Antidiskriminierung
335 Forderungen zum Thema „Antidiskriminierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (62). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 62Forderungen in Berlin
- 4Parteien mit Forderungen
- 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Antidiskriminierung in Berlin
62 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 4 Parteien. Alle Themen in Berlin
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Die LADG-Ombudsstelle wird gestärkt und als unabhängige Behörde aufgestellt. 91 von 153 Sitzen
Linke
Die Ombudsstelle wird in ihrer Unabhängigkeit und personell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Ombudsstelle werden wir in ihrer Unabhängigkeit sowie personell stärken und ihre Befugnisse ausweiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Befugnisse der Ombudsstelle werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Die Ombudsstelle werden wir in ihrer Unabhängigkeit sowie personell stärken und ihre Befugnisse ausweiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Die Ombudsstelle erhält ein unabhängiges Presserecht und ein Initiativrecht.
Wortlaut im Programm
Die Ombudsstelle werden wir in ihrer Unabhängigkeit sowie personell stärken und ihre Befugnisse ausweiten. Sie soll ein unabhängiges Presserecht und Initiativrecht erhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleich SPD teilweise KI
Grüne
Die LADG-Ombudsstelle wird gestärkt und als unabhängige Behörde aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die LADG-Ombudsstelle und stellen sie als unabhängige Behörde auf. Sie erhält ein Initiativrecht, ein eigenes Presserecht und eine Berichtspflicht. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema SPD ähnlich KI
SPD
Die Ombudsstelle des Landesantidiskriminierungsgesetzes erhält Initiativ- und Befragungsrechte sowie eine Berichtspflicht.
Wortlaut im Programm
Die Ombudsstelle des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) statten wir deshalb mit mehr Rechten aus. Dazu zählen Initiativ- und Befragungsrechte sowie eine Berichtspflicht. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gegenteilig unsicher AfD gegenteilig Grüne ähnlich KI
Unter dem Dach der LADG-Ombudsstelle wird eine unabhängige Beschwerdestelle gegen Diskriminierung an Schulen eingerichtet. 91 von 153 Sitzen
Linke
Für Schulen wird eine unabhängige Beschwerdestelle geschaffen, angebunden an die Landesantidiskriminierungsstelle.
Wortlaut im Programm
Dafür braucht es eine abgestimmte und funktionsfähige Antidiskriminierungsarchitektur. Kernstück ist eine unabhängige Beschwerdestelle, angedockt an die Landesantidiskriminierungsstelle. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gegenteilig unsicher Grüne gleich SPD ähnlich KI
Die unabhängige Beschwerdestelle berät Schüler und Eltern niedrigschwellig und wird neben LADG-Fällen auch bei schulgesetzlichen Konflikten, etwa zur Inklusion, tätig.
Wortlaut im Programm
Sie soll als niedrigschwellige Beratungs- und Unterstützungsstelle für Schüler*innen und Eltern dienen und neben den Diskriminierungstatbeständen nach dem Berliner L andesantidiskriminierungsgesetz (LADG) auch in Konfliktlagen tätig werden können, die sich aus dem Schulgesetz ergeben, z. B. im Bereich Inklusion. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise KI
Grüne
Unter dem Dach der LADG-Ombudsstelle wird eine unabhängige Beschwerdestelle gegen Diskriminierung an Schulen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Unter dem Dach der LADG-Ombudsstelle wird eine unabhängige Beschwerdestelle gegen Diskriminierung an Schulen eingerichtet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD ähnlich KI
SPD
Eine unabhängige Beschwerdestelle für Schulen und Kitas wird beim Parlament angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Eine unabhängige Beschwerdestelle für Schulen und Kitas siedeln wir beim Parlament an (→ siehe Kapitel VIELFALT LEBEN – DISKRIMINIERUNG BEKÄMPFEN). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise KI
Eine unabhängige Beschwerdestelle Schule ergänzt den Diskriminierungsschutz im Bildungsbereich.
