Rüstungsindustrie

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Schleswig-Holstein

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU02 Grüne11 SPD10

FDP00

SSW00

Koalitionsvertrag CDU Grüne10

Grafik teilen

Ohne Einzug ins Parlament

AfD00

Linke51

FW00

Programme zur Landtagswahl 2027

Grüne (Entwurf)22

CDU ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Die Neufestlegung der Schlüsseltechnologien in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie einschließlich des kompletten Marineschiffbaus wird unterstützt.
2. Den Schutz sicherheitsrelevanter Schlüsseltechnologien auf Teilvergabeverfahren von Aufträgen ausweiten.

Grüne 1​1

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Konversionsprojekte unterstützen, wo durch verschärfte Ausfuhrbeschränkungen Aufträge der Rüstungsindustrie wegfallen.

Mehr Pflichten 1

1. Auf Bundesebene eine starke, menschenrechtsorientierte Regulierung von Rüstungsexporten anstreben.

SPD 11​

Bleibt wie bisher 1

1. Am Marineschiffbau einschließlich der Zulieferer festhalten.

Mehr Pflichten 1

1. Ausfuhrbeschränkungen für Kriegsmaterial in Krisengebiete bei der Vergabe berücksichtigen.

Linke 521

Mehr Geld 1

1. Unternehmen, die aus der Rüstungsproduktion aussteigen wollen, werden mit Know-how und Förderung unterstützt.

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Unternehmen, die aus der Rüstungsproduktion aussteigen wollen, werden mit Know-how und Förderung unterstützt.

Teils begünstigend, teils belastend 1

1. Unternehmen, die am Konversionsprogramm teilnehmen und ihre Produktion umstellen, erhalten Subventionen.

Ohne klare Richtung 1

1. Rüstungsproduktion wird nicht ohne Weiteres als normaler Bestandteil der Industrie betrachtet.

Weniger Geld 2

1. Militärische Forschung und die staatliche Unterstützung von Rüstungsunternehmen an öffentlichen Hochschulen werden abgelehnt.
2. Unternehmen, die an Rüstungsforschung oder -produktion beteiligt sind, erhalten keine Subventionen und Fördergelder des Landes mehr.

Mehr Pflichten 3

1. Rüstungsbetriebe werden ohne Arbeitsplatzverluste auf zivile Produktion umgestellt.
2. Ein Konversionsprogramm wandelt militärische in zivile Produktion um und erhält die betroffenen Arbeitsplätze.
3. Hochschulen begleiten die Rüstungskonversion gemeinsam mit Unternehmen und Gewerkschaften.

Koalitionsvertrag 13​

Bleibt wie bisher 2

1. Die Rüstungsindustrie soll auch künftig einen Platz in Schleswig-Holstein haben.
2. Die Aufnahme des gesamten Marineschiffbaus in die Schlüsseltechnologien des Bundes wird begrüßt.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Bedeutung einer wettbewerbsfähigen Wehrtechnik für Landes- und Bündnisverteidigung wird anerkannt.

Mehr Pflichten 1

1. Für Rüstungsexporte soll es klare und verbindliche Regeln geben.

Grüne, Programmentwurf zur Landtagswahl 2027 2​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Die Zusammenarbeit der Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft mit dem Baltikum, Polen und der Ukraine wird gestärkt.
2. Europäische Initiativen zur gemeinsamen Rüstungsproduktion und zur Vereinheitlichung von Systemen und Schnittstellen werden unterstützt.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Rüstungsgüter für die Bundeswehr sollen nicht außereuropäisch beschafft werden.

Mehr Pflichten 1

1. Rüstungsgüter sollen in der Europäischen Union produziert werden.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht