalpflegerische Maßnahmen sind in diese Konzepte aufzunehmen. Link zum Original
Bund und leistungsstärkere Länder leisten Sachsen Hilfe zur Selbsthilfe.
Wortlaut im Programm
Hilfe zur Selbsthilfe durch den Bund und leistungsstärkere Bundesländer ist jedoch dringend geboten. Link zum Original
Sachsen wird über den Fonds Deutsche Einheit hinaus gleichberechtigt am föderalen Finanzausgleich beteiligt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, daß das Bundesland Sachsen über den Fonds "Deutsche Einheit” hinaus gleichberechtigt am föderalen Finanzausgleich beteiligt und die Zonenrandförderung auf die ostdeutschen Länder ausgedehnt wird. Link zum Original
Die Zonenrandförderung wird auf die ostdeutschen Länder ausgedehnt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, daß das Bundesland Sachsen über den Fonds "Deutsche Einheit” hinaus gleichberechtigt am föderalen Finanzausgleich beteiligt und die Zonenrandförderung auf die ostdeutschen Länder ausgedehnt wird. Link zum Original
Das übernommene Volkseigentum wird in langfristige, sozialverträgliche und infrastrukturfördernde Aufbauprogramme eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Das von den Kommunen und dem Land Sachsen zu übernehmende sogenannte Volkseigentum sollte nicht kurzfristigen Finanzengpässen geopfert werden. Es muß in langfristige, sozial verträgliche und infrastrukturfördernde Programme zum Aufbau unseres Landes eingesetzt werden. Link zum Original
Für Sachsen wird ein Landesentwicklungsplan aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir streben deshalb einen Landesentwicklungsplan mit folgenden Inhalten an: Link zum Original
Die kommunale Infrastruktur wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Kommunale Infrastruktur-und Wohnungsbauförderung Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.