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Themen

Wärmenetze

360 Forderungen zum Thema „Wärmenetze“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (63). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 63Forderungen in Berlin
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 6Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Wärmenetze in Berlin

63 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 6
Die Fernwärme wird ausgebaut. 124 von 153 Sitzen

Linke

  1. Das Fernwärmenetz soll ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für einen Ausbau des Fernwärmenetzes und den Ausbau von Nahwärmenetzen in verdichteten Gebieten ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI

CDU

  1. Die Fernwärme wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören insbesondere der Ausbau und die Dekarbonisierung der Fernwärme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleich Grüne gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI

Grüne

  1. Die Wärmenetze werden konsequent und beschleunigt auf erneuerbare Quellen umgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Um klimaneutral zu werden, müssen die Wärmenetze konsequent und beschleunigt auf erneuerbare Quellen umgestellt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich SPD teilweise unsicher KI

SPD

  1. Über die Wärmeplanung wird der Fernwärmeausbau durch den landeseigenen Anbieter BEW vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Über die Wärmeplanung treiben wir den Ausbau der Fernwärme durch den landeseigenen Anbieter Berliner Energie und Wärme (BEW) voran. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema KI
Lokal verfügbare Wärmequellen und effiziente Technologien wie Großwärmepumpen, Tiefengeothermie und Abwärmenutzung werden vorrangig genutzt. 103 von 153 Sitzen

Linke

  1. Die Wärmeerzeugung soll alle Potenziale erneuerbarer Wärme und Abwärme, etwa aus Rechenzentren, nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen intelligenten Mix der Wärmeerzeugung, der alle Potenziale erneuerbarer Wärme bzw. Abwärme (z. B. aus Rechenzentren) nutzt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  2. Großwärmepumpen, die etwa Fluss- und Abwasser nutzen, sollen für die Wärmeversorgung erschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Potenziale von Großwärmepumpen, die z. B. Fluss- und Abwasser nutzen, für die Wärmeversorgung erschließen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise KI

CDU

  1. Die Tiefengeothermie gilt als wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung.

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    Wortlaut im Programm
    In der Tiefengeothermie sehen wir ein wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung Berlins. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
  2. Die Erschließung der Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    In der Tiefengeothermie sehen wir ein wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung Berlins. Dafür stellen wir über das Sondervermögen 45 Millionen Euro für stadtweite Messungen bereit. Wir wollen zeitnah beginnen und Forschung, Erschließung sowie Entwicklung dieser Technologie gezielt vorantreiben, um Berlin langfristig unabhängiger, klimafreundlicher und zugleich bezahlbar mit Wärme zu versorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
  3. Die Entwicklung der Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben, um die Wärmeversorgung unabhängiger, klimafreundlicher und bezahlbar zu machen.

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    Wortlaut im Programm
    In der Tiefengeothermie sehen wir ein wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung Berlins. Dafür stellen wir über das Sondervermögen 45 Millionen Euro für stadtweite Messungen bereit. Wir wollen zeitnah beginnen und Forschung, Erschließung sowie Entwicklung dieser Technologie gezielt vorantreiben, um Berlin langfristig unabhängiger, klimafreundlicher und zugleich bezahlbar mit Wärme zu versorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI

Grüne

  1. Lokal verfügbare Wärmequellen und effiziente Technologien wie Großwärmepumpen, Tiefengeothermie und Abwärmenutzung werden vorrangig genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir insbesondere auf die Nutzung lokal verfügbarer Wärmequellen und effizienter Technologien wie Großwärmepumpen, Tiefengeothermie und Abwärmenutzung wie z. B. aus Datencentern oder dem Abwasser. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise SPD teilweise KI
Die Fernwärme wird dekarbonisiert. 103 von 153 Sitzen

Linke

  1. Wärmelieferungen sollen durch erneuerbare Wärme bei gesicherter Versorgung und Bezahlbarkeit dekarbonisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist dabei die Dekarbonisierung der Wärmelieferungen durch Nutzung erneuerbarer Wärme bei gleichzeitiger Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI

