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Themen

Emissionshandel

101 Forderungen zum Thema „Emissionshandel“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (23). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 23Forderungen im Bundestag
  • 6Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 23.02.2025Bundestagswahl

Emissionshandel im Bundestag

23 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 6 Parteien. Alle Themen im Bundestag

CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 12

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Vorschläge der EU-Kommission zur Vereinfachung des CBAM werden unterstützt, damit CBAM unbürokratischer und effizienter wird.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: EU-CO2-Grenzausgleichsmechanismus 5,0 Mio. € KI
  2. Für Exporte von CBAM-erfassten Produkten soll es einen Ausgleich geben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Gelingt kein effektiver Carbon-Leakage-Schutz über CBAM, wird die Wettbewerbsfähigkeit exportorientierter Branchen weiter über die kostenfreie Zuteilung von Zertifikaten gesichert.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Ein wirksamer Schutz vor Carbon Leakage zum Erhalt der industriellen Wertschöpfung wird garantiert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschüsse an stromintensive Unternehmen zum Ausgleich von emissionshandelsbedingten Strompreiserhöhungen 4,0 Mrd. € KI
  5. Der Emissionshandel wird europäisch und international vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Schaffung eines internationalen Kohlenstoffmarktes 2,0 Mio. € KI
  6. Weitere Länder sollen für eine CO2-Bepreisung gewonnen werden.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Schaffung eines internationalen Kohlenstoffmarktes 2,0 Mio. € KI
  7. Bei der CO2-Bepreisung wird mit Blick auf Wettbewerbsfähigkeit und soziale Akzeptanz eine ökonomisch tragfähige Preisentwicklung verfolgt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
  8. Die Einführung des europäischen Emissionshandels ETS 2 wird unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
    Im Haushalt 2026: EU ETS 2 1,7 Mio. € KI
    • betrifft EU ETS 2 · 1,7 Mio. € · Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
  9. Der Übergang vom nationalen Brennstoffemissionshandel in den ab 2027 geltenden ETS 2 soll fließend gestaltet werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
  10. Es werden Instrumente angestrebt, die CO2-Preissprünge für Verbraucher und Unternehmen vermeiden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
  11. Stark betroffene Wirtschaftsbranchen im Wettbewerb werden für die CO2-Bepreisung unbürokratisch kompensiert.

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    Im Haushalt 2026: Zuschüsse an stromintensive Unternehmen zum Ausgleich von emissionshandelsbedingten Strompreiserhöhungen 4,0 Mrd. € KI
  12. Die Landwirtschaft wird nicht per Opt-in in den ETS 2 einbezogen.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 10
  1. Der Emissionshandel soll die Emissionsmenge effizient begrenzen und damit das Klima schützen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
  2. Die Dekarbonisierung im Gebäudebereich setzt auf CO2-Bepreisung mit sozialem Ausgleich.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  3. Emissionshandel richtig umsetzen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
  4. Die CO2-Bepreisung wird im Instrumentenmix zum Leitinstrument ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 4 KI
  5. Der Markt soll entscheiden, wo und wie Emissionen vermieden werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. CO2 soll dort eingespart werden, wo es am effizientesten ist.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Der Emissionshandel wird in der EU durch schrittweise Einbeziehung aller Sektoren mit energiebedingten Emissionen als zentrales Klimainstrument gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
  8. Auf dem Weg zu international vergleichbaren Standards wird Schutz vor der Verlagerung von CO2-Emissionen angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: EU-CO2-Grenzausgleichsmechanismus 5,0 Mio. € · § 11 Abs. 3 BEHG (Carbon-Leakage-Kompensation für Unternehmen) 196,7 Mio. € KI
  9. Kohlenstoffmärkte für den internationalen Handel von Emissionsminderungen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Schaffung eines internationalen Kohlenstoffmarktes 2,0 Mio. € KI
  10. Die Regeln für den Handel mit internationalen Umwelt- und Klimazertifikaten werden weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Schaffung eines internationalen Kohlenstoffmarktes 2,0 Mio. € KI
Grüne 5
  1. Der geplante europäische Emissionshandel für Verkehr und Gebäude und der Clean Industrial Act werden unterstützt.

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  2. Die Emissionshandelssysteme werden auf europäischer Ebene wie geplant umgesetzt.

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  3. Der CO2-Preis wird als zentraler Hebel für Klimaschutz gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Emissionen in der Vorkette werden berücksichtigt.

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  5. Bei Holzverbrennung emittiertes CO2 wird im Zertifikatehandel voll angerechnet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
  1. Der CO2-Grenzausgleich wird aufgehoben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: EU-CO2-Grenzausgleichsmechanismus 5,0 Mio. € KI
  2. Die CO2-Steuer wird abgeschafft.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
    Im Haushalt 2026: § 11 Abs. 3 BEHG (Carbon-Leakage-Kompensation für Unternehmen) 196,7 Mio. € · § 11 Abs. 2 BEHG (Ausgleichszahlungen wegen ETS-Doppelerfassung) 82,9 Mio. € · § 11 Abs.1 BEHG (Härtefallregelung BEHG) 14,3 Mio. € KI
SPD 2
  1. Der CO2-Grenzausgleichsmechanismus CBAM wird entbürokratisiert.

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  2. Ein CO2-Preis für private Haushalte und kleine Unternehmen ist nur ein ergänzendes Instrument.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
Linke 2
  1. Der Emissionshandel in den Sektoren Wärme und Verkehr (ETS-2) wird abgelehnt.

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  2. CO2-Preise im Wärmebereich werden abgelehnt, weil Mieter ihre Heizung nicht wechseln können.

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SSW 2
  1. Der EU-Emissionshandel wird sektorenübergreifend und über Staatsgrenzen hinaus, möglichst global, ausgeweitet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Beim Emissionshandel werden vornehmlich Industrie und Großunternehmen belastet, nicht die Privathaushalte.

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    Im Haushalt 2026: § 11 Abs. 3 BEHG (Carbon-Leakage-Kompensation für Unternehmen) 196,7 Mio. € KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 230612
Hessen 11042
Niedersachsen 11142
Nordrhein-Westfalen 10031
Baden-Württemberg 9033
Schleswig-Holstein 9134
Hamburg 612–
Sachsen-Anhalt 613–
Rheinland-Pfalz 302–
Bayern 202–
Brandenburg 202–
Bremen 2021
Saarland 202–
Sachsen 202–
Thüringen 202–
Mecklenburg-Vorpommern 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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