Freie und unabhängige Medien, Medienkompetenz: Vertrag und Programme
Zusammenhalt. Zuversicht. Zukunft. Gemeinsam für ganz Mecklenburg-Vorpommern! Koalitionsvertrag 2026–2031 von SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein starkes, gerechtes und nachhaltiges Mecklenburg-Vorpommern
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.
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Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- SPD MV70 %19 von 27 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 55 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2007
- Linke MV70 %19 von 27 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 49 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2011
- Grüne MV52 %14 von 27 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 30 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2020
Der Vertrag Punkt für Punkt
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden bekräftigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 82 % · Linke MV 59 % KI
Bestrebungen zur Schwächung der Presse- und Rundfunkfreiheit wird entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 86 % · Linke MV 61 % KI
Die duale Medienordnung der Ländergemeinschaft soll erhalten und gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 33 % · Linke MV 47 % · Grüne MV 32 % KI
Die Verantwortungsgemeinschaft der Länder für die Medienregulierung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 38 % KI
Journalistisch verantwortete Medienangebote, besonders lokale und regionale, sollen sichtbar bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 58 % · Linke MV 38 % KI
Die freie Meinungsbildung soll vor technischer Manipulation geschützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 39 % · Linke MV 43 % · Grüne MV 86 % KI
Ein starker, freier und unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk, insbesondere der NDR mit seinen Standorten im Land, wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 98 % · Linke MV 78 % KI
Die mit dem Mediengesetz 2026 begonnenen Reformen der Regulierung des privaten Rundfunks einschließlich Landesmedienanstalt und Medienausschuss werden fortgesetzt, überprüft und bei Bedarf angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Nichtkommerzielle regionale Bürgermedien werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 96 % KI
Auf Bundesebene wird eine Zustellförderung für gedruckte Zeitungen verlangt, um die Zustellung auch im ländlichen Raum zu erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 99 % KI
Kommerzielle Lokal-TV-Angebote sollen künftig vom Bund unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Im Bundesrat wird eine Digitalabgabe auf Onlinewerbeumsätze großer Plattformen verlangt, deren Einnahmen unabhängige Medien fördern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke MV 61 % · Grüne MV 42 % KI
Auf europäischer Ebene sollen ein sicherer, altersgerechter Zugang zu digitalen Medien und eine Alterskennzeichnung solcher Angebote eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne MV 44 % KI
Der Entwurf des EU Kids-Act wird konstruktiv begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Kinder, Jugendliche und Eltern sollen zur kritischen und selbstbestimmten Nutzung digitaler Medien befähigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 93 % · Linke MV 65 % · Grüne MV 62 % KI
Plattformbetreiber sollen verpflichtet werden, kinder- und jugendgerechte Voreinstellungen bereitzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke MV 64 % · Grüne MV 34 % KI
Plattformbetreiber sollen verpflichtet werden, algorithmische Risiken abzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke MV 57 % · Grüne MV 36 % KI
Plattformbetreiber sollen verpflichtet werden, wirksame Schutzmechanismen gegen schädliche Inhalte umzusetzen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 47 % · Linke MV 87 % · Grüne MV 37 % KI
Plattformbetreiber sollen verpflichtet werden, Privatsphäre und Schutz vor Belästigung zu gewährleisten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 44 % · Linke MV 61 % · Grüne MV 38 % KI
Die Regierungskommission KI soll sich damit befassen, wie KI die Nutzung und Wahrnehmung von Medien verändert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Alle Menschen im Land sollen Medien sicher, kompetent und selbstbestimmt nutzen und gestalten können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 96 % · Linke MV 94 % · Grüne MV 36 % KI
Qualifizierung und Weiterbildung medienpädagogischer Fachkräfte werden weiterhin gestärkt, um Schulen, Kitas und außerschulische Träger bei der Medienkompetenzvermittlung zu unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 73 % · Linke MV 83 % KI
Eltern und Lehrkräfte sollen für die Vermittlung von Medienkompetenz in Schulen gestärkt und befähigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 76 % · Linke MV 58 % · Grüne MV 43 % KI
Auf Grundlage der Expertenkommission zum Schutz von Kindern in sozialen Medien werden bestehende Strukturen zu einer ressortübergreifenden Gesamtstrategie für Bildung, Prävention und Jugendschutz zusammengeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 55 % · Linke MV 42 % · Grüne MV 43 % KI
Eine ressortübergreifende, integrierte Strategie für Demokratiebildung, Medienkompetenz und digitale Teilhabe wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 78 % · Linke MV 42 % · Grüne MV 44 % KI
Die Angebote der Landeszentrale für politische Bildung sollen verstärkt crossmedial, niedrigschwellig und breit nutzbar konzipiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 79 % · Linke MV 67 % KI
Bestehende Angebote der politischen und Medienbildung werden durch Zusammenarbeit mit Bürgermedien, Bildungseinrichtungen und regionalen Partnern vernetzt und gestärkt, um möglichst viele Menschen zu erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD MV 66 % · Linke MV 67 % · Grüne MV 46 % KI
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht