Rüstungsexporte
27 Forderungen zum Thema „Rüstungsexporte“ in den Programmen zur letzten Wahl in 10 Parlamenten, die meisten im Bundestag (14). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 2Forderungen in Schleswig-Holstein
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Rüstungsexporte in Schleswig-Holstein
2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 2 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
CDU SHGrüne SHKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Für Rüstungsexporte soll es klare und verbindliche Regeln geben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne SH 1
Auf Bundesebene eine starke, menschenrechtsorientierte Regulierung von Rüstungsexporten anstreben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SPD SH 1
Ausfuhrbeschränkungen für Kriegsmaterial in Krisengebiete bei der Vergabe berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 14 | 1 | 3 | 6 |
| Bremen | 3 | 0 | 1 | – |
| Hamburg | 2 | 0 | 1 | – |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.