Wahlprogramm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · Original
Das Programm enthält 159 Forderungen in 17 Politikfeldern, die meisten zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ (28).
- 159Forderungen
- 17Politikfelder
- 16Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 28
Alle 28 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 15
Alle 15 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“ auf einer eigenen Seite
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 7
Alle 7 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“ auf einer eigenen Seite
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 7
Alle 7 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“ auf einer eigenen Seite
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 3
Das Sozialstaatsgebot soll sich in der Fürsorge für Schwächere und Benachteiligte praktisch erweisen.
Wortlaut im Programm
Der Grundgesetzartikel „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ muss sich in der Praxis erweisen, denn der Wert unseres Gemeinlebens bestimmt sich im Maß der Fürsorge für die Schwächeren und Menschen mit Benachteiligung. Link zum Original
Arbeitnehmer sollen einen gerechten Anteil am geschaffenen Mehrwert erhalten.
Wortlaut im Programm
Soziale Marktwirtschaft bedeutet auch, dass die Arbeitnehmer einen gerechten Anteil an dem geschaffenen Mehrwert erhalten. Link zum Original
Die staatliche Privilegierung und Subventionierung von Billig- und Armutslohnverhältnissen soll beendet werden.
Wortlaut im Programm
Die staatliche Privilegierung und Subventionierung von Billig - und Armutslohnverhältnissen muss beendet werden. Link zum Original
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 6
Alle 6 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ auf einer eigenen Seite
Gesundheit und Pflege 7
Alle 7 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“ auf einer eigenen Seite
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 14
Alle 14 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ auf einer eigenen Seite
Bildung, Wissenschaft und Forschung 18
Alle 18 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ auf einer eigenen Seite
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 4
Durch Bau und Umbau soll Menschen trotz altersbedingter Einschränkungen möglichst lange ein selbständiges Leben ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Im Hinblick auf die demographische Situation ist darauf zu achten, dass: • Menschen durch Bau und Umbau ermöglicht wird, trotz altersbedingter Einschränkungen und Behinderungen möglichst lange selbständig zu leben; Link zum Original
Seniorenwohngemeinschaften und Mehrgenerationenprojekte sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus soll die Bildung von Seniorenwohngemeinschaften und Me hrgenerationenprojekten gefördert werden. Link zum Original
Ghettobildung in den Kommunen soll vermieden werden.
Wortlaut im Programm
Ziel der FREIEN WÄHLER ist es daher auch, Ghettobildung in den Kommunen zu vermeiden. Link zum Original
Kommunale Verwaltungen sollen darauf achten, dass Stadtteile weder zu stark entmischt werden noch verarmen.
Wortlaut im Programm
In den Kommunen müssen die Verwaltungen darauf achten, dass Stadtteile weder zu sehr entmischt werden, noch zu sehr verarmen. Link zum Original
Verkehr und Infrastruktur 3
Alle Verkehrsmittel sollen nach Nutzen und Umweltverträglichkeit geprüft und über kommunale Grenzen hinweg optimal eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Alle Fortbewegungsmittel, vom Fahrrad bis zum Schiff, sind nach neuesten Erkenntnissen, auf ihre Vor - und Nachteile, Nutzen und Umweltverträglichkeit, zu prüfen und für ihren Zweck, über kommunale Grenzen hinweg, optimal einzusetzen. Link zum Original
Stillgelegte Bahnstrecken sollen gefördert und reaktiviert werden.
Wortlaut im Programm
Die FREIEN WÄHLER fordern die Förderung und Revitalisierung stillgelegter Bahnstrecken. Link zum Original
Statt neuer Straßen außerhalb der Orte soll das bestehende Straßennetz besser genutzt und Straßen und Brücken in gutem Zustand erhalten werden.
Wortlaut im Programm
In den letzten 20 Jahren ist zu beobachten, das außerhalb der Städte und Gemeinden, neue Straßen entstanden sind, anstatt das bestehende Straßensystem intelligenter zu nutzen und die vorhandenen Straßen und Brückenbauwerke in einem gutem Zustand zu erhalten. Link zum Original
Energie 16
Alle 16 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite
Klima, Umwelt und Naturschutz 2
Der Ausstoß von Treibhausgasen soll entschlossen reduziert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen daher eine entschlossene Politik zur Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen und der Sicherung eines sparsamen und umweltverträglichen Umganges mit Energie. Link zum Original
Die Biotopvernetzung soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Um die zersplitterten Lebensräume von Tieren und Pflanzen wieder zu verbinden, ist die Biotopvernetzung zu fördern. Link zum Original
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 6
Alle 6 Forderungen zu „Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum“ auf einer eigenen Seite
Digitalisierung, Daten und Technologie 1
Flächendeckendes schnelles Internet soll als öffentlicher Auftrag und Teil der Grundversorgung sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Die FREIEN WÄHLER sehen die Sicherstellung eines flächendeckenden schnellen Internets als öffentlichen Auftrag und Teil einer notwendigen Grundversorgung. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 5
Alle 5 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ auf einer eigenen Seite
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 17
Alle 17 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ auf einer eigenen Seite
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.