Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Stabilitätsvereinbarung · Koalition aus Linke, SPD und Grüne · unterzeichnet 28.02.2020 · Original
Der Vertrag enthält 5 von 27 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 5Forderungen zum Politikfeld
- 19 %des Vertrags
- 3Seiten im Original
- 2020Vertragsjahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 5
Der Kommunale Finanzausgleich wird mit dem Haushalt 2021 fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Aufstellung und Beschluss des Thüringer Haushaltsgesetzes 2021 soll Planungssicherheit hergestellt und der Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) fortentwickelt werden. Link zum Original
Die Kommunen erhalten 2020 aus dem Haushaltsüberschuss 2019 einmalig einen pauschalen Investitionszuschuss von 168 Millionen Euro.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen erhalten aus dem Haushaltsüberschuss 2019 im Jahr 2020 einmalig einen pauschalen Investitionszuschuss in Höhe von 168 Mio. EUR. Link zum Original
Ab 2021 werden vier Jahre lang jährlich 100 Millionen Euro zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft ausgereicht.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus sollen jährlich 100 Mio. EUR, die ab 2021 für vier Jahre ausgereicht werden, die kommunale Investitionskraft verbessern. Link zum Original
Gebietsreformen werden nur auf freiwilliger Basis durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Gebietsreformen werden nur auf freiwilliger Basis durchgeführt. Alle bisherigen Kreisstädte haben auf dieser Grundlage eine Kreisstadtgarantie. Link zum Original
Alle bisherigen Kreisstädte erhalten eine Kreisstadtgarantie.
Wortlaut im Vertrag
Gebietsreformen werden nur auf freiwilliger Basis durchgeführt. Alle bisherigen Kreisstädte haben auf dieser Grundlage eine Kreisstadtgarantie. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Linke TH 12, SPD TH 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.