PARTEI – Grundsatzprogramm der PARTEI
Die PARTEI · Grundsatzprogramm · beschlossen 21.05.2022 · Original
Das Programm enthält 40 Forderungen in 9 Politikfeldern, die meisten zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“ (11).
- 40Forderungen
- 9Politikfelder
- 4Seiten im Original
- 2022Beschlussjahr
Programmschwerpunkte
Die Politikfelder mit den meisten Forderungen und darin die Schwerpunkte, zu denen das Programm am meisten fordert. In Klammern steht die Zahl der Forderungen.
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung (11 Forderungen)
Arbeitszeit (3), Befristung und Leiharbeit (2) und 6 weitere Forderungen
Staat, Demokratie und Verwaltung (7 Forderungen)
Direkte Demokratie (6) und 1 weitere Forderungen
Im Programm suchen
Durchsucht werden alle 40 Forderungen des Programms in ihrer Umschreibung (nicht der Wortlaut im Original), ihre Politikfelder und die Gruppen, die sie begünstigen oder belasten. Mehrere Wörter grenzen die Treffer ein.
Politikfelder im Spektrum 9 Politikfelder
Wo das Grundsatzprogramm im politischen Spektrum liegt und wo nur seine Forderungen zu jedem Politikfeld liegen.
Wen das Programm anspricht 8 Gruppen
Das Programm enthält 40 Forderungen. 25 davon betreffen erkennbar bestimmte Gruppen, Einrichtungen oder Schutzgüter; eine Forderung kann mehrere betreffen.
Die Gruppen mit den meisten Forderungen; rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen (mehr Geld, Rechte, Angebote oder Schutz, weniger Pflichten). Zum Aufklappen.
WahlberechtigtePersonen 7
Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.
ArbeitgeberOrganisationen 41
Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.
ArbeitnehmerPersonen 113
Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.
Natur und UmweltSchutzgüter 3
Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.
ArbeitslosePersonen 2
Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.
BundStaat 2
Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.
Minijobber und MindestlohnbeschäftigtePersonen 11
Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.
Patienten und VersichertePersonen 11
Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.
Weitere -2 Gruppen anzeigen
Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht
Alle Forderungen nach Politikfeld 40 Forderungen
Staat, Demokratie und Verwaltung 7
Alle 7 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 1
Gesellschaftliche Integration 1
Angestrebt wird ein offenes und gleichberechtigtes Miteinander von Deutschen und Ausländern.
Wortlaut im Programm
• ein offenes und gleichberechtigtes Miteinander von Deutschen und Ausländern Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 11
Alle 11 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“ auf einer eigenen Seite
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 1
Einkommensteuertarif 1
In der Sonderbewirtschaftungszone gelten niedrige Steuersätze.
Wortlaut im Programm
Niedrige Steuersätze, flexible arbeitsrechtliche Regelungen und eine entbürokratisierte und gestraffte Verwaltung sollen den Aufschwung vorantreiben. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 4
Krankenversicherung 2
Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten Zugang zu den gleichen medizinisch notwendigen Behandlungen.
Wortlaut im Programm
Wir streben eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens an: Jede Bürger*In muss Zugang zu den gleichen, medizinisch notwendigen Behandlungen haben, jeder muss seiner Leistungsfähigkeit entsprechend dafür bezahlen. Link zum Original
Die Finanzierung der Gesundheitsversorgung richtet sich nach der Leistungsfähigkeit der Einzelnen.
Wortlaut im Programm
Wir streben eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens an: Jede Bürger*In muss Zugang zu den gleichen, medizinisch notwendigen Behandlungen haben, jeder muss seiner Leistungsfähigkeit entsprechend dafür bezahlen. Link zum Original
Weitere Forderungen 2
Eine gesicherte und bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
• eine gesicherte und bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle Link zum Original
Armut soll kein Krankheitsrisiko mehr sein.
Wortlaut im Programm
Armut darf nicht länger ein Krankheitsrisiko sein! Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 6
Alle 6 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ auf einer eigenen Seite
Bildung, Wissenschaft und Forschung 1
Weitere Forderungen 1
Angestrebt wird ein Bildungssystem, das allen offensteht und Chancengleichheit fördert.
Wortlaut im Programm
• ein Bildungssystem, das allen offen steht und Chancengleichheit fördert Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 5
Alle 5 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“ auf einer eigenen Seite
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 4
Föderale Zuständigkeiten 2
Die Zahl der Bundesländer wird per Volksentscheid auf höchstens acht verringert.
Wortlaut im Programm
Wir streben die Verringerung der Anzahl der Bundesländer auf maximal acht durch einen solchen Volksentscheid an. Link zum Original
Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern werden zu einem Ost-Bundesland zusammengefasst.
Wortlaut im Programm
Die fünf Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Branden-burg und Mecklenburg-Vorpommern sollen dabei zu einem starken Ost-Bundesland zusammengefaßt werden. Link zum Original
Regionale Strukturpolitik 1
Das neue Ost-Bundesland bildet eine Sonderbewirtschaftungszone.
Wortlaut im Programm
Um wirtschaftliche Impulse zu erzeugen, soll dieses neue, starke Bundesland eine Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) bilden. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Die Sonderbewirtschaftungszone wird baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt.
Wortlaut im Programm
Diese Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) soll auch baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt werden. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- b) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.