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Themen

Bildungsföderalismus

90 Forderungen zum Thema „Bildungsföderalismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 14 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 20Forderungen in Nordrhein-Westfalen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 15.05.2022Landtagswahl

Bildungsföderalismus in Nordrhein-Westfalen

20 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 5 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Zuständigkeiten bei der Schulfinanzierung sollen den wachsenden Ansprüchen angepasst werden. 183 von 195 Sitzen

CDU

  1. Die Zuständigkeiten bei der Schulfinanzierung sollen den wachsenden Ansprüchen angepasst werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Schulfinanzierung stellt Land und Kommunen vor immense Herausforderungen: Zuständigkeiten müssen den wachsenden Ansprüchen angepasst werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich AfD gleiches Thema KI

SPD

  1. Die Finanzierung der Bildungsaufgaben zwischen Land und Kommunen wird klar, verbindlich und auskömmlich geregelt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine klare und verbindlich geregelte Finanzierung der staatlichen Bildungsaufgaben zwischen Land und Kommunen muss auskömmlich sein für die notwendige Qualität des Angebots, die sächliche Ausstattung in den Schulen, den Gebäudeunterhalt und für Investitionen in den Schulneubau. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise FDP teilweise AfD teilweise KI

Grüne

  1. Die Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen bei Schulentwicklungsplanung und Schulfinanzierung wird mit den kommunalen Spitzenverbänden neu vereinbart.

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    Wortlaut im Programm
    Die Aufgabenverteilung bei der Steuerung von Schulentwicklungsplanungen und bei der Finanzierung von Schulen zwischen Land und Städten und Gemeinden wollen wir gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden neu verabreden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP teilweise AfD gleiches Thema KI

FDP

  1. Mit Bund und Kommunen wird eine neue Verständigung angestrebt, um Zuständigkeiten klar festzulegen und Bildung nachhaltig zu finanzieren.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu streben wir eine neue und zukunftsweisende Verständigung mit dem Bund und mit den Kommunen an, um Zuständigkeiten neu und klar festzuhalten und Bildung in Zeiten der Digitalisierung, der Integration und der Inklusion nachhaltig zu finanzieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 2

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Umsetzung des Rechtsanspruchs bleibt eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Land und Kommunen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Deutsche Qualifikationsrahmen soll durch einen Staatsvertrag zwischen den Bundesländern verbindlich werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

FDP 11
  1. Der Bund soll eine dauerhafte, verlässliche und angemessene Finanzierung des Ganztags sicherstellen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Für alle Bildungsabschlüsse wird eine größtmögliche länderübergreifende Vergleichbarkeit der Qualität angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Mit Bund und Kommunen wird eine neue Verständigung angestrebt, um Zuständigkeiten klar festzulegen und Bildung nachhaltig zu finanzieren.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Der Bund beteiligt sich stärker an der Finanzierung von Bildung.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Unter Mitwirkung der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission werden in der Ländergemeinschaft Innovationen im Schul- und Bildungswesen angestoßen und Kooperationsmöglichkeiten mit dem Bund genutzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die Ferienregelungen in der Kultusministerkonferenz werden flexibilisiert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  7. Die Länder erhalten mehr Freiheiten bei der Gestaltung des Schuljahres.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  8. Eine Ferienregelung im rollierenden Verfahren soll die Benachteiligung Nordrhein-Westfalens beenden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  9. Auch in Nordrhein-Westfalen können die Sommerferien später beginnen, sodass Pfingstferien dauerhaft möglich werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  10. Wird die Benachteiligung nicht aufgehoben, wird ein Ausscheiden aus den gemeinsamen Ferienfestlegungen erwogen.

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    Wortlaut im Programm

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  11. Die Schulfinanzierung zwischen Land und Kommunen soll im Dialog mit den kommunalen Spitzenverbänden modernisiert und auf die Digitalisierung ausgerichtet werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 4
  1. Die Schulfinanzierung soll in einer Hand gebündelt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Zuständigkeiten bei der Schulfinanzierung sollen den wachsenden Ansprüchen angepasst werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Mit den kommunalen Spitzenverbänden wird eine Bestandsaufnahme zur Schulfinanzierung erstellt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Finanzierung von Personal, Ausstattung und Gebäuden der Schulen wird mit den Kommunen neu geregelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Grüne 3
  1. Die Bund-Länder-Kooperation wird genutzt, um personelle Unterstützung bei Ganztag, Inklusion und Sozialarbeit zu verstärken.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen bei Schulentwicklungsplanung und Schulfinanzierung wird mit den kommunalen Spitzenverbänden neu vereinbart.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Eine Grundgesetzänderung zur besseren Bund-Länder-Kooperation im Bildungsbereich wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
  1. Ein Nationaler Bildungsrat soll neu gegründet werden.

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    Wortlaut im Programm

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AfD 1
  1. Für das Abitur gelten bundeseinheitliche Standards bei Aufgaben, Bewertungsgrundlage und Korrektur.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Nordrhein-Westfalen 20152
Bundestag 161411
Sachsen 1004–
Schleswig-Holstein 8035
Bremen 7032
Berlin 5022
Baden-Württemberg 402–
Bayern 4131
Hamburg 3011
Niedersachsen 3012
Saarland 302–
Thüringen 3011
Hessen 202–
Sachsen-Anhalt 2024

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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