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Programme der PARTEI

PARTEI – Grundsatzprogramm der PARTEI

Die PARTEI · Grundsatzprogramm · beschlossen 21.05.2022 · Original

Das Programm enthält 40 Forderungen in 9 Politikfeldern, die meisten zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“ (11).

Programmschwerpunkte

Die Politikfelder mit den meisten Forderungen und darin die Schwerpunkte, zu denen das Programm am meisten fordert. In Klammern steht die Zahl der Forderungen.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung (11 Forderungen)

Arbeitszeit (3), Befristung und Leiharbeit (2) und 6 weitere Forderungen

Staat, Demokratie und Verwaltung (7 Forderungen)

Direkte Demokratie (6) und 1 weitere Forderungen

Politikfelder im Spektrum 9 Politikfelder

Wo das Grundsatzprogramm im politischen Spektrum liegt und wo nur seine Forderungen zu jedem Politikfeld liegen.

weniger Ausgleich → ← mehr Ausgleich ↑ mehr Staat ↓ weniger Staat Arbeit Familie Grundsatzprogramm 2022
Kreise: nur die Forderungen zu einem Politikfeld, so weit vom Quadrat entfernt, wie sie vom ganzen Programm abweichen (ohne Zielgruppen, auf derselben Skala); fehlt eine Achse, rückt der Kreis nur auf der anderen. Familie (Handeln offen).
Wen das Programm anspricht 8 Gruppen

Das Programm enthält 40 Forderungen. 25 davon betreffen erkennbar bestimmte Gruppen, Einrichtungen oder Schutzgüter; eine Forderung kann mehrere betreffen.

Die Gruppen mit den meisten Forderungen; rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen (mehr Geld, Rechte, Angebote oder Schutz, weniger Pflichten). Zum Aufklappen.

WahlberechtigtePersonen ​​7

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

ArbeitgeberOrganisationen 4​1

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

ArbeitnehmerPersonen 113

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Natur und UmweltSchutzgüter ​3​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

ArbeitslosePersonen ​2​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

BundStaat 2​​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Minijobber und MindestlohnbeschäftigtePersonen ​11

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Patienten und VersichertePersonen ​11

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht

Alle Forderungen nach Politikfeld 40 Forderungen

Reihenfolge

Staat, Demokratie und Verwaltung 7
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 1
Gesellschaftliche Integration 1
  1. Angestrebt wird ein offenes und gleichberechtigtes Miteinander von Deutschen und Ausländern.

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    Wortlaut im Programm
    • ein offenes und gleichberechtigtes Miteinander von Deutschen und Ausländern Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 11
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 1
Einkommensteuertarif 1
  1. In der Sonderbewirtschaftungszone gelten niedrige Steuersätze.

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    Wortlaut im Programm
    Niedrige Steuersätze, flexible arbeitsrechtliche Regelungen und eine entbürokratisierte und gestraffte Verwaltung sollen den Aufschwung vorantreiben. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 4
Krankenversicherung 2
  1. Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten Zugang zu den gleichen medizinisch notwendigen Behandlungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens an: Jede Bürger*In muss Zugang zu den gleichen, medizinisch notwendigen Behandlungen haben, jeder muss seiner Leistungsfähigkeit entsprechend dafür bezahlen. Link zum Original
  2. Die Finanzierung der Gesundheitsversorgung richtet sich nach der Leistungsfähigkeit der Einzelnen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens an: Jede Bürger*In muss Zugang zu den gleichen, medizinisch notwendigen Behandlungen haben, jeder muss seiner Leistungsfähigkeit entsprechend dafür bezahlen. Link zum Original
Weitere Forderungen 2
  1. Eine gesicherte und bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    • eine gesicherte und bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle Link zum Original
  2. Armut soll kein Krankheitsrisiko mehr sein.

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    Wortlaut im Programm
    Armut darf nicht länger ein Krankheitsrisiko sein! Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 6
Bildung, Wissenschaft und Forschung 1
Weitere Forderungen 1
  1. Angestrebt wird ein Bildungssystem, das allen offensteht und Chancengleichheit fördert.

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    Wortlaut im Programm
    • ein Bildungssystem, das allen offen steht und Chancengleichheit fördert Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 5
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 4
Föderale Zuständigkeiten 2
  1. Die Zahl der Bundesländer wird per Volksentscheid auf höchstens acht verringert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben die Verringerung der Anzahl der Bundesländer auf maximal acht durch einen solchen Volksentscheid an. Link zum Original
  2. Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern werden zu einem Ost-Bundesland zusammengefasst.

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    Wortlaut im Programm
    Die fünf Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Branden-burg und Mecklenburg-Vorpommern sollen dabei zu einem starken Ost-Bundesland zusammengefaßt werden. Link zum Original
Regionale Strukturpolitik 1
  1. Das neue Ost-Bundesland bildet eine Sonderbewirtschaftungszone.

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    Wortlaut im Programm
    Um wirtschaftliche Impulse zu erzeugen, soll dieses neue, starke Bundesland eine Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) bilden. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
  1. Die Sonderbewirtschaftungszone wird baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt.

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    Wortlaut im Programm
    Diese Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) soll auch baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt werden. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • b) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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