CDU · Chancen nutzen: Zukunftsoffensiven für Brandenburg!
Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Landtagswahl Brandenburg 1999 · Entwurf, noch nicht beschlossen · Original
Das Programm enthält 13 von 461 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.
- 13Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 42Seiten im Original
- 1999Wahljahr
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 13
Die vollständige Kofinanzierung soll mit dem jährlichen Haushaltsgesetz seriös gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Deren vollständige Kofinanzierung ist mit dem jährlichen Haushaltsgesetz seriös zu sichern. Link zum Original
Die Finanzpolitik soll im Interesse der wirtschaftlichen Entwicklung und neuer Arbeitsplätze stetig und verlässlich sein.
Wortlaut im Programm
Brandenburg braucht im Interesse einer tragfähigen wirtschaftlichen Entwicklung und neuer Arbeitsplätze eine stetige und verlässliche Finanzpolitik. Link zum Original
Eine solide Finanzsituation soll wiederhergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Dazu zählen sowohl die Wiederherstellung einer soliden Finanzsituation als auch der verantwortungsbewusste und wirtschaftliche Umgang mit öffentlichen Mitteln. Link zum Original
Mit öffentlichen Mitteln soll verantwortungsbewusst und wirtschaftlich umgegangen werden.
Wortlaut im Programm
Dazu zählen sowohl die Wiederherstellung einer soliden Finanzsituation als auch der verantwortungsbewusste und wirtschaftliche Umgang mit öffentlichen Mitteln. Link zum Original
Die Ausgabenstruktur des Landeshaushalts soll reformiert und die konsumtiven Ausgaben sollen deutlich gesenkt werden.
Wortlaut im Programm
Eine Reform der Ausgabenstruktur des brandenburgischen Haushaltes mit dem Ziel einer deutlichen Senkung der konsumtiven Ausgaben ist deshalb unverzichtbar. Link zum Original
Investiven Leistungen soll Priorität eingeräumt werden.
Wortlaut im Programm
lnvestiven Leistungen muss, als wichtige Voraussetzung für ein tragfähiges Wirtschaftswachsturn und damit die Entstehung und Sicherung von Arbeitsplätzen, Priorität eingeräumt werden. Link zum Original
Die Investitionsquote soll auf mindestens 25 Prozent erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Die CDU hält eine Erhöhung der Investitionsquote auf mindestens 25 Prozent für dringend geboten. Link zum Original
Die Personalkosten des Landes sollen deutlich gesenkt werden.
Wortlaut im Programm
Die CDU will die Personalkosten des Landes, die derzeit über 25 Prozent der Gesamtausgaben ausmachen, ebenso wie die Verwaltungsausgaben deutlich senken und auf diese Weise Freiräume für zukunftsorientierte Investitionen schaffen. Link zum Original
Die Verwaltungsausgaben sollen deutlich gesenkt werden.
Wortlaut im Programm
Die CDU will die Personalkosten des Landes, die derzeit über 25 Prozent der Gesamtausgaben ausmachen, ebenso wie die Verwaltungsausgaben deutlich senken und auf diese Weise Freiräume für zukunftsorientierte Investitionen schaffen. Link zum Original
Die Kreditaufnahme des Landes soll konsequent zurückgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Durch eine konsequente Rückführung der Kredit~ufnahme des Landes muss der finanzielle Handlungsspielraum des Landes wieder deutlich erhöht werden. Link zum Original
Der finanzielle Handlungsspielraum des Landes soll wieder deutlich erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Durch eine konsequente Rückführung der Kredit~ufnahme des Landes muss der finanzielle Handlungsspielraum des Landes wieder deutlich erhöht werden. Link zum Original
Das Steuersystem soll vereinfacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine Vereinfachung des Steuersystems und den gezielten Abbau von Regelungen und Auflagen, die Hemmnisse für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes darstellen. Link zum Original
Beim Einsatz öffentlicher Mittel gelten Prioritätensetzung und Zielgenauigkeit.
Wortlaut im Programm
Infolge des eingeschränkten finanziellen Handlungsspielraumes öffentlicher Kassen sind Prioritätensetzung und Zielgenauigkeit beim Mitteleinsatz unabdingbar. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.