Wortlaut im Programm
Eine unabhängige Beschwerdestelle Schule ergänzt den Schutz im Bildungsbereich (→ siehe Kapitel SCHULE OHNE DISKRIMINIERUNG UND RASSISMUS). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleich KI
Beschäftigte in Bildung, Sozialbereich, öffentlichem Dienst sowie Sicherheitspersonal, Personal- und Betriebsräte werden verpflichtend zu Diskriminierung, Rassismus und extrem rechten Ideologien aus- und weitergebildet. 91 von 153 Sitzen
Linke
Beschäftigte in Bildung, Sozialbereich, öffentlichem Dienst sowie Sicherheitspersonal, Personal- und Betriebsräte werden verpflichtend zu Diskriminierung, Rassismus und extrem rechten Ideologien aus- und weitergebildet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass insbesondere Mitarbeitende in der Bildung, im sozialen Bereich, im öffentlichen Dienst sowie Sicherheitspersonal, Personal- und Betriebsräte verpflichtend zu den Themen Diskriminierung, Rassismus sowie zum Umgang mit extrem rechten Ideologien aus- und weitergebildet werden. Dafür braucht es eine Stärkung der Weiterbildungsangebote von Vereinen, Organisationen und öffentlichen Stellen und eine verbindliche Freistellungsregelung für diese Weiterbildung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne teilweise SPD teilweise KI
Grüne
Der Umgang mit Rechtsextremismus wird verpflichtender Teil der Ausbildung des pädagogischen Fachpersonals.
Wortlaut im Programm
Präventionsprojekte an Schulen sichern wir dauerhaft und machen den Umgang mit Rechtsextremismus zu einem verpflichtenden Teil der Ausbildung des pädagogischen Fachpersonals (Lehrkräfte, Erzieher*innen etc.). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise KI
SPD
Fortbildungen zu Diskriminierung, Rassismus und Postkolonialismus werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Fortbildungen zu Diskriminierung, Rassismus und Postkolonialismus stärken wir. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Jede Form von Diskriminierung wird abgelehnt. 78 von 153 Sitzen
Linke
Diskriminierung und Stigmatisierung im Zusammenhang mit HIV werden konsequent bekämpft.
Wortlaut im Programm
Diskriminierung und Stigmatisierung wollen wir konsequent bekämpfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDU
Jede Form von Diskriminierung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir stellen uns entschieden gegen jede Form von Diskriminierung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Landesantidiskriminierungsgesetz bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Das Landesantidiskriminierungsgesetz wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Arbeit von Fachstellen, Gremien und Kommissionen gegen Diskriminierung wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Landesantidiskriminierungsstelle wird als Anlaufstelle erweitert und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Grüne 28
Berlin soll strukturelle Diskriminierung in Behörden, Bildungseinrichtungen sowie auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sexistische und diskriminierende Werbung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Alle Menschen sollen frei von Diskriminierung leben können, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung, Alter oder sozialer Lage.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antidiskriminierung wird als Querschnittsaufgabe für Politik, Verwaltung, Bildung, Gesundheit, Kultur und Wirtschaft verstanden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine gesamtstädtische Antidiskriminierungs- und Diversitätsstrategie wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bestehenden Programme gegen Diskriminierung und für Diversität werden zusammengeführt und intersektional ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Alle gesellschaftlichen Handlungsfelder und Institutionen werden auf strukturelle Diskriminierung geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bisherigen Antidiskriminierungsstrukturen werden evaluiert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Klare Zuständigkeiten auf Landes- und Bezirksebene werden gesetzlich verankert und dauerhaft gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Angestrebt werden der Abbau struktureller Ungleichbehandlung und der Aufbau gleichwertiger Beratungs- und Empowermentstrukturen für alle marginalisierten Gruppen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Berlin-Monitor soll wieder jährlich erscheinen und eng mit der Zivilgesellschaft abgestimmt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Antidiskriminierungsarbeit wird um neue Handlungsfelder wie Gesundheit und Pflege, Wissenschaft und Hochschulen sowie Diskriminierung im digitalen Kontext erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Antidiskriminierungsarbeit wird durch KI-Anwendungen ergänzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Diskriminierungskritische, mehrsprachige, niedrigschwellige und psychosoziale Unterstützung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Förderprogramm für marginalisierte Selbstorganisationen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bezirklichen Beauftragtenstrukturen werden zu Diversity-Teams weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Aktionsplan zum Schutz von Safer Spaces und Community-Orten in der ganzen Stadt wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) wird gemeinsam mit der Zivilgesellschaft evaluiert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Merkmalskatalog des LADG wird um Gewicht, Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und Familienstand erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das LADG wird verbindlich auch auf landeseigene Unternehmen angewendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach dem LADG wird von einem auf drei Jahre verlängert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Entschädigungshöhen nach dem LADG werden zur Abschreckung erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Rechtshilfefonds soll Verbandsklagen erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die LADG-Ombudsstelle wird gestärkt und als unabhängige Behörde aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die LADG-Ombudsstelle erhält ein Initiativrecht, ein eigenes Presserecht und eine Berichtspflicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unter dem Dach der LADG-Ombudsstelle wird eine unabhängige Beschwerdestelle gegen Diskriminierung an Schulen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene wird eine Stärkung des Diskriminierungsschutzes durch eine Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jede öffentliche Leistung soll unabhängig von Sprache, Herkunft, Aufenthaltsstatus, Behinderung oder Einkommen diskriminierungsfrei erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 26
