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Antidiskriminierung

335 Forderungen zum Thema „Antidiskriminierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (62). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 19Forderungen in Mecklenburg-Vorpommern
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Landtagswahl

Antidiskriminierung in Mecklenburg-Vorpommern

19 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, von 3 Parteien. Alle Themen in Mecklenburg-Vorpommern

SPD MVLinke MVKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Linke (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Landesantidiskriminierungsstelle wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz wird ein Ausführungsgesetz auf Landesebene initiiert.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Auf Bundesebene wird gefordert, das Merkmal „sexuelle Identität“ in die Diskriminierungsverbote des Artikels 3 Grundgesetz aufzunehmen.

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    Wortlaut im Vertrag

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Linke MV 10
  1. Antidiskriminierungspolitik gilt als Frage von Respekt, Grundrechten und sozialer Gerechtigkeit.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Diskriminierung bleibt nicht folgenlos.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Benachteiligte erhalten verlässliche Beratung, starke Institutionen und wirksame Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Antidiskriminierungsberatungsstellen werden erhalten und weiter ausgebaut.

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  5. Die Landesantidiskriminierungsstelle wird langfristig abgesichert.

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  6. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz wird auf den Weg gebracht.

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  7. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wird auf Bundesebene evaluiert und zu einem wirksamen Schutzinstrument weiterentwickelt.

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  8. Betroffene von Diskriminierung erhalten bessere Klagemöglichkeiten und längere Fristen zur Rechtsdurchsetzung.

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  9. Verstöße gegen das Gleichbehandlungsgesetz werden wirksam sanktioniert und bestehende Schutzlücken geschlossen.

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  10. Für mobile Betroffenenberatung werden zusätzliche Mittel bereitgestellt.

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Grüne MV 7
  1. Diskriminierung wird systematisch statistisch erfasst.

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  2. Unabhängige Antidiskriminierungsberatungsstellen werden im ganzen Land erhalten, ausgebaut und langfristig vom Land finanziert.

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  3. Beratungs- und Unterstützungsangebote für Opfer von Gewalt und Hassverbrechen werden mit zusätzlichen Mitteln um mehr Anlaufstellen und Personal ausgebaut.

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  4. Eine unabhängige zentrale Antidiskriminierungsstelle nach Landesgesetz wird geschaffen, die die Beauftragten für jüdisches Leben, Antisemitismus und Integration einbezieht.

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  5. Ein Landes-Antidiskriminierungsgesetz sichert die bestehenden Beratungsstellen rechtlich und finanziell dauerhaft ab.

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  6. Ein Landes-Antidiskriminierungsgesetz setzt einen Landesrahmen für Diskriminierungstatbestände und macht diese beklagbar.

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  7. Ein Antidiskriminierungsgesetz wird beschlossen, das Antidiskriminierungsstrukturen ausbaut und Teilhabe und Mitbestimmung von Migranten stärkt.

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SPD MV 2
  1. Jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung wird abgelehnt.

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  2. Auf Bundesebene wird die Ergänzung der Diskriminierungsverbote in Artikel 3 des Grundgesetzes um das Merkmal „sexuelle Identität“ gefordert.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 62444
Bundestag 33042
Schleswig-Holstein 33254
Nordrhein-Westfalen 29258
Hessen 28253
Bremen 24044
Hamburg 221517
Sachsen 22133
Mecklenburg-Vorpommern 19033
Rheinland-Pfalz 14243
Bayern 13032
Niedersachsen 12013
Sachsen-Anhalt 12044
Baden-Württemberg 503–
Thüringen 403–
Saarland 312–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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