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Programme von dieBasis

dieBasis – Rahmenprogramm der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Basisdemokratische Partei Deutschland · Grundsatzprogramm · beschlossen 04.07.2020 · Original

Das Programm enthält 51 Forderungen in 15 Politikfeldern, die meisten zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ (11).

Programmschwerpunkte

Die Politikfelder mit den meisten Forderungen und darin die Schwerpunkte, zu denen das Programm am meisten fordert. In Klammern steht die Zahl der Forderungen.

Staat, Demokratie und Verwaltung (11 Forderungen)

Direkte Demokratie (4), Parlament (1) und 6 weitere Forderungen

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte (6 Forderungen)

Extremismus (1), Justiz (1) und 4 weitere Forderungen

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft (6 Forderungen)

Antidiskriminierung (2), Spitzensport (1) und 3 weitere Forderungen

Politikfelder im Spektrum 15 Politikfelder

Wo das Grundsatzprogramm im politischen Spektrum liegt und wo nur seine Forderungen zu jedem Politikfeld liegen.

Wen das Programm anspricht 5 Gruppen

Das Programm enthält 51 Forderungen. 39 davon betreffen erkennbar bestimmte Gruppen, Einrichtungen oder Schutzgüter; eine Forderung kann mehrere betreffen.

Die Gruppen mit den meisten Forderungen; rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen (mehr Geld, Rechte, Angebote oder Schutz, weniger Pflichten). Zum Aufklappen.

Natur und UmweltSchutzgüter ​44

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Von Überwachung und Eingriffen BetroffenePersonen ​51

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Unternehmen allgemeinOrganisationen 212

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

WahlberechtigtePersonen ​​5

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Bildungssystem und WissenschaftSchutzgüter ​3​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht

Alle Forderungen nach Politikfeld 51 Forderungen

Reihenfolge

Staat, Demokratie und Verwaltung 11
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 6
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 1
Weitere Forderungen 1
  1. Eine Abschottung Deutschlands gegenüber Einwanderern wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Politik muss die innere und äußere Sicherheit Deutschlands gewährleisten, ohne unser Land für Einwanderer abzuschotten und die grundlegenden Menschenrechte zu verletzen. Link zum Original
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 6
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Grundsicherung 1
  1. Jeder Mensch soll eine ausreichende finanzielle Grundsicherung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine ausreichende finanzielle Grundsicherung für jeden Menschen ein. Link zum Original
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 3
Subventionen 1
  1. Der Staat setzt steuerliche Anreize für eine am sozialen und ökologischen Gemeinwohl ausgerichtete Wirtschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Da eine Wirtschaft nur dann zukunftsfähig ist, wenn sie zugleich sozial und ökologisch arbeitet, soll der Staat wirtschaftliche Rahmenbedingungen und steuerliche Anreize festlegen, durch die die wirtschaftliche Tätigkeit dem sozialen und ökologischen Gemeinwohl dient. Link zum Original
Internationale Besteuerung 1
  1. In Deutschland tätige internationale Konzerne sollen gerecht besteuert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein gerechtes und nachvollziehbares Steuersystem ein, insbesondere auch für die Besteuerung in Deutschland tätiger, internationaler Konzerne. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
  1. Das Steuersystem soll gerecht und nachvollziehbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein gerechtes und nachvollziehbares Steuersystem ein, insbesondere auch für die Besteuerung in Deutschland tätiger, internationaler Konzerne. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 1
Weitere Forderungen 1
  1. Die Vielfalt medizinischer und therapeutischer Ansätze und Methoden soll gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Vielfalt medizinischer und therapeutischer Ansätze und Methoden ein. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 6
Bildung, Wissenschaft und Forschung 2
Weitere Forderungen 2
  1. Bildung als Menschenrecht soll nicht von wirtschaftlichen oder staatlichen Interessen bestimmt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Bildung ist ein grundlegendes Menschenrecht; sie darf nicht von wirtschaftlichen oder staatlichen Interessen bestimmt werden. Link zum Original
  2. Das Bildungswesen soll vielfältig und frei sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein vielfältiges und freies Bildungswesen ein. Link zum Original
Verkehr und Infrastruktur 1
Weitere Forderungen 1
  1. Die öffentliche Infrastruktur liegt in staatlicher Zuständigkeit und darf nicht privatwirtschaftlichen Interessen untergeordnet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die öffentliche Infrastruktur dient dem Gemeinwohl. Sie liegt deshalb in der Zuständigkeit des Staates und darf nichtprivatwirtschaftlichen Interessen untergeordnet werden. Link zum Original
Energie 1
Weitere Forderungen 1
  1. Die Energiewirtschaft soll auf Klimaneutralität und ökologische Nachhaltigkeit umgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Umstellung der Energiewirtschaft auf Klimaneutralität und ökologische Nachhaltigkeit. Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 3
Weitere Forderungen 3
  1. Die Achtung vor der Natur und ihr nachhaltiger Schutz sind fester Bestandteil der Politik.

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    Wortlaut im Programm
    Die Achtung vor der Natur und ihr nachhaltiger Schutz sind ebenfalls fester Bestandteil unserer Politik. Link zum Original
  2. Die Natur als Lebensgrundlage soll stetig gepflegt und verantwortungsvoll erhalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Natur stellt unsere unverzichtbare Lebensgrundlage dar. Sie bedarf stetiger Pflege und verantwortungsvoller, umsichtiger Erhaltung. Link zum Original
  3. Der Umweltschutz soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für Umwelt- und Tierschutz sowie für die Umstellung der Landwirtschaft auf nachhaltigen, ökologischen Landbau ein. Link zum Original
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 2
Tierschutz 1
  1. Der Tierschutz soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für Umwelt- und Tierschutz sowie für die Umstellung der Landwirtschaft auf nachhaltigen, ökologischen Landbau ein. Link zum Original
Ökolandbau 1
  1. Die Landwirtschaft soll auf nachhaltigen, ökologischen Landbau umgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für Umwelt- und Tierschutz sowie für die Umstellung der Landwirtschaft auf nachhaltigen, ökologischen Landbau ein. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 5
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 2
Kulturförderung 1
  1. Der künstlerische und kulturelle Betrieb soll ausreichend staatlich finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzten uns für eine ausreichende staatliche Finanzierung des künstlerischen und kulturellen Betriebes sowie öffentlicher Sportveranstaltungen in Deutschland ein. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
  1. Bildung, Wissenschaft, Medizin, Kultur, Sport und Medien sollen frei von wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Der geistig-kulturelle Bereich, zu dem Bildung, Forschung und Wissenschaft, Medizin, Kultur, öffentlicher Sport sowie die Medien gehören, darf nicht von wirtschaftlichen oder machtpolitischen Interessen bestimmt werden, sondern muss Freiheit und Eigenständigkeit bewahren oder erhalten. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • b) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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