CDU

  1. Die Fernwärme wird dekarbonisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören insbesondere der Ausbau und die Dekarbonisierung der Fernwärme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD teilweise KI

Grüne

  1. Fernwärmenetz und Stromversorgung sollen konsequent dekarbonisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Nur mit konsequenter Dekarbonisierung des Fernwärmenetzes, der Stromversorgung und mit der perspektivisch geplanten Stilllegung des Gasnetzes sowie einer sozial gerechten Energiepolitik bleibt Wärme bezahlbar und Berlin zukunftsfähig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD gegenteilig SPD teilweise KI
  2. Die rekommunalisierte Fernwärme soll konsequent klimaneutral und bezahlbar gestaltet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade bei der rekommunalisierten Fernwärme hat Berlin die Verantwortung, die Wärmeversorgung konsequent klimaneutral und bezahlbar zu gestalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
  3. Die Dekarbonisierung der Fernwärme hat Vorrang vor der Netzerweiterung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Dekarbonisierung der Fernwärme soll eine klare Priorität vor der Netzerweiterung haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU teilweise AfD gegenteilig unsicher SPD gleiches Thema KI
Die Preisgestaltung der BEW muss transparent sein. 91 von 153 Sitzen

Linke

  1. Zur Begrenzung der Fernwärmekosten sollen Investitionen gefördert und umfassende Transparenzvorschriften zur Preisgestaltung eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um sozialverträgliche Wärmepreise und die Akzeptanz der Wärmewende sicherzustellen, müssen die steigenden Kosten der Fernwärme begrenzt werden. Dies muss durch Förderung der Investitionen, umfassende Transparenzvorschriften zur Preisgestaltung, Preiskontrollen und einen Preisdeckel bzw. eine Obergrenze, die sich an konkurrierenden Versorgungslösungen orientiert, sichergestellt werden, um Monopolpreise zu verhindern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI

Grüne

  1. Die Preisgestaltung der BEW muss transparent sein.

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    Wortlaut im Programm
    Preisgestaltung der BEW muss transparent sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD ähnlich KI

SPD

  1. Die Wärmewende soll verbraucherfreundlich und mit transparenter Preispolitik gestaltet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir führen sie fort und sorgen zugleich für eine verbraucher*innenfreundliche Wärmewende mit transparenter Preispolitik. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die Preisstabilität für die Kunden der Fernwärme wird erhalten. 78 von 153 Sitzen

Linke

  1. Die steigenden Kosten der Fernwärme sollen begrenzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um sozialverträgliche Wärmepreise und die Akzeptanz der Wärmewende sicherzustellen, müssen die steigenden Kosten der Fernwärme begrenzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI

CDU

  1. Die Preisstabilität für die Kunden der Fernwärme wird erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei wollen wir die Preisstabilität für die Kunden unserer Fernwärme erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Forschung zur Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben. 78 von 153 Sitzen

Linke

  1. Die Erkundung und Erschließung tiefer Geothermie soll beschleunigt fortgeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Erkundung und Erschließung des Potenzials tiefer Geothermie führen wir beschleunigt fort, erhöhen die Anzahl an Erkundungsbohrungen und sichern sie ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI

CDU

  1. Die Forschung zur Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    In der Tiefengeothermie sehen wir ein wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung Berlins. Dafür stellen wir über das Sondervermögen 45 Millionen Euro für stadtweite Messungen bereit. Wir wollen zeitnah beginnen und Forschung, Erschließung sowie Entwicklung dieser Technologie gezielt vorantreiben, um Berlin langfristig unabhängiger, klimafreundlicher und zugleich bezahlbar mit Wärme zu versorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleiches Thema KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 8