Diskriminierung junger Menschen wird bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antirassistische, feministische und queere Projekte sollen flächendeckend in allen Bezirken unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Berufsgruppen in der Medienbranche sollen im Sinne der Charta der Vielfalt divers zusammengesetzt sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus braucht es überall Präventionsarbeit und konsequentes Vorgehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeit der Monitoringstellen wird abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Erhebung von Rassismus- und Diskriminierungserfahrungen in Berlin wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für Erfassungen im Antidiskriminierungsbereich wird ein standardisiertes und transparentes System geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bestehenden Fachstellen zur Bekämpfung von Diskriminierung werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeit der Fachstellen gegen Diskriminierung wird dauerhaft abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es werden Räume für offenen Dialog und Safer Spaces geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Empowermentarbeit für alle Berliner Communitys wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die strukturelle und langfristige Förderung von Initiativen für Demokratie und gegen Diskriminierung wird über ein Demokratiefördergesetz abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Landesantidiskriminierungsgesetz wird um Merkmale wie Aufenthaltsstatus, Staatsbürgerschaft, Fürsorgeverantwortung und Gewicht ergänzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ombudsstelle wird in ihrer Unabhängigkeit und personell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Befugnisse der Ombudsstelle werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ombudsstelle erhält ein unabhängiges Presserecht und ein Initiativrecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine breit angelegte Informationskampagne über die Möglichkeiten, sich gegen Diskriminierung durch Behörden zu wehren, wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wird per Bundesratsinitiative umfassend novelliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Schutzlücken im Gleichbehandlungsrecht, auch beim staatlichen Handeln, werden in Anlehnung an das Bündnis „AGG-Reform – Jetzt!“ geschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Niemand darf in Berlin wegen Herkunft, Religion oder Haltung bedroht oder diffamiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine zentrale, unabhängige Monitoring- und Beschwerdestelle für Diskriminierung im Sport wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Programm zur Fortbildung und Zertifizierung von Vereinen im Bereich Antidiskriminierung wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An der Kasse der Bäder soll es keine Stigmatisierung, sondern freien Zugang für alle geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beschäftigte in Bildung, Sozialbereich, öffentlichem Dienst sowie Sicherheitspersonal, Personal- und Betriebsräte werden verpflichtend zu Diskriminierung, Rassismus und extrem rechten Ideologien aus- und weitergebildet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Weiterbildungsangebote von Vereinen, Organisationen und öffentlichen Stellen zu diesen Themen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für diese Weiterbildung wird eine verbindliche Freistellungsregelung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 7
Die Ombudsstelle des Landesantidiskriminierungsgesetzes erhält Initiativ- und Befragungsrechte sowie eine Berichtspflicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung wird frühzeitig eingebunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Beratungsstellen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Diversity-Landesprogramm wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Leitstelle Diversity wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Maßnahmen werden in einem integralen Landeskonzept Antidiskriminierung gebündelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine unabhängige Beauftragte koordiniert das Landeskonzept Antidiskriminierung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Jede Form von Diskriminierung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
Die Antisemitismusprävention wird im Schulunterricht ausgebaut und wirksam verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 62 | 4 | 4 | 4 |
| Bundestag | 33 | 0 | 4 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 33 | 2 | 5 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 29 | 2 | 5 | 8 |
| Hessen | 28 | 2 | 5 | 3 |
| Bremen | 24 | 0 | 4 | 4 |
| Hamburg | 22 | 1 | 5 | 17 |
| Sachsen | 22 | 1 | 3 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 19 | 0 | 3 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 14 | 2 | 4 | 3 |
| Bayern | 13 | 0 | 3 | 2 |
| Niedersachsen | 12 | 0 | 1 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 4 | 4 |
| Baden-Württemberg | 5 | 0 | 3 | – |
| Thüringen | 4 | 0 | 3 | – |
| Saarland | 3 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.