Rüstungsindustrie
47 Forderungen zum Thema „Rüstungsindustrie“ in den Programmen zur letzten Wahl in 12 Parlamenten, die meisten im Bundestag (12). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 4Forderungen in Bayern
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Rüstungsindustrie in Bayern
4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 2 Parteien. Alle Themen in Bayern
CSUFWKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Fördermittel für Verteidigungsforschung in Bayern werden fortgeführt und weiterentwickelt, um die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die bayerische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie darf nicht durch Vorgaben der EU-Taxonomie behindert oder benachteiligt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Wehrindustrie erhält Planungssicherheit.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
AfD 3
Die wehrtechnische Industrie gilt als elementarer Teil der nationalen Selbstverteidigung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Verkauf deutscher Rüstungsunternehmen ins Ausland wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Staatliche Rüstungsaufträge gehen vorrangig an die heimische Industrie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 1
Die Luft- und Raumfahrt- sowie Verteidigungswirtschaft in Bayern soll gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 12 | 1 | 5 | 10 |
| Berlin | 10 | 0 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 6 | 0 | 1 | – |
| Bayern | 4 | 0 | 2 | 3 |
| Hamburg | 4 | 0 | 2 | – |
| Hessen | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Sachsen | 2 | 0 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 2 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | – |
| Schleswig-Holstein | 1 | 1 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.