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Glossar

freigemeinnützig

Fachbegriff

Bezeichnet Träger, die nicht auf Gewinn aus sind, sondern selbstlos der Allgemeinheit dienen, etwa Kliniken von Kirchen oder Wohlfahrtsverbänden. Sie stehen neben öffentlichen und privaten Trägern und erhalten Vorteile bei den Steuern.

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In den Programmen

39 Forderungen aus 27 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.

Bund

2025

Linke 2

2013

Grüne 1

2009

Linke 1

Länder

Nordrhein-Westfalen

2005
FDP NW 1

Niedersachsen

2003
FDP NI 2
1998
FDP NI 2

Hessen

1995
CDU HE 1
SPD HE 1

Rheinland-Pfalz

2016
FDP RP 1
2011
FDP RP 1

Schleswig-Holstein

2012
SPD SH Grüne SH SSW SH · Koalitionsvertrag 1
FDP SH 1
2009
CDU SH 1

Brandenburg

2024
Grüne BB 1

Hamburg

1993
CDU HH 2
1991
CDU HH 3
FDP HH 1

Mecklenburg-Vorpommern

1998
FDP MV 1
1994
FDP MV 1

Saarland

2017
Linke SL 1

Bremen

2023
SPD HB 1
2019
FDP HB 1
FW HB 1
2015
Linke HB 2
2011
CDU HB 2
Grüne HB 2
2007
CDU HB 1

Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.

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