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Fernwärme soll erworben und mit industriellen Partnern betrieben und finanziert werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Auf Basis von Energieatlas und Wärmekataster wird eine umfassende, technologieoffene Energie- und Wärmeplanung zur vollständigen Dekarbonisierung der Versorgungsnetze aufgestellt und umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Die Wärmeleitplanung wird bei der Bauleit- und Quartiersplanung berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Mit den Berliner Wasserbetrieben wird ein Konzept zur Nutzung von Abwasserwärme erarbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  5. Die Potenziale der Geothermie werden genutzt und der Energieatlas um Geothermie erweitert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  6. Eine Förderung von Tiefengeothermiebohrungen ergänzend zur Bundesförderung wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  7. Abwärmepotenziale werden erschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  8. Tiefen- und oberflächennahe Geothermie wird erschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

Linke 23
  1. Es sollen massiv in den klimagerechten Umbau der Fernwärme und die Leistungsfähigkeit des Stromnetzes investiert werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Bei der Umsetzung der Wärmeplanung sollen Berliner durch eine Wärmeagentur beraten und gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Bezirke sollen mit mehr Personal und Mitteln beim Aufbau von Strukturen zur Wärmeplanung und bei Quartierskonzepten unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Das Fernwärmenetz soll ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. In verdichteten Gebieten sollen Nahwärmenetze ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. In Prüfgebieten der Wärmeplanung soll klare Orientierung geschaffen werden, damit spätere Wärmenetze nicht unwirtschaftlich werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Wärmelieferungen sollen durch erneuerbare Wärme bei gesicherter Versorgung und Bezahlbarkeit dekarbonisiert werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Außerhalb des zentralen Fernwärmenetzes sollen Quartiersansätze sowie kalte und warme Nahwärmenetze gezielt unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Ab 2027 soll auf Grundlage der Wärmeplanung festgelegt werden, wo ein Anschluss an ein Wärmenetz möglich ist.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Der Anschluss öffentlicher Gebäude an Quartiers- und Nahwärmenetze soll vorangetrieben werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Die Wärmeerzeugung soll alle Potenziale erneuerbarer Wärme und Abwärme, etwa aus Rechenzentren, nutzen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Neubaugebiete sollen klimaneutral, etwa durch geothermische Nahwärmenetze oder Abwasserwärme, versorgt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Großwärmepumpen, die etwa Fluss- und Abwasser nutzen, sollen für die Wärmeversorgung erschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Die Nutzung von Abwasserwärme soll koordiniert für die Wärmeplanung sichergestellt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Die Erkundung und Erschließung tiefer Geothermie soll beschleunigt fortgeführt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Die Zahl der Erkundungsbohrungen für tiefe Geothermie soll erhöht und abgesichert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Weitere Power-to-Heat-Anlagen sollen eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm

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  18. Müllverbrennung zur Wärmeerzeugung soll auf das absolut notwendige Maß begrenzt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Die steigenden Kosten der Fernwärme sollen begrenzt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. Zur Begrenzung der Fernwärmekosten sollen Investitionen gefördert und umfassende Transparenzvorschriften zur Preisgestaltung eingeführt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Fernwärmepreise sollen durch Preiskontrollen und einen an konkurrierenden Versorgungslösungen orientierten Preisdeckel begrenzt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Auf Bundesebene soll der Ausbau und die Dekarbonisierung von Wärmenetzen stärker reguliert werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Auf Bundesebene sollen Ausbau und Dekarbonisierung von Wärmenetzen gezielt gefördert werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 15
  1. Die Wärmenetze werden konsequent und beschleunigt auf erneuerbare Quellen umgestellt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Für die Umsetzung der Wärmeplanung werden Strukturen geschaffen, Hemmnisse beseitigt und Förderinstrumente gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Bezirksämter werden zu handlungsfähigen Steuerungsebenen für Wärmeplanung und Quartierslösungen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Wärmewende-Manager in den Bezirken werden für die Quartierswärme finanziell abgesichert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Nahwärmegenossenschaften werden gezielt gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Nutzung oberflächennaher Geothermie wird erleichtert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Geothermiebohrungen werden auch im öffentlichen Straßenraum ermöglicht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die Aufhebung der Tiefenbegrenzung geothermischer Bohrungen von 100 Metern bleibt bestehen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die rekommunalisierte Fernwärme soll konsequent klimaneutral und bezahlbar gestaltet werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die landeseigene Berlin Energie und Wärme GmbH investiert in klimaneutrale Wärmetechnologien statt in fossile Sackgassen.

