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CDU TH · Aus Liebe zu Thüringen

Forderungen zu Staat, Demokratie und Verwaltung

Landtagswahl Thüringen 1990 · Original

Das Programm enthält 7 von 167 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“.

Staat, Demokratie und Verwaltung 7
  1. Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit werden als Grundsätze vertreten.

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    Wortlaut im Programm
    Sie steht ein für Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit, für Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, für strikte Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung und Rechtsprechung. Link zum Original
  2. Eine strikte Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung und Rechtsprechung wird vertreten.

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    Wortlaut im Programm
    Sie steht ein für Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit, für Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, für strikte Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung und Rechtsprechung. Link zum Original
  3. Politische Meinungsvielfalt wird vertreten.

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    Wortlaut im Programm
    Sie tritt ein für weltanschauliche Freiheit, politische Meinungsvielfalt und öffentliche Willensbildung des Volkes. Link zum Original
  4. Die öffentliche Willensbildung des Volkes wird vertreten.

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    Wortlaut im Programm
    Sie tritt ein für weltanschauliche Freiheit, politische Meinungsvielfalt und öffentliche Willensbildung des Volkes. Link zum Original
  5. Grundlage ist die freiheitliche, demokratische, föderative, rechtsstaatliche und soziale Grundordnung.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Bekenntnis zur freiheitlichen, demokratischen, förderativen, rechtsstaatlichen und sozialen Grundordnung tritt die CDU Thüringen dazu an, die Bausteine der Rechtsstaatlichkeit wieder zusammenzufügen. Link zum Original
  6. Neue Strukturen und Organisationsformen der drei staatlichen Gewalten werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Bekenntnis zur freiheitlichen, demokratischen, förderativen, rechtsstaatlichen und sozialen Grundordnung tritt die CDU Thüringen dazu an, die Bausteine der Rechtsstaatlichkeit wieder zusammenzufügen. Unverzichtbar ist dabei die Schaffung neuer Strukturen und Organisationsformen der drei staatlichen Gewalten. Link zum Original
  7. Die Rechtsunion mit der Bundesrepublik wird schnell hergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Die CDU tritt für die schnelle Herstellung der Rechtsunion mit der Bundesrepublik ein. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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