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BSW · Unser Parteiprogramm

Forderungen zu Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte

Grundsatzprogramm · Original

Das Programm enthält 5 von 68 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
  1. Die individuelle Freiheit der Bürger und eine offene Diskussionskultur sollen respektiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deutschland braucht eine starke, innovative Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit, Frieden und fairen Handel, Respekt vor der individuellen Freiheit seiner Bürger und eine offene Diskussionskultur. Link zum Original
  2. Die persönliche Freiheit wird geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die demokratische Willensbildung wiederbeleben, demokratische Mitbestimmung ausweiten und persönliche Freiheit schützen. Link zum Original
  3. Rechtsextreme, rassistische und gewaltbereite Ideologien jeder Art werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Rechtsextreme, rassistische und gewaltbereite Ideologien jeder Art lehnen wir ab. Link zum Original
  4. Cancel Culture, Konformitätsdruck und die Verengung des Meinungsspektrums werden als unvereinbar mit einer freien Gesellschaft abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Cancel Culture, Konformitätsdruck und die zunehmende Verengung des Meinungsspektrums sind unvereinbar mit den Grundsätzen einer freien Gesellschaft. Link zum Original
  5. Umfassende Überwachung und Manipulation der Menschen durch Konzerne, Geheimdienste und Regierungen wird verurteilt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verurteilen Versuche zur umfassenden Überwachung und Manipulation der Menschen durch Konzerne, Geheimdienste und Regierungen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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