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  11. Lokal verfügbare Wärmequellen und effiziente Technologien wie Großwärmepumpen, Tiefengeothermie und Abwärmenutzung werden vorrangig genutzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Die Dekarbonisierung der Fernwärme hat Vorrang vor der Netzerweiterung.

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  13. Die Preisgestaltung der BEW muss transparent sein.

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  14. Die Abwärme von Kälteanlagen wird genutzt.

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  15. Die landeseigenen Wohnungsunternehmen sollen Projekte zum Aufbau von Nahwärmenetzen durchführen.

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CDU 13
  1. Die Fernwärme wird ausgebaut.

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  2. Die Fernwärme wird dekarbonisiert.

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  3. Mit dem Klimapakt wird mehr als eine halbe Milliarde Euro für den Ausbau und die Dekarbonisierung großer Teile der Berliner Fernwärme bereitgestellt.

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  4. Die Preisstabilität für die Kunden der Fernwärme wird erhalten.

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  5. Der Ausbau erneuerbarer Wärme wird technologieoffen vorangebracht.

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  6. Die wasserrechtlichen Restriktionen bei der Nutzung der oberflächennahen Geothermie werden überprüft.

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  7. Die Tiefengeothermie gilt als wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung.

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  8. Über das Sondervermögen werden 45 Millionen Euro für stadtweite Messungen zur Tiefengeothermie bereitgestellt.

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  9. Die Forschung zur Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben.

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  10. Die Erschließung der Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben.

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  11. Die Entwicklung der Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben, um die Wärmeversorgung unabhängiger, klimafreundlicher und bezahlbar zu machen.

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  12. Die kommunale Wärmeplanung bleibt ein Instrument, das Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Energieversorgern Orientierung für die zukünftige Wärmeversorgung gibt.

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  13. Versorgungssicherheit und bezahlbare Energie bleiben der zentrale Maßstab der Wärmeplanung.

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SPD 11
  1. Über die Wärmeplanung wird der Fernwärmeausbau durch den landeseigenen Anbieter BEW vorangetrieben.

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  2. Andere Anbieter sowie neue dezentrale und genossenschaftliche Wärmenetze erhalten Raum.

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  3. Für dezentrale und genossenschaftliche Wärmenetze werden Förderdarlehen bereitgestellt und Kofinanzierungen aus Bundesprogrammen gefordert.

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  4. Eine zentrale Anfragestelle zur Wärmewende wird eingerichtet.

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  5. Die Überprüfung von Wärmeabrechnungen wird ermöglicht.

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  6. Für Gebäude ohne Fernwärmeperspektive werden quartiers- und kiezbezogene Wärmelösungen bevorzugt.

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  7. Quartiersbezogene Wärmelösungen werden durch aufsuchende Beratung und aktives Verwaltungshandeln unterstützt.

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  8. Der systematische Einsatz oberflächennaher Geothermie wird gefördert.

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  9. Die Wärmewende soll verbraucherfreundlich und mit transparenter Preispolitik gestaltet werden.

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  10. Die Abwärme der Abfallverwertung wird für Strom und Fernwärme genutzt.

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  11. Die Berliner Wasserbetriebe sollen Abwärme aus Abwasser für die Fernwärme nutzbar machen.

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AfD 1
  1. Die schuldenfinanzierte Dekarbonisierung der Berliner Wärmeversorgung wird in der vorgesehenen Dimension beendet.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 63658
Bremen 373517
Hamburg 283415
Sachsen-Anhalt 26062
Bundestag 250415
Baden-Württemberg 25046
Schleswig-Holstein 233413
Bayern 22356
Hessen 21149
Niedersachsen 20332
Thüringen 180311
Sachsen 13045
Mecklenburg-Vorpommern 11041
Rheinland-Pfalz 11035
Brandenburg 9023
Nordrhein-Westfalen 60212
Saarland 201–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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