Sozialbeiträge
58 Forderungen zum Thema „Sozialbeiträge“ in den Programmen zur letzten Wahl in 14 Parlamenten, die meisten im Bundestag (15). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 2Forderungen in Schleswig-Holstein
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Sozialbeiträge in Schleswig-Holstein
2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von einer Partei. Alle Themen in Schleswig-Holstein
CDUGrüneKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Beamtinnen und Beamte können auf begründeten Antrag in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln oder dort verbleiben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 90 % Gesetz über die Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte · Gesetzentwurf, SPD, FDP, SSW, abgelehnt
- 82 % Gesetz zur Fortentwicklung dienstrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes im Bereich des Zuschusses für gesetzlich Krankenversicherte Beamtinnen und Beamte · Gesetzentwurf, SPD, SSW, verkündet
Das Land übernimmt für gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte den Arbeitgeberanteil statt einer Beihilfe.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 88 % Gesetz über die Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte · Gesetzentwurf, SPD, FDP, SSW, abgelehnt
- 74 % Gesetz zur Fortentwicklung dienstrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes im Bereich des Zuschusses für gesetzlich Krankenversicherte Beamtinnen und Beamte · Gesetzentwurf, SPD, SSW, verkündet
SSW 2
Niedrige Einkommen bei den Sozialbeiträgen entlasten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Alle Menschen an den Sozialversicherungen beteiligen statt leistungsstarke Gruppen über Privatversicherungen auszunehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Langfristig eine Bürgerversicherung für alle einführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 15 | 0 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 9 | 0 | 4 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 0 | 3 | – |
| Saarland | 8 | 0 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 4 | 0 | 2 | – |
| Sachsen | 3 | 0 | 3 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 1 | 2 |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Hessen | 1 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.