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Themen

Endlagerung

78 Forderungen zum Thema „Endlagerung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 7 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (39). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 39Forderungen in Niedersachsen
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 09.10.2022Landtagswahl

Endlagerung in Niedersachsen

39 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Die Rückholung der atomaren Abfälle wird jetzt zügig eingeleitet. 128 von 146 Sitzen

SPD

  1. Die atomaren Abfälle werden aus der Asse zurückgeholt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass das marode Bergwerk Asse II schnellstmöglich gesichert wird und die atomaren Abfälle zurückgeholt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI

CDU

  1. Die Rückholung der atomaren Abfälle wird jetzt zügig eingeleitet.

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    Wortlaut im Programm
    Die versprochene Rückholung der atomaren Abfälle muss jetzt zügig einge-leitet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich unsicher KI

Grüne

  1. Ziel ist die schnellstmögliche Rückholung des Atommülls aus der Asse.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Asse gilt: Die schnellstmögliche Rückholung ist das Ziel. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
Der Bund soll das marode Bergwerk Asse II sichern. 104 von 146 Sitzen

SPD

  1. Das Bergwerk Asse II wird schnellstmöglich gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass das marode Bergwerk Asse II schnellstmöglich gesichert wird und die atomaren Abfälle zurückgeholt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI

CDU

  1. Der Bund soll das marode Bergwerk Asse II sichern.

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    Wortlaut im Programm
    Vom Bund erwarten wir eine Sicherung des maroden Berg-werks Asse II. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Rückbau des Bergwerks und der technischen Anlagen in Gorleben wird konsequent vorangetrieben. 81 von 146 Sitzen

SPD

  1. Der Rückbau des Bergwerks und der technischen Anlagen in Gorleben wird konsequent vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Der Standort Gorleben hat sich im Rahmen des Endlagersuchprozesses als ungeeignet erwiesen. Wir werden den Rückbau des Bergwerkes und der technischen Anlagen konsequent vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Die nukleare Infrastruktur am Standort Gorleben wird zurückgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Nun muss die nukleare Infrastruktur am Standort Gorleben zurückgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  2. Das Bergwerk Gorleben wird verfüllt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Bergwerk muss verfüllt und die Pilotkonditionierungsanlage zur endlagergerechten Umverpackung des Mülls schnellstmöglich abgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  3. Die Pilotkonditionierungsanlage in Gorleben wird schnellstmöglich abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Das Bergwerk muss verfüllt und die Pilotkonditionierungsanlage zur endlagergerechten Umverpackung des Mülls schnellstmöglich abgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 13

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Suchprozess für ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll wird transparent und fair begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten Informationen zur Endlagersuche.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Kommunen werden bei der Auseinandersetzung mit der Endlagersuche fachlich und finanziell unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Bei der Zwischenlagerung von Atommüll wird ein Höchstmaß an Sicherheit angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Der Bau des Endlagers Schacht Konrad wird kritisch gesehen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Überprüfung des Bedarfs für das Logistikzentrum Konrad durch den Bund wird begrüßt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Der Standort Würgassen gilt als ungeeignet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Das havarierte Bergwerk Asse II soll schnellstmöglich stabilisiert werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die atomaren Abfälle aus der Asse II sollen zurückgeholt werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die Zwischenlager-Standortfrage soll mit Alternativenprüfung auf Grundlage der Beleuchtungskommission zügig gelöst werden.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Beim Bund wird die Berücksichtigung der Interessen der Region eingefordert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Die Stilllegung des Erkundungsbergwerks Gorleben wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Das Land setzt sich beim Bund für einen schnellstmöglichen Rückbau der Pilot-Konditionierungsanlage Gorleben ein.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 25
  1. Das Standortauswahlverfahren für ein Endlager wird mit höchsten Sicherheitsstandards und größtmöglicher Transparenz fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die betroffenen Regionen erhalten echte Mitspracherechte bei der Endlagersuche.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die niedersächsischen Teilgebiete der Endlagersuche werden miteinander vernetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  4. Die fachlichen Beratungsangebote zur Endlagersuche werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Eine Forschungsoffensive für Standortauswahl und Endlagerung wird gestartet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  6. Die nukleare Infrastruktur am Standort Gorleben wird zurückgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Das Bergwerk Gorleben wird verfüllt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Pilotkonditionierungsanlage in Gorleben wird schnellstmöglich abgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Ein regionaler Dialog über die künftige Nutzung der Flächen und Gebäude in Gorleben wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  10. Über verlängerte Zwischenlagerzeiträume und die Sicherheitskonzepte der Zwischenlager muss eine Debatte geführt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  11. Beim Bund wird eine Zwischenlagerkommission gefordert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  12. Die Zivilgesellschaft an den Zwischenlagerstandorten soll beteiligt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  13. Für schwach- und mittelradioaktive Abfälle wird ein transparenter und lernender Endlagersuchprozess gefordert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Für Zwischenlagerung und Einlagerung gelten einheitliche Sicherheitsanforderungen nach dem heutigen Stand von Wissenschaft und Technik.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Der Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses für Schacht Konrad wird befürwortet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. Geprüft wird, ob ein Atommüll-Logistikzentrum wie in Würgassen notwendig ist oder eine Direktanlieferung an ein Endlager möglich ist.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  17. In einem transparenten Verfahren wird ein Sicherheitskonzept für den Umgang mit den Abfällen in den Zwischenlagern erarbeitet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  18. Eine Umsiedlung der Anlage von Eckert & Ziegler in Braunschweig wegen der Nähe zur Wohnbebauung wird befürwortet.

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  19. Ziel ist die schnellstmögliche Rückholung des Atommülls aus der Asse.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Alle Teilprojekte der Rückholung aus der Asse werden transparent und mit Bürgerbeteiligung vorangetrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Bürgerinitiativen werden dabei unterstützt, ihren Sachverstand in Stilllegungs- und Rückbauverfahren einzubringen.

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  22. Vom Bund wird gefordert, alle kritischen Punkte sorgfältig abzuarbeiten.

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  23. Die Prüfung von Alternativen für ein Zwischenlager zur Asse wird transparent, ergebnisoffen und unter Einbeziehung Asse-ferner Standorte gestaltet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  24. Ein Gesundheits- und Umgebungsmonitoring mit jährlicher Berichterstattung wird eingeführt.

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  25. Für die Beseitigung freigemessener Abfälle auf Deponien oder in Verbrennungsanlagen gelten strengere Kriterien.

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SPD 8
  1. Der Suchprozess für ein Atommüllendlager wird transparent begleitet und die Bevölkerung informiert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Kommunen werden für die fachliche Auseinandersetzung mit der Endlagersuche weiter finanziell unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Arbeit und Zusammensetzung des Begleitforums Endlagersuche werden regelmäßig evaluiert und bei Bedarf weiterentwickelt.

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  4. Das Bergwerk Asse II wird schnellstmöglich gesichert.

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  5. Die atomaren Abfälle werden aus der Asse zurückgeholt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die Situation von Schacht Konrad wird im Rahmen des Endlagersuchverfahrens neu bewertet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Die Rückholbarkeit eingelagerter radioaktiver Stoffe gilt als Mindestanforderung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Der Rückbau des Bergwerks und der technischen Anlagen in Gorleben wird konsequent vorangetrieben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 4
  1. Der Bund soll das marode Bergwerk Asse II sichern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Rückholung der atomaren Abfälle wird jetzt zügig eingeleitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Für die Endlagersuche braucht es eine dauerhaft sichere Lösung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Transporte atomarer Gebinde werden reduziert.

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AfD 2
  1. Ein geologisches Endlager für abgebrannte Brennelemente wird nicht für nötig gehalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Verbleibende Spaltstoffe werden oberirdisch gelagert und nach 100 bis 300 Jahren dem Wertstoffkreislauf zugeführt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Niedersachsen 393413
Bundestag 1515–
Schleswig-Holstein 11032
Nordrhein-Westfalen 5028
Bayern 4023
Thüringen 302–
Hamburg 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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